Einer langjährigen Tradition folgend besuchte Justizminister Herbert Mertin am heutigen Heiligabend eine der Justizvollzugseinrichtungen des Landes – in diesem Jahr die Justizvollzugsanstalt (JVA) Zweibrücken.

Er dankte dabei dem Leiter der Justizvollzugsanstalt, Jürgen Buchholz, und allen Bediensteten der JVA für ihre verantwortungsvolle...

„Das Amtsgericht Wittlich ist in der Stadt und der Region fest verwurzelt! Seit mehr als 200 Jahren wird hier Recht gesprochen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts tragen den Rechtsstaat in die Fläche und machen ihn für die Menschen greif- und erfahrbar. Sie sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen...

„Als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts verkörpern Sie für viele Bürgerinnen und Bürger den Rechtsstaat vor Ort und geben diesem ein Gesicht. Gerne nutze ich deswegen heute die Gelegenheit, mich bei Ihnen für Ihre gute und engagierte Arbeit zu bedanken“, betonte Staatssekretär Philipp Fernis heute anlässlich seines Besuchs des...

Ingo Steinhausen als Direktor des Amtsgerichts Neuwied ins Amt eingeführt – Bernhard Hübinger nach 34 Jahren Dienstzeit in den Ruhestand verabschiedet

Justizminister Herbert Mertin führte heute Ingo Steinhausen als Direktor des Amtsgerichts Neuwied in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Anwaltschaft und...

Der Präsident des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz, Dr. Ulrich Mildner, wechselt zum 1. Februar 2020 als Vizepräsident an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Justizminister Herbert Mertin überreichte ihm heute im Ministerium der Justiz in Mainz die entsprechende Ernennungsurkunde. Dr. Ulrich Mildner tritt damit die Nachfolge von...

In Linz am Rhein wurde heute Peter Mönnig offiziell von Justizminister Herbert Mertin in sein Amt als Direktor des dortigen Amtsgerichts eingeführt, welches er bereits seit dem 18. Juni 2019 innehat. Zugleich wurde Christine Arck in den Ruhestand verabschiedet, die das Amt zuvor mehr als zwölf Jahre ausgeübt hatte. Der Einladung des Ministers zur...

Bundesrat stimmt rheinland-pfälzischem Gesetzesentwurf zu – Justizminister Herbert Mertin: „Wir sagen Hass und Hetze entschieden den Kampf an!“

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetzesentwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung zum besseren strafrechtlichen Schutz unter anderem von Kommunalpolitikerinnen und...

Justizminister Herbert Mertin eröffnete heute in Anwesenheit zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums der Justiz und anderer Behörden den traditionellen Weihnachtsmarkt der Justizvollzugseinrichtungen des Landes. Es ist inzwischen eine gute Tradition geworden, dass die verschiedenen Justizvollzugseinrichtungen weihnachtliche...

Justizstaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute die Staatsanwaltschaft Trier, um sich vor Ort ein eigenes Bild von der Arbeit der Behörde zu machen. Im Gespräch mit dem Leitenden Oberstaatsanwalt, Peter Fritzen, erörterte der Staatssekretär unter anderem die bauliche und personelle Situation sowie den aktuellen Geschäftsanfall. „Es hat sich...

Der Bundesgerichtshof hat mit einer heute in Karlsruhe verkündeten Entscheidung die Verurteilung zweier Justizvollzugsbediensteten aus Rheinland-Pfalz aufgehoben und diese vom Tatvorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen. Die Vorinstanz – das Landgericht Limburg – hatte beide im Juni 2018 wegen fahrlässiger Tötung zu Freiheitsstrafen von...