Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Rahmen einer Feierstunde im Ministerium der Justiz gemeinsam mit dem Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, Bernhard Thurn, sowie dem Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Grünewald, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt 20 ehrenamtliche...

Im Rahmen einer Feierstunde im "Alten Schwurgerichtssaal" wurde heute Dr. Stephan Gutzler als Präsident des Sozialgerichts Trier von Justizminister Herbert Mertin feierlich in sein Amt eingeführt, welches er bereits seit dem 23. Oktober 2017 ausübt. Zugleich wurde der bisherige Präsident Jürgen Didong verabschiedet, der im März 2017 die Leitung des...

Justizminister Herbert Mertin führte heute Hubert Ickenroth als Direktor des Amtsgerichts Westerburg in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein. Hubert Ickenroth hat das Amt bereits seit dem 29. August 2017 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde der...

Im Rahmen einer Feierstunde im Ministerium der Justiz überreichte Justizminister Herbert Mertin gestern gemeinsam mit dem Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, Bernhard Thurn, und dem Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Grünewald, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt 15 ehrenamtliche...

Das rheinland-pfälzische Ministerium der Justiz wird die Anzahl der sogenannten Arbeitsgerichtstage - also Verhandlungen der Arbeitsrichterinnen und -richter außerhalb ihres jeweiligen Gerichtssitzes - ab dem 1. April 2018 maßvoll reduzieren. Dies sieht ein Verordnungsentwurf vor, den der Ministerrat heute zur Kenntnis genommen hat. Das Ministerium...

Im Rahmen einer Feierstunde im Bitburger Amtsgericht wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Claudia Stadler von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt der Direktorin des Amtsgerichts Bitburg eingeführt. Claudia Stadler bekleidet das Amt bereits seit 1. Juli...

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes und anderer Justizgesetze des Landes gebilligt. Das Änderungsgesetz verfolgt das Ziel, dem in der Justizpraxis festgestellten Änderungsbedarf an verschiedenen Justizgesetzen Rechnung zu tragen.

In das Landesjustizvollzugsgesetz,...

Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in Erfurt übergab Justizminister Herbert Mertin heute den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister förmlich an seinen thüringischen Amtskollegen Dieter Lauinger.

Der Minister zog ein positives Fazit und zeigte...

Einer langjährigen Tradition folgend besuchte Justizminister Herbert Mertin am Heiligabend eine der Justizvollzugsanstalten des Landes – in diesem Jahr die JVA Ludwigshafen – Sozialtherapeutische Anstalt –.

Er dankte dabei dem Leiter der Justizvollzugsanstalt, Michael Händel, und allen Bediensteten der JVA für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit....

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz wird ab dem 1. Januar 2018 unter neuer Führung stehen. Im Ministerium der Justiz in Mainz händigte Justizminister Herbert Mertin heute dem bisherigen Präsidenten des Gerichts, Ernst Merz, seine Ruhestandsurkunde aus. Zudem erhielt der bisherige Vizepräsident des Landessozialgerichts, Dr. Werner Follmann,...