Unter dem Vorsitz von Staatsminister Herbert Mertin fand heute im Mainzer Justizministerium die konstituierende Sitzung der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Thema CRISPR/CAS9 statt.

Mertin zeigte sich erfreut darüber, dass nach siebenjähriger Unterbrechung die Tradition der Bioethik-Kommissionen wieder aufgenommen wird: „Die...

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Im Rahmen einer Feierstunde im Zweibrücker Schloss wurde heute Martin Graßhoff von Justizminister Herbert Mertin feierlich ins Amt des Generalstaatsanwalts eingeführt, nachdem er das Amt bereits seit dem 25. April 2017 ausübt. Zugleich wurde der bisherige Generalstaatsanwalt Dr. Horst Hund verabschiedet, der im Dezember 2016 eine leitende Funktion...

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„Als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts verkörpern Sie für viele Bürgerinnen und Bürger den Rechtsstaat vor Ort und geben diesem ein Gesicht. Gerne nutze ich deswegen heute die Gelegenheit, mich bei Ihnen für Ihre gute und engagierte Arbeit zu bedanken“, betonte Justizminister Herbert Mertin heute anlässlich seines Besuchs des...

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Das für Asylverfahren im Land Rheinland-Pfalz zuständige Verwaltungsgericht Trier wird weitere personelle Unterstützung erhalten. Neben zehn zusätzlichen Stellen für Richterinnen und Richter werden vier weitere Stellen für den Unterstützungsbereich – insbesondere bei den Geschäftsstellen des Gerichts – geschaffen. Dies teilte Justizminister Herbert...

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Im Rahmen einer Feierstunde im Neuen Justizzentrum in Koblenz wurde heute Hans-Dieter Binz in den Ruhestand verabschiedet. Zugleich wurde Jürgen Didong als Präsident des Sozialgerichts Koblenz von Justizminister Herbert Mertin feierlich ins Amt eingeführt. Jürgen Didong führt das Sozialgericht bereits seit dem 21. März 2017. 

Mertin dankte...

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Justizminister Herbert Mertin zeigt sich erfreut, dass die Europäische Kommission nunmehr einen Verordnungsentwurf für die Verbesserung des Europäischen Strafregisters („ECRIS-TCN“) vorgelegt hat. „Der Austausch von Daten über Verurteilungen von Straftätern aus Drittstaaten innerhalb der Europäischen Union muss dringend verbessert werden. Gerade...

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Im Mainzer Justizministerium wurde heute Justizrechtsrat Karl-Heinz Jendrsczok vom Amtsgericht Mainz von Justizminister Herbert Mertin persönlich geehrt Er konnte kürzlich sein 50-jähriges Dienstjubiläum im rheinland-pfälzischen Justizdienst feiern. 

„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen heute für Ihre langjährigen treuen Dienste für das Land...

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Im Mainzer Justizministerium unterzeichnete Justizminister Herbert Mertin gestern eine Landesverordnung, wonach Strafverfahren nach § 4 des Gesetzes gegen Doping im Sport (Anti-Doping-Gesetz) zukünftig für ganz Rheinland-Pfalz am Amts- bzw. Landgericht Zweibrücken konzentriert werden. Damit einhergehen wird die zentrale Zuständigkeit der...

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Justizminister Herbert Mertin empfing gestern im Ministerium der Justiz in Mainz im Rahmen einer Feierstunde Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre abschließende mündliche Prüfung im Mai 2017 abgelegt. 

Insgesamt waren zu dem Prüfungstermin 130 Kandidatinnen und Kandidaten angetreten, von...

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