Pressemitteilungen
- | Justizvollzugsanstalt Koblenz
Carolin Bucksteeg ist neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Koblenz
WeiterlesenCarolin Bucksteeg hat heute ihr neues Amt als Leiterin der Justizvollzugsanstalt Koblenz angetreten. Sie folgt damit auf Jörn-Hendrik Omland, der die Anstalt von Januar 2023 bis Dezember 2025 geleitet hatte.
Bei der Übergabe der Bestellungsurkunde gratulierte Justizminister Philipp Fernis Carolin Bucksteeg zum neuen Amt: „Liebe Frau Bucksteeg, in etwas mehr als sechs Jahren haben Sie bereits in drei Justizvollzugsanstalten des Landes…
- | Bundesrat
Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) – Justizminister Philipp Fernis im Bundesrat: „Gesetzgeber darf seine Verantwortung nicht auf Verwaltungsgerichte abwälzen!“
WeiterlesenDer Bundesrat hat heute über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) beraten. Mit dem Entwurf sollen die Regelungen zum Zugang zu Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten an die Anforderungen der sogenannten Aarhus-Konvention und des Unionsrechts angepasst werden. Dabei hat sich die Bundesregierung entschieden, die Maßnahmen und Entscheidungen, die Umweltbelange berühren und gegen die…
- | Herbert-Mertin-Preis
Auszeichnung für beste Absolventinnen und Absolventen der Zweiten juristischen Staatsprüfung – Ministerium der Justiz gründet Herbert-Mertin-Preis
WeiterlesenDas Justizministerium wird künftig die jeweils beste Prüfungsleistung der zweimal jährlich durchgeführten Zweiten juristischen Staatsprüfung mit dem Herbert-Mertin-Preis würdigen. Erstmals wird die mit einem Geldpreis verbundene Auszeichnung nach Abschluss der nächsten Prüfungskampagne im Mai 2026 an die beste Absolventin bzw. den besten Absolventen verliehen werden.
Benannt ist der Preis nach dem im letzten Jahr im Amt verstorbenen…
- | Landgericht Bad Kreuznach
Amtswechsel am Landgericht Bad Kreuznach – Justizminister Philipp Fernis führt Martina Kohlmeyer feierlich in Amt als Präsidentin ein
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde hat Justizminister Philipp Fernis heute Martina Kohlmeyer als neue Präsidentin des Landgerichts Bad Kreuznach offiziell in ihr Amt eingeführt. Martina Kohlmeyer folgt Thomas Bergmann nach, der seit Juli 2025 das Landgericht Mainz leitet. Zwischen Juli und Oktober hatte das Landgericht Bad Kreuznach unter der Führung des Vizepräsidenten Martin Walper gestanden. Der Einladung zur heutigen Amtseinführung waren…
- | Bundesrat
Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – Justizminister Philipp Fernis setzt sich im Bundesrat erfolgreich für den Schutz von Berufsgeheimnisträgern ein
Weiterlesen„Das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Journalistinnen und deren Informanten, Rechtsanwälten und deren Mandanten sowie Ärztinnen und deren Patienten muss Vorrang haben vor den berechtigten Interessen, die die EU-Verordnung über Transparenz politischer Werbung verfolgt. Ich freue mich daher, dass wir mit unserem Antrag im Bundesrat überzeugen konnten und Bunderegierung und Bundestag nun gemeinsam auffordern, diesen in einem…
- | Amtsgericht Saarburg
Neue Direktorin des Amtsgerichts Saarburg – Justizminister Philipp Fernis führt Stefanie Georgi in neues Amt ein
WeiterlesenIn Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Anwaltschaft, Notariat und Verwaltung hat Justizminister Philipp Fernis heute Stefanie Georgi feierlich in ihr neues Amt als Direktorin des Amtsgerichts Saarburg eingeführt. Stefanie Georgi folgt auf Dr. Marcel Heinemann, der inzwischen das Amtsgericht Mayen leitet.
In seiner Ansprache dankte Minister Fernis zunächst Dr. Marcel Heinemann für dessen Verdienste:…
- | Bioethik-Kommission
„Wie wir in Zukunft altern“ – Justizminister Philipp Fernis stellt Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz vor
WeiterlesenIm Justizministerium in Mainz hat Justizminister Philipp Fernis heute den Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Wie wir in Zukunft altern – Ethische und verfassungsrechtliche Dimensionen biomedizinischer Innovationen in der Alternsforschung“ vorgestellt.
Vor etwas mehr als zwei Jahren hatte die Kommission unter dem Vorsitz von Minister Herbert Mertin (†) und unter Beteiligung von insgesamt…
- | Polizei/Justiz
Ebling/Fernis: Elektronische Strafakte ist Meilenstein für moderne Strafverfolgung
WeiterlesenRheinland-Pfalz hat einen zentralen Meilenstein bei der Digitalisierung von Justiz und Polizei erreicht. Mit der landesweiten Einführung der elektronischen Akte in Straf- und Bußgeldsachen arbeiten Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen künftig medienbruchfrei und vollständig digital. Das gemeinsame Projekt von Justiz und Polizei stärkt Effizienz, Schnelligkeit und Ressourcenschonung in der Strafverfolgung. Damit nimmt…
- | Landgericht Mainz
Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Mainz – Justizminister Philipp Fernis führt Thomas Bergmann in Amt des Präsidenten ein
WeiterlesenAm Landgericht Mainz hat Justizminister Philipp Fernis heute Thomas Bergmann offiziell in sein neues Amt als Präsident des Landgerichts eingeführt. Thomas Bergmann folgt auf Tobias Eisert, der seit Juli 2025 das Landgericht Koblenz leitet.
Bei seiner Begrüßung führte Minister Fernis aus: „Dass so viele Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Anwaltschaft und Notariat, von der Polizei und anderen örtlichen Behörden und…
- | Finanzgericht Rheinland-Pfalz
Finanzgericht Rheinland-Pfalz unter neuer Leitung – Justizminister Philipp Fernis verabschiedet Klaus Burkhart und führt Dr. Isabel Eggers-Wronna in ihr Amt als Präsidentin ein
WeiterlesenAm Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße hat Justizminister Philipp Fernis heute in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Politik und Verwaltung den früheren Präsidenten des Finanzgerichts Klaus Burkhart offiziell in den Ruhestand verabschiedet und Dr. Isabel Eggers-Wronna als Nachfolgerin feierlich in ihr neues Amt eingeführt.
„Lieber Herr Burkhart, für Ihr herausragendes Engagement für…
