Hier ist einiges gebacken: Auf seiner Sommerreise hat Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers die neu gegründete Interdisziplinäre Kontrolleinheit Rheinland-Pfalz (IKER) beim Einsatz in einer Großbäckerei begleitet. Gemeinsam mit Lebensmittelkontrolleuren des Kreises Neuwied statteten die Spezialisten des Landesuntersuchungsamtes (LUA)...

Im Zweibrücker Schloss begrüßte der Vizepräsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, Jörg Hoffmann, 13 Nachwuchskräfte, die nun den zwei Jahre und zwei Monate dauernden Vorbereitungsdienst zum Justizfachwirt absolvieren. Die abwechslungsreiche Ausbildung, die Praxis und Theorie verbindet, beginnt bei einem Amtsgericht in Wohnortnähe....

„Es freut mich sehr, das neue Wirtschaftsgebäude der Justizvollzugsanstalt Wittlich seiner Bestimmung übergeben zu können“, erklärte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers anlässlich der heutigen Einweihungsfeier auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Wittlich. „Mit dieser Entscheidung unterstreichen wir, wie wichtig der Standort für den...

Mit aktuellen Themen zu Verbraucher- und Datenschutz befasste sich die heutige gemeinsame Veranstaltung des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit auf der Landesgartenschau in Landau.

Staatssekretär Kopf aus dem...

Zwei Anwärterinnen und zwei Anwärter für den Gerichtsvollzieherdienst haben ihre Ausbildung mit überdurchschnittlichem Erfolg abgeschlossen. Hierunter befand sich auch der Prüfungsbeste des Landes. Erfreut konnte der Präsident des Oberlandesgerichts Hans-Josef Graefen heute allen zu der damit verbundenen höheren beruflichen Qualifikation...

In dieser Woche erfolgte der zweite Durchgang im Ministerrat für den Gesetzesentwurf zum neuen Landesjugendarrestvollzugsgesetz. Er wird nun dem Landtag zur weiteren Beratung übermittelt. Damit soll der Jugendarrest in Rheinland-Pfalz erstmals landesgesetzlich geregelt werden. „Der Entwurf schafft die Grundlage für einen zeitgemäßen, humanen und...

Die wachsende Bedeutung automatisierter Entscheidungsprozesse und deren wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen standen am 11. Mai 2015 im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des Landesdatenschutzbeauftragten und des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Bei der Informationssuche im Internet, beim Online-Kauf, bei...

Darauf hat der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers bei seinem heutigen Besuch im Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz hingewiesen. Im dortigen Institut für Lebensmittelchemie wurden im vergangenen Jahr 49 Energydrinks untersucht.

Insgesamt beanstandete das LUA sechs Proben, zwei davon, weil die Höchstmengen...

Die Anwaltliche Beratungsstelle Landau bietet seit 100 Tagen ihre Dienste an. Staatssekretär Dr. Hannes Kopf nahm dies zum Anlasse, sich gemeinsam mit dem Präsidenten des OLG Zweibrücken, Herrn Willi Kestel, vor Ort nach dem Sachstand zu erkundigen.

Dr. Kopf bedankte sich ausdrücklich bei den das Projekt maßgeblich unterstützenden Personen, der...

Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers: „Wir ermöglichen die zusätzliche Einstellung von 20 Rechtspflegeränwärterinnen bzw. Rechtspflegeranwärtern in Rheinland-Pfalz. Wir sichern damit eine bürgernahe und leistungsfähige Justiz. Dies dient den Bürgern und der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Gute Arbeitsbedingungen sind mir für unsere Justiz daher...