Zu dem heutigen Eckpunkte-Beschluss der Bundesregierung zur Reform der Strafprozessordnung (StPO) erklärte Justizminister Herbert Mertin in Mainz: "Es ist höchste Zeit, dass Bundesjustizministerin Barley endlich die Vorschläge aus Rheinland-Pfalz zur Reform der StPO aufgreift. Mehrere der geplanten Vorstöße zielen darauf ab, die Durchführung...

Justizminister Herbert Mertin führte heute Rüdiger Orf als Direktor des Amtsgerichts Worms in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein. Er hat das Amt bereits seit dem 23. Januar 2019 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde in der Aula der Hochschule Worms der...

Anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung über die Anerkennung und Nutzung der FPA Homburg erklärte Justizminister Herbert Mertin heute: 

„Das therapeutische Angebot in Forensischen Ambulanzen ist ein entscheidendes Hilfsmittel, um weitere gefährliche Gewalt- und Sexualstraftaten durch rückfallgefährdete Personen zu verhindern. Mit dem neuen...

Justizminister Herbert Mertin führte heute Dr. Michael Mayer als Direktor des Amtsgerichts Sinzig in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein, welches er bereits seit dem 27. November 2018 innehat. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde im Ratssaal des Rathauses...

Justizstaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts, Dr. Manfred Grüter, die Bewährungshilfe Trier. Im Gespräch mit dem Sprecher der Bewährungshilfe, Bewährungshelfer André Polinski, sowie den übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern informierte er sich über die aktuellen Aufgaben und Herausforderungen...

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute die Justizvollzugsanstalt Wittlich und nahm in diesem Zusammenhang auch an der Präsentation eines Einsatztrainings von Bediensteten des Justizvollzugs sowie des besonders gesicherten Haftraums der JVA teil.

"Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizvollzugs müssen in den...

Justizstaatssekretär Philipp Fernis traf heute beim Landgericht Kaiserslautern die "Arbeitsgruppe Sicherheit" der rheinland-pfälzischen Justiz und wohnte in diesem Rahmen auch einem Einsatztraining von Wachtmeisterinnen und Wachtmeistern bei.

"Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Rheinland-Pfalz sorgen mit ihrem...

Bei den heutigen Wahlen der neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin kamen auch zwei Richter aus Rheinland-Pfalz zum Zug: Dr. Michael Schild von Spannenberg, derzeit Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken, wurde zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt; Dr. Andreas Hammer, derzeit Richter am Oberverwaltungsgericht...

Im Justizzentrum Bad Kreuznach informierte sich Justizstaatssekretär Philipp Fernis heute gemeinsam mit der Präsidentin des Oberlandesgerichts Koblenz Marliese Dicke und dem Präsidenten des Landgerichts Tobias Eisert über die aktuellen Herausforderungen in der Nachwuchsgewinnung der rheinland-pfälzischen Justiz. In Gesprächen mit insgesamt acht...

Im Rahmen einer Feierstunde in der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez verlieh Justizminister Herbert Mertin am Freitagabend die Justizmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Herrn Dieter Sahmer. Mit der Justizmedaille werden seit 1998 herausragende Verdienste für die Justiz des Landes geehrt. Als ehrenamtlicher Vollzugshelfer...