Das für Asylverfahren im Land Rheinland-Pfalz zuständige Verwaltungsgericht Trier wird weitere personelle Unterstützung erhalten. Neben zehn zusätzlichen Stellen für Richterinnen und Richter werden vier weitere Stellen für den Unterstützungsbereich – insbesondere bei den Geschäftsstellen des Gerichts – geschaffen. Dies teilte Justizminister Herbert...

Weiterlesen

Im Rahmen einer Feierstunde im Neuen Justizzentrum in Koblenz wurde heute Hans-Dieter Binz in den Ruhestand verabschiedet. Zugleich wurde Jürgen Didong als Präsident des Sozialgerichts Koblenz von Justizminister Herbert Mertin feierlich ins Amt eingeführt. Jürgen Didong führt das Sozialgericht bereits seit dem 21. März 2017. 

Mertin dankte...

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin zeigt sich erfreut, dass die Europäische Kommission nunmehr einen Verordnungsentwurf für die Verbesserung des Europäischen Strafregisters („ECRIS-TCN“) vorgelegt hat. „Der Austausch von Daten über Verurteilungen von Straftätern aus Drittstaaten innerhalb der Europäischen Union muss dringend verbessert werden. Gerade...

Weiterlesen

Im Mainzer Justizministerium wurde heute Justizrechtsrat Karl-Heinz Jendrsczok vom Amtsgericht Mainz von Justizminister Herbert Mertin persönlich geehrt Er konnte kürzlich sein 50-jähriges Dienstjubiläum im rheinland-pfälzischen Justizdienst feiern. 

„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen heute für Ihre langjährigen treuen Dienste für das Land...

Weiterlesen

Im Mainzer Justizministerium unterzeichnete Justizminister Herbert Mertin gestern eine Landesverordnung, wonach Strafverfahren nach § 4 des Gesetzes gegen Doping im Sport (Anti-Doping-Gesetz) zukünftig für ganz Rheinland-Pfalz am Amts- bzw. Landgericht Zweibrücken konzentriert werden. Damit einhergehen wird die zentrale Zuständigkeit der...

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin empfing gestern im Ministerium der Justiz in Mainz im Rahmen einer Feierstunde Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre abschließende mündliche Prüfung im Mai 2017 abgelegt. 

Insgesamt waren zu dem Prüfungstermin 130 Kandidatinnen und Kandidaten angetreten, von...

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin gratulierte heute im Ministerium der Justiz in Mainz zwei Beamten persönlich, die kürzlich ihr 50-jähriges Dienstjubiläum im rheinland-pfälzischen Justizdienst feiern konnten: Herrn Obergerichtsvollzieher a.D. Gunther Klingelschmitt vom Amtsgericht Alzey sowie Herrn Justizamtsrat Helmut Hau vom Landgericht Trier. 

„50...

Weiterlesen

Im rheinland-pfälzischen Ministerium der Justiz in Mainz wurde heute der personelle Wechsel an der Spitze des Landgerichts Koblenz formell vollzogen: Der bisherige Vizepräsident des Oberlandesgerichts Koblenz erhielt aus den Händen von Justizminister Herbert Mertin die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Koblenz. Die Stelle war frei...

Weiterlesen

Im Rahmen einer Feierstunde im Landgericht Frankenthal (Pfalz) wurde heute Harald Jenet von Justizminister Herbert Mertin in sein Amt als Präsident des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) eingeführt. Zugleich wurde seine Amtsvorgängerin Irmgard Wolf in den Ruhestand verabschiedet. Harald Jenet führt das Landgericht bereits seit dem 20. Februar 2017. 

...

Weiterlesen

Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin, der hamburgische Justizsenator Dr. Till Steffen und der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback erklären: "Starkes Signal für die hohe Bedeutung der Justiz". 
Im pfälzischen Deidesheim ist heute die 88. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder unter...

Weiterlesen