Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Justizzentrum Bad Kreuznach gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts, Dr. Matthias Friedrich, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt drei langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie an einen Schiedsmann. Die ausgezeichneten Personen...

Justizminister Herbert Mertin zeigt sich erfreut, dass bei der heutigen Sondersitzung des Bundesrates in Berlin das Aufbauhilfegesetz 2021 seine letzte parlamentarische Hürde genommen hat. Es kann damit nunmehr zügig in Kraft treten. Das Gesetz enthält neben der Errichtung des Aufbau-Sondervermögens für die von Flut und Starkregen betroffenen...

Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, war heute bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken zu Gast. Vor Ort informierte er sich im Rahmen seines Antrittsbesuchs über die bauliche Situation, die aktuelle personelle Ausstattung des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung, die insbesondere von zahlreichen Verfahren...

Zahl der Verurteilungen in Rheinland-Pfalz gegenüber Vorjahr leicht gesunken – Verurteilungen wegen Gewaltdelikten und bei Jugendlichen sinken ebenfalls weiter – hoher Anstieg bei Verstößen gegen das Pflichtversicherungsgesetz

Im Mainzer Justizministerium stellte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Pressekonferenz die...

Justizminister Herbert Mertin begrüßt die heute bekannt gewordene Einigung der Regierungskoalition auf Bundesebene zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Danach soll für hochwassergeschädigte Betriebe die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrages vorerst bis zum 31. Januar 2022 ausgesetzt werden.

„Ich freue mich, dass die Initiative der...

Justizminister Herbert Mertin zeichnete heute im Mainzer Justizministerium Justizinspektor Thomas Schuhmacher vom Amtsgericht Pirmasens anlässlich seines 50-jährigen Jubiläums im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich aus.

„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen heute zum ‚goldenen Dienstjubiläum‘ zu gratulieren und Ihnen für Ihre...

Beim Oberlandesgericht Koblenz wurde der Staatssekretär im Ministerium der Justiz, Dr. Matthias Frey, heute vom Präsidenten des Gerichts, Thomas Henrichs, zum Antrittsbesuch empfangen. Vor Ort informierte sich der Staatssekretär über die aktuelle personelle Situation des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung, die derzeit durch umfangreiche...

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute das von der Hochwasserkatastrophe besonders betroffene Bad Neuenahr-Ahrweiler, um sich vor Ort einen Überblick über die Schäden zu verschaffen, insbesondere am dortigen Amtsgericht. Das Gebäude und wichtige technische Infrastruktur wurden durch das Hochwasser beschädigt, so dass derzeit nur ein...

Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, setzte heute seine Antrittsbesuche bei der rheinland-pfälzischen Justiz fort und war beim Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz zu Gast. Im Gespräch mit dem Präsidenten des Gerichts, Dr. Werner Follmann, sowie Vertreterinnen des Richter- und des Personalrats informierte er sich...

Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, absolvierte heute seinen Antrittsbesuch beim Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz. Vor Ort informierte er sich im Gespräch mit dem Präsidenten des Gerichts, Martin Wildschütz, sowie Vertreterinnen des Richter- und des Personalrats unter anderem über die aktuelle personelle...