Staatssekretär Dr. Matthias Frey war heute zu Gast bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, um sich vor Ort im Austausch mit Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer einen aktuellen Eindruck von der personellen Situation, der Ausstattung sowie dem Geschäftsanfall zu machen. Zu Gast waren daneben auch der sächsische Generalstaatsanwalt Hans Strobl...

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Seinen ersten Behördenbesuch seit seinem Amtsantritt im Mai absolvierte der Staatssekretär im Ministerium der Justiz, Dr. Matthias Frey, heute beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Im Gespräch mit dessen Präsidenten, Dr. Lars Brocker, informierte er sich insbesondere über die aktuelle personelle Situation des Gerichts sowie die...

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Unter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand gestern unter dem Vorsitz des Landes Nordrhein-Westfalen die 92. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Aufgrund der aktuellen Situation wurde die Konferenz als Videoschalte durchgeführt.

Zentrales Thema der Konferenz war die Verlängerung des im Jahr 2019 zwischen Bund...

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Aufgrund der weiter andauernden Einschränkungen des Hochschulbetriebs durch die Corona-Pandemie wird auch das derzeit laufende Sommersemester 2021 für Studierende der Rechtswissenschaft in Abstimmung mit dem Landesprüfungsamt für Juristen und den beiden juristischen Fakultäten in Mainz und Trier nicht auf den sogenannten „Freischuss“ im Rahmen der...

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Bei den heutigen Wahlen der neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin kam auch eine Richterin aus Rheinland-Pfalz zum Zug: Dr. Bettina Bubach, die derzeit als Richterin am Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein tätig ist, wurde zur Richterin am Bundesarbeitsgericht gewählt. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin im Anschluss an die...

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Im Mainzer Justizministerium verabschiedete Justizstaatssekretär Philipp Fernis heute den bisherigen Leiter der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez, Josef Maldener, in den Ruhestand. Dieser hatte die JVA Diez seit dem 1. Oktober 2013 geleitet und war bereits seit 1981 im rheinland-pfälzischen Justizvollzug beschäftigt.

Der...

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Vor den heutigen Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder erklärt Justizminister Herbert Mertin:

„Die offenbar vom Bundeskanzleramt und einigen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten angedachten pauschalen Quarantäneregelungen für alle Rückkehrer von Auslandsreisen – gleich aus...

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Zu den Forderungen des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, die Bund-Länder-Kooperation grundlegend zu reformieren, erklärt Justizminister Herbert Mertin:

„Sicher hat die Pandemie gezeigt, dass das Verhältnis von Bund und Ländern weiter optimiert werden kann. Wenn Herr Brinkhaus nun aber ‚Durchgriffsrechte‘ etwa des...

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Knapp zwei Wochen nach dem Impfstart für die Bediensteten der rheinland-pfälzischen Justizvollzugseinrichtungen zieht Justizminister Herbert Mertin eine erste positive Zwischenbilanz: „Ich freue mich, dass bereits 688 Beschäftigte des Vollzugs und damit rund ein Drittel unseres Personals in den Vollzugseinrichtungen geimpft werden konnte. Die...

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Anlässlich des Internationalen Frauentags erklärt Justizminister Herbert Mertin:

„Die Justiz in Rheinland-Pfalz ist ein attraktiver Arbeitgeber – für Frauen und Männer gleichermaßen. Das spiegelt sich auch im Anteil der weiblichen Beschäftigten wider, der sich in den vergangenen zehn Jahren quer durch alle Tätigkeitsfelder der Justiz...

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