Unter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand heute unter dem Vorsitz des Landes Bremen die 91. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Aufgrund der aktuellen Situation wurde die Konferenz als Videoschalte durchgeführt.

Der Minister zeigte sich erfreut darüber, dass mehrere von Rheinland-Pfalz unterbreitete...

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Im Mainzer Justizministerium zogen Justizstaatssekretär Philipp Fernis, der Direktor der LMK Medienanstalt Rheinland-Pfalz, Dr. Marc Jan Eumann, sowie Verena Kober vom Justiziariat des ZDF eine erste Zwischenbilanz des vor gut einem Jahr gestarteten gemeinschaftlichen Projekts „Verfolgen und Löschen“. Ziel ist, dass Hasskommentare im Internet nicht...

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Justizminister Herbert Mertin besuchte gestern die Justizvollzugsanstalt Wittlich und informierte sich vor Ort über das Kriseninterventionsteam „Wittkitt“. Ein speziell geschultes kollegiales System, bestehend aus zwölf Helferinnen und Helfern, unterstützt die Bediensteten der Anstalt bei der Problembewältigung akuter Belastungen und psychischer...

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„Für die rheinland-pfälzische Justiz ist die Optimierung der Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Jugendhilfe ein wichtiges Mittel zur Prävention, aber auch zur effektiven Bekämpfung von Jugendkriminalität. Hierzu ist die Arbeitsgemeinschaft Jugendstrafrecht regelmäßig eine konstruktive Ideenschmiede“, betonte Justizminister Mertin anlässlich der...

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Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Rahmen einer Feierstunde im Koblenzer Landgericht die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt acht ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Zeichen des Dankes und der...

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Im Rahmen einer Feierstunde im Sozialgericht Trier wurde heute Prof. Dr. Petra Cormann von Justizminister Herbert Mertin feierlich in ihr Amt als Präsidentin eingeführt. Dieses übt sie seit dem 8. Februar 2020 aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident des Gerichts, Dr. Stephan Gutzler, verabschiedet. Dieser hatte bereits im vergangenen Jahr als...

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Staatssekretär Philipp Fernis besuchte heute im Rahmen der Besuchsreihe mit dem Titel „Ein Tag mit …“ die Justizvollzugsanstalt (JVA) Zweibrücken. Dabei traf er neben dem Anstaltsleiter Jürgen Buchholz mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Allgemeinen Vollzugsdienstes an deren Arbeitsplatz zusammen, um sie durch ihren Arbeitsalltag zu...

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Bei der gestrigen Wahl neuer Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin konnte auch eine Kandidatin der rheinland-pfälzischen Justiz überzeugen: Dr. Sigrid Emmenegger, Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Koblenz, wurde zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht gewählt. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin im Anschluss an die Sitzung...

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Im Mainzer Justizministerium stellte Justizminister Herbert Mertin heute den Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zum Thema „CRISPR-Genom-Editierung am Menschen“ vor. Die Kommission hat sich unter seinem Vorsitz und unter Beteiligung von zuletzt 26 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern (aus Ethik, Theologie,...

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In Koblenz unterzeichnete Justizminister Herbert Mertin am vergangenen Freitag gemeinsam mit der Vorsitzenden des Vereins der Rechtsanwälte Koblenz e.V., Frau Justizrätin Christine Theobald-Frick, eine Vereinbarung zur Errichtung einer anwaltlichen Beratungsstelle. Koblenz wird damit der achte Standort in Rheinland-Pfalz sein, an dem eine solche...

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