Justizstaatssekretär Philipp Fernis zu Gast beim Amtsgericht Grünstadt

„Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich zu danken. Unsere Amtsgerichte bilden für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Sie sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz und tragen den Rechtsstaat in die Fläche.“

Dies erklärte Justizstaatssekretär Philipp Fernis bei seinem Besuch des Amtsgerichts im Rahmen einer Personalversammlung. Vor Ort machte er sich einen persönlichen Eindruck von der aktuellen Arbeitsbelastung, der personellen Situation sowie der Ausstattung des Gerichts.

Im Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts, Michael Goldschmidt, erörterte der Staatssekretär insbesondere die Herausforderungen aufgrund der Digitalisierung der Justiz. Beim Amtsgericht Grünstadt wird bereits seit 2017 der elektronische Rechtsverkehr genutzt. Im Jahr 2019 gingen auf diesem Weg 193 Dokumente elektronisch ein, 212 wurden elektronisch versandt. Im kommenden Jahr soll die Einführung der elektronischen Akte (eAkte) in zivil- und familiengerichtlichen Verfahren als nächster Schritt folgen.

Hierzu erklärte der Staatssekretär: „Die Digitalisierung im Allgemeinen und die Einführung der eAkte im Besonderen stellen einen erheblichen Umbruch in der Arbeit der Justiz dar. Wir versprechen uns von der Einführung vollelektronischer Geschäftsabläufe große Vorteile – nicht zuletzt die zügigere Bearbeitung von Verfahren. Wie kein zweites Projekt steht sie für die Modernisierung der Justiz im digitalen Zeitalter. Die Justiz leistet damit ihren Beitrag zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Landesregierung.“

Information:

Das Amtsgericht Grünstadt ist eines von sechs Amtsgerichten im Bezirk des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) und eines von insgesamt 46 Amtsgerichten in Rheinland-Pfalz. Es ist als Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit für Straf-, Bußgeld-, Zivil- und Familiensachen zuständig, daneben aber auch für Nachlass- und Betreuungssachen sowie die Führung des Grundbuchs. Der Amtsgerichtsbezirk umfasst die Gemeinden der Verbandsgemeinde Leiningerland sowie die Stadt Grünstadt und ist somit als Wohnsitzgericht für ca. 45 000 Bürgerinnen und Bürger zuständig.

Beim Amtsgericht Grünstadt sind derzeit knapp 30 Personen beschäftigt, darunter vier Richterinnen und Richter sowie fünf Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Im Jahr 2018 fielen beim Amtsgericht Grünstadt unter anderem 440 Zivilsachen, 336 Familiensachen sowie 573 Straf- und Bußgeldverfahren an.