Am heutigen Tag besuchte Herr Staatssekretär Dr. Matthias Frey vom Ministerium der Justiz mit Frau Staatssekretärin Petra Dick-Walther vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau die Ausbildungsmesse für Gefangene in der Jugendstrafanstalt (JSA) Schifferstadt.

Der Besuch diente der Information über die vielfältigen...

Weiterlesen

Ausgangspunkt für die Anregung des Justizministers Herbert Mertin ist die Tötung der Polizeianwärterin und des Polizeibeamten am 31. Januar 2022 auf einer Landstraße im Kreis Kusel bzw. die erschreckenden Reaktionen darauf im Netz. In sozialen Netzwerken wurden die Tat und die Beschuldigten regelrecht gefeiert und die Opfer verhöhnt. Solche...

Weiterlesen

Der Präsident des Sozialgerichts Mainz, Dr. Stephan Gutzler, wird zum 1. April 2022 Präsident des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz. Justizminister Herbert Mertin überreichte ihm heute im Beisein des Vizepräsidenten des Landessozialgerichts Jürgen Riebel im Ministerium der Justiz in Mainz die entsprechende Ernennungsurkunde. Dr. Stephan Gutzler...

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin nahm heute zusammen mit dem Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer, der Leitenden Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Mainz Andrea Keller, dem Präsidenten des Landeskriminalamts Johannes Kunz und dem Mainzer Polizeipräsidenten Reiner Hamm an der landesweiten Schweigeminute teil.

Coronabedingt versammelten sich um...

Weiterlesen

Aufgrund der leider erneut erforderlichen Einschränkungen des Hochschulbetriebs durch die Corona-Pandemie wird auch das derzeit laufende Wintersemester 2021/22 für Studierende der Rechtswissenschaft nicht auf den sogenannten „Freischuss“ im Rahmen der ersten juristischen Prüfung in Rheinland-Pfalz angerechnet werden.

Hierzu erklärte Justizminister...

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin besuchte am heutigen Heiligabend eine der Justizvollzugseinrichtungen des Landes – in diesem Jahr die Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez. Er folgte damit einer langjährigen Tradition.

Der Minister nutzte die Gelegenheit seines Besuchs, um dem Leiter der Anstalt, Dr. Volker Fleck, sowie allen...

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin vollzog heute beim Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Präsidenten des Gerichts, Dr. Ulrich Mildner. Dieser war zum 1. Februar 2020 als Vizepräsident an das Oberverwaltungsgericht...

Weiterlesen

Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, war heute in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken zu Gast. Dabei traf er nicht nur mit dem Anstaltsleiter Jürgen Buchholz und Mitgliedern des Personalrats zusammen, sondern informierte sich auch im Gespräch mit weiteren Bediensteten über die Zuständigkeiten und vielfältigen Angebote der...

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin vollzog beim Amtsgericht Landstuhl den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er die frühere Direktorin Angelika Jansen-Siegfried, die Ende 2019 in den Ruhestand getreten war, und begrüßte den – nunmehr seit bereits fast zwei Jahren tätigen – Direktor des Gerichts, Jan...

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin vollzog beim Amtsgericht St. Goar den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Direktor Klaus Behrendt, der im vergangenen Jahr in den Ruhestand getreten war, und begrüßte den – nicht mehr ganz neuen – Direktor des Gerichts, Matthias Teriet. Er leitet das...

Weiterlesen