Angesichts der sich in Deutschland und Rheinland-Pfalz ausbreitenden Infektionen mit dem COVID-19-Erreger (Coronavirus SARS-CoV-2) trifft auch die rheinland-pfälzische Justiz Maßnahmen, um Ansteckungsrisiken zu minimieren und so die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

Hierzu erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz: „Es gilt in der...

Im Landesmuseum in Mainz wurde heute Jens Wilhelmi von Justizminister Herbert Mertin offiziell in sein neues Amt als Direktor des Amtsgerichts Mainz eingeführt. Dieses übt er seit dem 1. September 2019 aus. Zugleich wurde Matthias Scherer nach mehr als 37 Jahren bei der Justiz, davon über 17 Jahre als Direktor des Mainzer Amtsgerichts, in den...

In seiner heutigen Sitzung hat der Ministerrat den Entwurf eines neuen Landesjustizvollzugsdatenschutzgesetzes (LJVollzDSG) zur Kenntnis genommen. Mit dem Gesetz passt das Land die Regelungen zum Datenschutz im Bereich des Justizvollzugs an den geänderten europäischen Rechtsrahmen an.

„Mit dem neuen Gesetz schaffen wir in Rheinland-Pfalz einen...

„Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte und kompetente Arbeit zu danken. Als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts bilden sie für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Hier werden Registereintragungen vorgenommen, Erbscheine erteilt und Streitigkeiten...

Justizstaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute das Amtsgericht Saarburg, um sich vor Ort einen eigenen Eindruck über die aktuelle Arbeitsbelastung, die bauliche Situation und die Ausstattung des Gerichts zu machen. Im Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts, Herbert Schmitz, erörterte der Staatssekretär insbesondere die Herausforderungen...

Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Ministerium der Justiz in Mainz Dr. Matthias Friedrich die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Bad Kreuznach. Dieser übernimmt damit die Amtsgeschäfte von Tobias Eisert, der ebenfalls heute seinen Dienst als Präsident des Landgerichts Mainz antritt. Dr. Matthias Friedrich war zuletzt...

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute das Sozialgericht Speyer. Er dankte allen dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz: „Die Sozialgerichte in Rheinland-Pfalz leisten auf anhaltend hohem Niveau hervorragende fachliche Arbeit. In Verfahren, bei denen es für viele...

Im Ministerium der Justiz in Mainz empfing Justizminister Herbert Mertin gestern gemeinsam mit Staatssekretär Philipp Fernis im Rahmen einer Feierstunde Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre Klausuren im April und die abschließende mündliche Prüfung im November 2019 abgelegt.

Insgesamt...

Im Bingener Kulturzentrum wurde heute Christine Zanner von Justizminister Herbert Mertin als neue Direktorin des Amtsgerichts offiziell in ihr Amt eingeführt. Dieses übt sie bereits seit dem 16. September 2019 aus. Zugleich wurde der bisherige Direktor Jens Wilhelmi verabschiedet. Dieser leitet seit dem 1. September 2019 das Mainzer Amtsgericht....

Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz eine Urteilsauswertung des Ministeriums der Justiz zum Einsatz von Messern in der schweren Gewaltkriminalität vor.

„In den Medien wird gerade in jüngster Zeit der Eindruck vermittelt, die Zahl der Gewaltkriminalität mit Messern habe massiv zugenommen und stelle...