„Alle Ressorts der Landesregierung – auch die Justiz und der Verbraucherschutz - arbeiten mit Hochdruck daran, die Not der Flüchtlinge zu lindern“, erklärte Staatssekretär Dr. Hannes Kopf heute anlässlich seines Besuchs in der Aufnahmeanstalt in Speyer. Die Leitung der neuen Einrichtung in Speyer hat inzwischen ein Mitglied der Justiz übernommen:...

Weiterlesen

Frankenthal: Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers führte heute Gundi Bäßler offiziell in ihr Amt als Leiterin der JVA Frankenthal ein. Ihr Vorgänger im Amt, Klaus Schipper, wurde in den Ruhestand verabschiedet.

In seinem Grußwort dankte der Justizminister dem bisherigen Leiter Klaus Schipper: „Mit Ihnen verlässt uns nach mehr als 35 Jahren der...

Weiterlesen

„Mit Eurem Engagement habt ihr ein Stück Natur zurück in die Stadt geholt“, erklärte Justizminister Robbers gegenüber 15 Schülerinnen und Schülern der sechsten und siebten Klasse des Schlossgymnasiums Mainz. Die Kinder hatten im Rahmen einer Naturschutz-Arbeitsgemeinschaft die vor dem Gebäude des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz...

Weiterlesen

„Dass die Mietpreisbremse in vielen Ländern so zügig umgesetzt wird, zeigt, dass ihre Einführung richtig und notwendig ist. Die Mietpreisentwicklung ist in vielen Städten zu einer hohen Belastung für die Bevölkerung geworden. Ich begrüße daher, dass auch die rheinland-pfälzische Landesregierung das Gesetz umsetzt und einen entscheidenden Beitrag...

Weiterlesen

„Das Pfälzische Oberlandesgericht ist das älteste Gericht moderner Prägung in Deutschland und hat als Impulsgeber für die deutsche Demokratiebewegung Geschichte geschrieben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute anlässlich des Festaktes zum 200-jährigen Jubiläum des Oberlandesgerichts in Zweibrücken. „Errungenschaften wie Gewaltenteilung,...

Weiterlesen

„Trotz der Sparzwänge werden wir die Personalsituation der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger durch neue Anwärterstellen und den Wegfall von Stelleneinsparungen deutlich verbessern können“, betonte Minister Prof. Dr. Gerhard Robbers anlässlich der Vorstellung des Entwurfs zum Haushalt 2016.

 

Finanziert wird dies insbesondere auch durch interne...

Weiterlesen

Trotz einer engen Terminlage hat es sich der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz, Prof. Dr. Gerhard Robbers, nicht nehmen lassen, am heutigen Montag sein „heimatliches“ Landgericht Trier zu besuchen.

Dabei fanden intensive Gespräche zu vielfältigen Themen mit dem Personalrat , dem Präsidium des Landgerichts sowie dem Richterrat, u.a. zur...

Weiterlesen

Die Idee eines „Hauses des Jugendrechts“ ist eine rheinland-pfälzische Erfolgsgeschichte: Im September 2005 nahm das Haus des Jugendrechts Ludwigshafen als Pilotprojekt seine Arbeit auf. Ziel des Konzepts war und ist die Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten in Strafverfahren gegen Jugendliche sowie die Ermöglichung einer wirkungsvollen und...

Weiterlesen

Am 1. September starteten 14 Nachwuchskräfte ihren dreijährigen Vorbereitungsdienst zum Dipl.-Rechtspfleger (FH). Das abwechslungsreiche duale Studium, das Praxis und Theorie verbindet, beginnt an der Fachhochschule Schwetzingen – Hochschule für Rechtspflege. Nach zwölf Monaten findet die einjährige Studienpraxis bei einem Amtsgericht und einer...

Weiterlesen

Hochrangiger Besuch erwartete heute das Haus des Jugendrechts in Mainz: Bundesjustizminister Heiko Maas und Landesjustizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers informierten sich vor Ort über die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Jugendamt, Staatsanwaltschaft, Vereinen und Organisationen unter einem Dach. Die interdisziplinäre Einrichtung hat sich seit...

Weiterlesen