Justizminister Herbert Mertin vollzog heute beim Landgericht Mainz den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er die frühere Präsidentin Angelika Blettner in den Ruhestand und begrüßte den – inzwischen nicht mehr ganz neuen – Präsidenten des Gerichts, Tobias Eisert. Dieser leitet das Landgericht...

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Justizminister Herbert Mertin vollzog beim Amtsgericht Alzey den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er die frühere Direktorin Kirsten Grittner-Nick, die im vergangenen Jahr in den Ruhestand getreten war, und begrüßte die – nicht mehr ganz neue – Direktorin des Gerichts, Eva-Maria Stauder. Sie...

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Beim Finanzgericht Rheinland-Pfalz wurde der Staatssekretär im Ministerium der Justiz, Dr. Matthias Frey, heute vom Präsidenten des Gerichts, Klaus Burkhart, zum Antrittsbesuch empfangen. Vor Ort informierte sich der Staatssekretär über die aktuelle personelle Situation des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung. „Das Finanzgericht unsers...

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Justizminister Herbert Mertin vollzog heute beim Landgericht Bad Kreuznach den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Präsidenten Tobias Eisert und begrüßte den – nicht mehr ganz neuen – Präsidenten des Gerichts, Dr. Matthias Friedrich. Dieser leitet das Landgericht inzwischen schon...

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Im Rahmen einer Feierstunde überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin im Ministerium der Justiz in Mainz im Beisein des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs und des Präsidenten des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz Dr. Werner Follmann die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an zwei langjährige ehrenamtliche...

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Bundesrat

In der heutigen Sitzung des Bundesrates in Berlin wurde unter anderem auch über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Ergänzung der strafrechtlichen Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens aufgrund nachträglicher Beweismittel zuungunsten des Verurteilten beraten. Dieser wird von Justizminister Herbert Mertin nicht...

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Beim Oberlandesgericht Koblenz wurde der Wechsel an der Spitze des Gerichts nach gut einem Jahr jetzt nochmals offiziell vollzogen. Justizminister Herbert Mertin verabschiedete im kleinsten Kreis Marliese Dicke in den Ruhestand und begrüßte den Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, in seinem nicht mehr ganz neuen Amt. Thomas...

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Justizminister Herbert Mertin zeichnete heute im Mainzer Justizministerium Frau Justizinspektorin Ute Kühn-Quirin aus Worms anlässlich ihres 50-jährigen Jubiläums im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich aus.

„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen heute für Ihre langjährigen treuen Dienste für das Land Rheinland-Pfalz und im...

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