Verbraucherschutz in der digitalen Welt 

„Wer heute ein Computerprogramm oder E-Book kauft, ist sich häufig nicht im Klaren, welche Rechte dies konkret umfasst. Beschränkt sich das Recht auf die bloße Wiedergabe auf einem Gerät oder ist die Nutzung auf mehreren Geräten zulässig? Dürfen digitale Inhalte an Dritte weitergegeben oder kopiert werden?...

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Verbraucherschutzministerium und LandFrauen informieren über Lebensmittelhygiene bei Vereins- und Straßenfesten

Zum dritten Mal führte heute das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Kooperation mit dem LandFrauenverband Pfalz eine Informationsveranstaltung rund um das Thema Lebensmittelhygiene durch. Fachleute aus der...

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Justiz- und Verbraucherschutzminister Robbers zu den von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Bauvertragsrecht:

„Wer baut, geht häufig ein hohes finanzielles Risiko ein. Für Verbraucherinnen und Verbraucher kann es daher von existenzieller Bedeutung sein, das persönliche Risiko genau abschätzen zu können. Ich begrüße daher den Beschluss des...

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Staatssekretär Dr. Hannes Kopf übergab heute im Landgericht Landau im Rahmen einer Ordensfeier die Verdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland an Manfred Ecker aus Landau.Der Bundespräsident Joachim Gauck hatte sie ihm mit Urkunde vom 19. Dezember 2015 für seinen außerordentlichen ehrenamtlichen Einsatz verliehen. 

„Sie können auf 60 Jahre...

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Schutzniveau von Verbraucherrechten muss bewahrt werden

Nach der Einsichtnahme in die aktuellen TTIP-Dokumente heute in Berlin erklärte Verbraucherschutzminister Robbers: „Das Level des in der Europäischen Union und in Deutschland bei Verbraucherrechten und Lebensmittelstandards erreichte Schutzniveaus muss zwingend bewahrt werden....

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Rechtskundeunterricht stößt auf großes Interesse

„Rheinland-Pfalz wartet nicht ab, bis der Bund seine Hausaufgaben gemacht hat. Wir nehmen die Integration der bei uns ankommenden Menschen sofort in die Hand. Dem großen Interesse, unsere gesellschaftlichen Normen kennen zu lernen, begegnen wir durch den von uns...

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