Pressemitteilungen

Justizminister Philipp Fernis hat heute feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Amtsgerichts Hermeskeil vollzogen und Sarah Weber in ihr neues Amt als Direktorin eingeführt.

In seiner Ansprache dankte Minister Fernis zunächst der ehemaligen Direktorin, Dr. Anna Maria Schmitz-Valckenberg, für ihre Dienste: „Nach fast 4 Jahren als Direktorin des hiesigen Amtsgerichts haben Sie sich entschieden, an das Landgericht Trier zurückzukehren…

Am Amtsgericht Idar-Oberstein hat Justizminister Philipp Fernis heute feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Gerichts vollzogen und Johannes Pfeifer in sein Amt als Direktor des Amtsgerichts eingeführt.

Zunächst dankte Minister Fernis dem bisherigen Direktor, Olivier Merten, für seine Tätigkeit am Gericht: „Es ist nur wenige Monate her, da habe ich Ihnen, lieber Herr Merten, alles Gute für Ihre Aufgabe als Direktor des…

Im Justizministerium in Mainz wurde heute der personelle Wechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft Frankenthal vollzogen: Lutz Pittner wurde von Minister Philipp Fernis zum Leiter der Staatsanwaltschaft bestellt. Er tritt die Nachfolge von Hubert Ströber an, der zum 1. Januar 2026 in den Ruhestand getreten ist.

Minister Fernis gratulierte Herrn Pittner zur Übertragung der neuen Funktion und wünschte ihm für die bevorstehenden…

Justizminister Philipp Fernis hat am heutigen Heiligabend die Justizvollzugsanstalt Rohrbach besucht. Er knüpft damit an die Tradition eines alljährlichen Weihnachtsbesuchs einer Justizvollzugseinrichtung des Landes an, die sein in diesem Jahr im Amt verstorbener Vorgänger Herbert Mertin im Jahr 1999 eingeführt hatte.

In seiner Ansprache dankte der Minister der Leiterin der Anstalt, Annabel Franzen, und allen Bediensteten: „Wie an…

Bei den heutigen Wahlen der neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin kamen zwei Richterinnen aus Rheinland-Pfalz zum Zug: Dr. Britta Wiegand, Präsidentin des Sozialgerichts Speyer, wurde zur Richterin am Bundessozialgericht und Claudia Kurtze, Vorsitzende Richterin am Landgericht in Landau in der Pfalz, zur Richterin am Bundesgerichtshof gewählt. Dies teilte Justizminister Philipp Fernis im Anschluss an die Sitzung des…

Bei der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich überreichte Justizminister Philipp Fernis gestern 27 rheinland-pfälzischen Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule ihre Ernennungsurkunden. 

Durch die praxisorientierte und moderne achtzehnmonatige Ausbildung in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz und in den Justizvollzugeinrichtungen des Landes wurden die Anwärterinnen und Anwärter in Theorie und Praxis auf die…

Im Justizministerium in Mainz wurde heute der Amtswechsel an der Spitze des Verwaltungsgerichts Trier auf den Weg gebracht. Justizminister Philipp Fernis händigte dem Richter am Oberverwaltungsgericht Stefan Jakobs die Urkunde zur Ernennung zum neuen Präsidenten des Gerichts aus. Zum 1. März 2026 wird Stefan Jakobs damit auf Heribert Kröger folgen, der mit Ablauf des 28. Februar 2026 in den Ruhestand treten wird.

Minister Fernis dankte…

Mit Zustimmung aller Fraktionen hat der rheinland-pfälzische Landtag in dieser Woche ein Gesetz zur Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes beschlossen, das auf einen Entwurf des Ministeriums der Justiz zurückgeht.

Das Gesetz sieht im Wesentlichen zwei Änderungen vor. Zum einen soll der Überbau eines Nachbarn auf das Grundstück eines anderen Nachbarn, der durch die Anbringung einer Wärmedämmung erfolgt, in engen Grenzen zugelassen…

Die Justizministerien aller 16 Bundesländer haben eine bundesweite Rechtsstaats- und Nachwuchskampagne gestartet. Die Initiative trägt den Titel „Unser Recht braucht Dich.“ und rückt erstmals geschlossen die Bedeutung des Rechtsstaates sowie die Attraktivität und Wirkkraft der vielfältigen Berufe innerhalb der Justiz in den Mittelpunkt.

Justizminister Philipp Fernis erklärt dazu: „Ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz –…

Das Forschungsprojekt zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit der rheinland-pfälzischen Justiz hat seine Arbeit aufgenommen. Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz übernimmt die wissenschaftliche Bearbeitung des Projekts, das auf zwei Jahre angelegt ist und in einer Monographie münden wird. Auch das NS-Gefängniswesen auf dem Gebiet von Rheinland-Pfalz ist Gegenstand eines wissenschaftlichen Projekts, das von der Universität Trier…