Justizminister Herbert Mertin zu Gast beim Amtsgerichts Neustadt an der Weinstraße

„Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte und kompetente Arbeit zu danken. Als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts bilden sie für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Hier werden Registereintragungen vorgenommen, Erbscheine erteilt und Streitigkeiten entschieden“, so Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des Amtsgerichts Neustadt an der Weinstraße.

„Das hiesige Amtsgericht ist in der Stadt und der Region fest verwurzelt. Unsere Amtsgerichte tragen den Rechtsstaat in die Fläche, machen ihn für die Menschen greif- und erfahrbar. Sie sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz“, so Mertin weiter.

Im Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts, Dr. Matthias Frey, informierte sich der Minister unter anderem über die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr, der am Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße schon seit 2017 genutzt wird, und die im kommenden Jahr bevorstehende Einführung der elektronischen Akte. „Die ersten Schritte hin zur vollständigen Digitalisierung unserer Gerichte haben wir gemacht. Die flächendeckende Einführung der elektronischen Gerichtsakte wird jetzt Schritt für Schritt folgen. Wir sind damit auf einem guten Weg, die Justiz umfassend zu modernisieren und die Verfahren noch effizienter zu gestalten“, so der Minister abschließend.

Information:

Das Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße ist eines von sechs Amtsgerichten im Bezirk des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) und eines von insgesamt 46 Amtsgerichten in Rheinland-Pfalz. Es ist als Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Strafsachen in den Bezirken der Städte Neustadt an der Weinstraße und Lambrecht, der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Ortsgemeinde Hassloch. Das Amtsgericht ist als Schöffengericht und Insolvenzgericht außer für den Amtsgerichtsbezirk Neustadt an der Weinstraße auch für den Amtsgerichtsbezirk Bad Dürkheim zuständig. Der Amtsgerichtsbezirk Neustadt an der Weinstraße umfasst eine Fläche von. 286 Quadratkilometern mit ca. 91.000 Einwohnern.

Beim Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße sind derzeit knapp 60 Personen beschäftigt, darunter acht Richterinnen und Richter. Im Jahr 2018 fielen unter anderem 988 Zivilsachen, 581 Familiensachen sowie 1.264 Straf- und Bußgeldverfahren an.