Justizminister Herbert Mertin traf heute in der Volkshochschule Mainz mit Flüchtlingen aus der Region zusammen und übernahm dabei selbst die Leitung einer 90-minütigen Unterrichtseinheit des Rechtskundeunterrichts „Unsere Werte gemeinsam leben“. Anlass für den Besuch von Minister Mertin bei der Volkshochschule Mainz war die insgesamt 100. Einheit des Unterrichtsprojekts, welches das Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz in Kooperation mit dem Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz e. V. durchführt. „Je früher wir uns der Menschen annehmen, desto besser gelingt Integration“, betonte Mertin gleich zu Beginn der Veranstaltung.
Ziel des gemeinsamen Projektes ist es, durch Unterricht in den Grundlagen des deutschen Rechts die Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in Rheinland-Pfalz zu erleichtern. Vermittelt werden der Staatsaufbau und die für alle verbindlichen Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und Toleranz. Aber auch zivilrechtliche und strafrechtliche Aspekte spielen eine Rolle.
Bereits im Dezember 2015 startete das Justizministerium als eines der ersten in Deutschland sein Pilotprojekt. Mit dabei war von Anfang an der Projektpartner, der Volkshochschul-Verband Rheinland-Pfalz. Und so galt auch der besondere Dank des Ministers dem Landesverband und den beteiligten Volkshochschulen: „Ich weiß, dass dieses Projekt in dieser Form nur mit Ihrer Hilfe, der Hilfe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der vielen Volkshochschulen vor Ort, möglich ist. Nur dank Ihrer fachlichen Erfahrung und dank Ihres Engagements können wir so viele Flüchtlinge erreichen.“
„Die Werte des Grundgesetzes müssen die Grundlage für das friedliche Zusammenleben aller Menschen in Deutschland sein. Dieses Miteinander darf keine Vision bleiben“, so Mertin weiter. „Es gilt die Chancen zu nutzen und Herausforderungen anzunehmen. Das gelingt aber nur, wenn wir auf die ankommenden Menschen zugehen. Ich weiß das aus eigener Erfahrung. Umso mehr freue ich mich, dass sich so viele Kolleginnen und Kollegen aus dem gesamten Bereich der Justiz bereiterklärt haben, ehrenamtlich als Referentinnen und Referenten tätig zu sein. Auch ihnen sei an dieser Stelle ganz herzlich gedankt.“
Die Kurse, die bislang an 13 Volkshochschulstandorten in ganz Rheinland-Pfalz angeboten werden konnten, bestehen im Durchschnitt aus ca. 20 Flüchtlingen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden von einem Kursleiter der Volkshochschule begleitet. „Das hat mehrere Vorteile“, so Christian Rausch, Direktor der VHS in Mainz. „Zum einen können wir ein hohes didaktisches Niveau gewährleisten, zum anderen bauen wir Berührungsängste ab – viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer mussten in ihren Herkunftsländern nämlich negative Erfahrungen mit staatlichen Einrichtungen machen.“ Um Sprachbarrieren zu überwinden, werden die Kurse von Dolmetscherinnen und Dolmetschern begleitet. Nicht zuletzt aufgrund der durchweg positiven Resonanz soll das Projekt zumindest in den nächsten beiden Jahren fortgeführt werden.
Information:
„Unsere Werte gemeinsam leben“ ist ein Projekt des Ministeriums der Justiz Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit dem Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz e.V. Über 100 Juristinnen und Juristen aus dem gesamten Geschäftsbereich (überwiegend Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, aber auch Juristinnen und Juristen aus dem Strafvollzug und der Verwaltung sowie Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare) unterrichten überwiegend Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in den Grundlagen des deutschen Rechts.
Im Mittelpunkt des Projekts stehen neben den wichtigsten Grundrechten auch zentrale Fragen wie der Aufbau und die Funktion der Europäischen Union, unser föderales System, der Staatsaufbau mit seinen wichtigsten Organen, aber auch unsere Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung von Mann und Frau und Toleranz.
An bisher 13 Volkshochschulstandorten werden seit Mitte Dezember 2015 Kurse mit jeweils vier Modulen angeboten: Zwei öffentlich-rechtliche Module, ein Zivilrecht-Modul und ein Strafrecht-Modul. Ein Modul besteht aus zwei Unterrichtseinheiten von jeweils 45 Minuten Dauer. Die Kurse finden in den jeweiligen Volkshochschulen vor Ort statt und fügen sich in das bereits bestehende Angebot der Volkshochschulen ein. Dazu begleitet stets die jeweilige Kursleiterin oder der jeweilige Kursleiter der Volkshochschule den Unterricht. Je nach Sprachniveau der Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer steht eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher zur Verfügung. Ein Kurs besteht aus einer möglichst homogenen Gruppe von maximal 30 Flüchtlingen. Seit Dezember 2015 konnten rund 2.000 Flüchtlinge erreicht werden. Weitergehende Informationen finden sich unter:
<link https: jm.rlp.de de themen rechtskundeunterricht>jm.rlp.de/de/themen/rechtskundeunterricht/
<link https: www.rlp.de fr landesregierung schwerpunkte fluechtlinge>www.rlp.de/fr/landesregierung/schwerpunkte/fluechtlinge/
<link https: www.vhs-mainz.de>www.vhs-mainz.de
<link https: www.vhs-rlp.de themenfelder integration veranstaltungsreihe-unsere-werte-gemeinsam-leben-fuer-fluechtlinge>www.vhs-rlp.de/themenfelder/integration/veranstaltungsreihe-unsere-werte-gemeinsam-leben-fuer-fluechtlinge/