Am Landgericht Mainz begrüßte Justizstaatssekretär Philipp Fernis gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts, Angelika Blettner, heute 37 frischgebackene Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. Diese werden in den kommenden zwei Jahren in Rheinland-Pfalz ihren juristischen Vorbereitungsdienst absolvieren, der mit der Zweiten Juristischen...

Am Amtsgericht Hermeskeil wurde heute in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung die neue Direktorin des Gerichts, Corinna Diesel, im Rahmen einer Feierstunde von Justizminister Herbert Mertin offiziell in ihr neues Amt eingeführt, welches sie bereits seit dem 2. Oktober 2017 ausübt. ...

Im Ministerium der Justiz in Mainz überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin im Rahmen einer Feierstunde gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts, Dr. Werner Follmann, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt neun ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Landessozialgerichts sowie der Sozialgerichte Koblenz,...

Das Land Rheinland-Pfalz wird eine Bundesratsinitiative zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Telefonwerbung unterstützen. Das beschloss der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung. Der Bundesrat wird sich voraussichtlich in seiner kommenden Sitzung am 27. April 2018 mit dem Entwurf beschäftigen.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass im Interesse...

"Die Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Justiz geht in die entscheidende Phase. Nach der flächendeckenden Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs im vergangenen Jahr wird uns in den kommenden Wochen und Monaten die Einführung der elektronischen Akte beschäftigen. Ich freue mich, dass das Landgericht Bad Kreuznach hier zu den 'Pionieren'...

Im Rahmen einer Feierstunde im Justizzentrum Kaiserslautern wurde heute Dr. Stefan Luczak von Justizminister Herbert Mertin als neuer Direktor des Arbeitsgerichts Kaiserslautern offiziell in sein Amt eingeführt, welches er bereits seit dem 1. Oktober 2017 ausübt. Zugleich wurde der bisherige Direktor Helmut Caesar verabschiedet, der zum 30....

"Sie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Linz, erbringen trotz einer anhaltend hohen Belastung herausragend gute Leistungen. Gerne möchte ich die Gelegenheit meines heutigen Besuchs nutzen, um mich dafür bei Ihnen persönlich zu bedanken", erklärte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich...

Im Rahmen einer Feierstunde im Landesmuseum in Mainz wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Dr. Werner Follmann von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Präsidenten des Landessozialgerichts eingeführt. Er bekleidet dieses bereits seit dem 1. Januar...

Im Rahmen einer Feierstunde im Gebäude des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken wurde heute Maria Stutz von Justizminister Herbert Mertin feierlich in ihr Amt als Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken eingeführt. Dieses übt sie seit dem 14. September 2017 aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident Markus Gietzen verabschiedet, der zum 13....

Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte Justizminister Herbert Mertin in Mainz heute die Planungen der Landesregierung zur weiteren Entwicklung des rheinland-pfälzischen Justizvollzugs vor. Seit Juli 2016 hatte eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Ministeriums der Justiz sowie des Ministeriums der Finanzen die...