Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz

„Alle Ressorts der Landesregierung – auch die Justiz und der Verbraucherschutz - arbeiten mit Hochdruck daran, die Not der Flüchtlinge zu lindern“, erklärte Staatssekretär Dr. Hannes Kopf heute anlässlich seines Besuchs in der Aufnahmeanstalt in Speyer. Die Leitung der neuen Einrichtung in Speyer hat inzwischen ein Mitglied der Justiz übernommen: Klaus Beyerle ist hauptberuflich Anstaltsleiter der Jugendstrafanstalt Schifferstadt. Er leitet die Aufnahmeeinrichtung in Speyer zusätzlich zu seiner beruflichen Tätigkeit.

Kopf: „Ich möchte mir vor Ort ein Bild von der Situation machen, um besser einschätzen zu können, wie wir konkret helfen können. Es ist mir außerdem ein Anliegen, Klaus Beyerle und allen, die sich hier in der Aufnahmeeinrichtung engagieren, für ihr Engagement zu danken. Die in einem kurzen Zeitraum angefallenen hohen Flüchtlingszahlen stellen eine große Herausforderung dar. Wir sollten jedoch nicht vergessen: Schwierig ist die Situation vor allem für die Flüchtlinge selbst! Alle diejenigen, die vor Ort sind und helfen, bekommen dies hautnah mit. Ich möchte Ihnen daher danken, dass Sie zeigen, was es bedeutet, unser bewährtes Grundrecht auf Asyl mit Leben zu erfüllen. Das Personal aus der Justiz übernimmt hier in vorbildlicher Art und Weise Verantwortung“, erklärte Justizstaatssekretär Dr. Hannes Kopf.

Vor dem Hintergrund der hohen Flüchtlingszahlen wurde kurzfristig und unbürokratisch bei fünf rheinland-pfälzischen Aufnahmestellen die Leitung und Koordination durch vier Anstaltsleiter von Justizvollzugseinrichtungen und dem Vorsitzenden des Hauptpersonalrats zusätzlich übernommen.