Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey zu Gast beim Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken

Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, war heute bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken zu Gast. Vor Ort informierte er sich im Rahmen seines Antrittsbesuchs über die bauliche Situation, die aktuelle personelle Ausstattung des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung, die insbesondere von zahlreichen Verfahren in „Diesel-Sachen“ geprägt ist. Schwerpunkt des Gesprächs war darüber hinaus auch die Erfahrung mit der Nutzung der elektronischen Akte, die bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken 2020 in Zivil- und Familiensachen eingeführt worden ist.

„Gerne möchte ich die Gelegenheit meines heutigen Besuchs nutzen, um allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre engagierte und kompetente Arbeit bei anhaltend hoher Belastung zu danken. Gerade im letzten Jahr ist es – unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie – hervorragend gelungen, den Gerichtsbetrieb fortzuführen und die Verfahren im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zügig zu erledigen“, erklärte der Staatssekretär.

Information:

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken ist eines von zwei Oberlandesgerichten in Rheinland-Pfalz. Es ist zuständig für die Landgerichtsbezirke Zweibrücken, Landau in der Pfalz, Kaiserslautern und Frankenthal (Pfalz) sowie die jeweils zugehörigen – insgesamt 15 – Amtsgerichte mit etwa 1,4 Millionen gerichtseingesessenen Bürgerinnen und Bürgern. Es hat heute neun Zivilsenate, darunter zwei Senate für Familiensachen, zwei Strafsenate sowie einen Senat für Notarsachen.

Das Pfälzischen Oberlandesgericht zählt zu den ältesten Oberlandesgerichten Deutschlands. Es wurde bereits zum 1. August 1816 errichtet, nachdem der bayerische König Maximilian I die Verlegung des Appellationsgerichts von Kaiserslautern nach Zweibrücken anordnete. Durch die Reichsjustizgesetze erhielt das Appellationsgericht zum 1. Oktober 1879 die Bezeichnung Oberlandesgericht. Nach dem 2. Weltkrieg nahm es seine Arbeit zunächst in Neustadt an der Weinstraße wieder auf, bevor es am 1. Januar 1965 an seinen heutigen Sitz zurückkehrte.

Heute gehören etwa 35 Richterinnen und Richter sowie rund 65 Beamtinnen und Beamte sowie Justizbeschäftigte dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken an. Im Jahr 2020 gingen insgesamt 2.897 neue Verfahren bei dem Gericht ein, davon 1.505 Zivilsachen, 635 Familiensachen und 757 Strafsachen. Präsident des Oberlandesgerichts ist seit August 2016 Bernhard Thurn.