„Fast 800 Anschläge auf Flüchtlingsheime in diesem Jahr im Bundesgebiet sind eine erschreckende Bilanz. Am heutigen Tag gilt dies besonders vor dem Hintergrund des Brandes in einer Flüchtlingsunterkunft im rheinland-pfälzischen Herxheim. Wir sollten uns am heutigen Tag der Menschenrechte die Bedeutung der unveräußerlichen Grund- und Menschenrechte...

Weiterlesen

„Der rheinland-pfälzische Justizvollzug leistet bei der Unterbringung von Flüchtlingen maßgebliche Hilfestellungen. Fünf Anstaltsleiter und drei Mitarbeiter aus dem gehobenen Dienst des Justizvollzuges leiten - neben ihrer hauptamtlichen Tätigkeit - Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge. Unser Personal übernimmt hier in vorbildlicher Weise...

Weiterlesen

„Als Vater von 3 Kindern ist es mir ein Anliegen zu zeigen, wie wichtig das Vorlesen ist“, erklärte Staatssekretär Dr. Hannes Kopf heute anlässlich des 12. Bundesweiten Vorlesetages in Landau. Auf Initiative von ‚Die Zeit‘, ‚Stiftung Lesen‘ und ‚Deutsche Bahn Stiftung‘ engagierten sich heute mehr als 100.000 Vorleserinnen und Vorleser in ganz...

Weiterlesen

Zu einer Feierstunde nach Mainz ins rheinland-pfälzische Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hatte heute Staatssekretär Dr. Hannes Kopf ehemalige und aktive Mitglieder der 1985 gegründeten Sicherheitsgruppe im Justizvollzug eingeladen. Er würdigte deren besondere Leistungen um die Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten in...

Weiterlesen

„Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Rheinland-Pfalz leisten hervorragende Arbeit. Sie stehen aber an der Grenze ihrer Belastbarkeit. Deshalb verstärken wir diesen wichtigen Arbeitsbereich um 49,5 Stellen“, erklärte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers anlässlich des heute vom Bund deutscher Rechtspfleger e.V. veranstalteten...

Weiterlesen

Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers erläuterte im heutigen Rechtsausschuss die Personalsituation in der rheinland-pfälzischen Justiz. Dabei würdigte er auch den an ihn gerichteten Brief der Chefpräsidenten und Generalstaatsanwälte vom 29. Juli 2015 als einen wichtigen Beitrag zur internen Diskussion. Das inzwischen durch die...

Weiterlesen

21 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger wurden am 29. Oktober 2015 im Oberlandesgericht ihre Ernennungsurkunden zur Justizinspektorin bzw. zum Justizinspektor ernannt. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde gratulierten der Präsident des Oberlandesgerichts Hans-Josef Graefen und Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer zum bestandenen Examen,...

Weiterlesen

„Sie sind den Prinzipien einer umweltschonenden und nachhaltigen Wirtschaftsweise spürbar verbunden. Seitens des Verbraucherschutzministeriums unterstützen wir insbesondere eine umweltbewusste Vorgehensweise in der Produktion“, erklärte Verbraucherstaatssekretär Dr. Hannes Kopf anlässlich seines heutigen Besuchs bei der Firma Werner & Mertz GmbH am...

Weiterlesen