Pressemitteilungen

Unter dem Titel „Justiz und Rechtsstaat in Zeiten von TikTok, Instagram & Co“ hat Justizminister Philipp Fernis gestern die „Woche der Justiz“ mit einer Podiumsdiskussion im Landesmuseum in Mainz eröffnet. Gemeinsam mit der Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg, dem Leiter der Faktencheck-Redaktion der Deutschen Welle, Joscha Weber, und der „Lawfluencerin“ Martina Flade diskutierte er u.a. über die Bedeutung von Social…

Im Justizministerium in Mainz wurde am vergangenen Mittwoch der Amtswechsel an der Spitze des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Justizminister Philipp Fernis händigte der Vorsitzenden Richterin am Finanzgericht Dr. Isabel Eggers-Wronna die Urkunde zur Ernennung zur neuen Präsidentin des Gerichts aus. Zum 1. September 2025 wird Frau Dr. Eggers-Wronna damit auf Klaus Burkhart folgen, der mit Ablauf des 31. August 2025…

Das Amtsgericht Bingen am Rhein und das Amtsgericht Kaiserslautern gehören zu den insgesamt 18 Amtsgerichten in Deutschland, die das Projekt „Digitale Rechtsantragsstelle“ aktiv unterstützen. Am vergangenen Mittwoch besuchte die DigitalService GmbH des Bundes, die das Projekt gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, den Landesjustizverwaltungen sowie den beteiligten Gerichten umsetzt, das Amtsgericht…

Bei seinem Antrittsbesuch beim Oberlandesgericht Koblenz hat Justizminister Philipp Fernis heute mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Thomas Henrichs u.a. über die KI-Strategie der rheinland-pfälzischen Justiz gesprochen.

„Bei der flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte sind wir in Rheinland-Pfalz auf der Zielgeraden und darauf können alle Beteiligten stolz sein. Was allerdings ebenso Beachtung verdient, sind die…

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des vom Internationalen Bund (IB) gegründeten Projektes „Kunst statt Knast“ besuchte Justizminister Phillip Fernis gestern die Mainzer Räumlichkeiten des IB. Im Gespräch mit der Projektgründerin und Leiterin des IB Rheinhessen, Ursula Schade, informierte sich der Minister über die Arbeit der Organisation mit straffällig gewordenen Jugendlichen. Dabei hatte er auch die Gelegenheit, einige im Rahmen…

Justizminister Philipp Fernis setzte gestern seine Antrittsbesuche fort und besuchte das Pfälzische Oberlandesgericht sowie die Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken.

Mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn und dem Generalstaatsanwalt Martin Graßhoff tauschte er sich zu den Themen Personal und Nachwuchsgewinnung sowie zur baulichen Situation und der Digitalisierung aus. Gegenstand der Gespräche war zudem die „Woche…

Unter dem Vorsitz der sächsischen Justizministerin fand heute und gestern die Frühjahrskonferenz der 96. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Bad Schandau statt.

Auf Vorschlag von Justizminister Philipp Fernis haben sich die Ministerinnen und Minister der Länder dafür ausgesprochen, Vereinsgründungen zu erleichtern, indem das Verfahren zur Eintragung ins Vereinsregister vereinfacht und beschleunigt wird.

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Justizminister Philipp Fernis setzte am Mittwoch seine Antrittsbesuche fort und besuchte in Mainz zwei weitere oberste Landesgerichte. Mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler und dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Matthias Hambach sprach er über die Digitalisierung der Justiz sowie die personelle und bauliche Situation der Gerichte.

Im Landessozialgericht erklärte Minister Fernis: „Die Sozialgerichte…

„Out of many, One“ – so lautete das Motto des diesjährigen Law Day in Kaiserslautern, an dem Staatssekretär Dr. Matthias Frey auf Einladung hochrangiger Vertreter der US-Streitkräfte am vergangenen Mittwoch zum vierten Mal teilnehmen durfte.

In seiner Gastrede erklärte Dr. Frey: „Out of many, One“ – auf Deutsch „aus vielen eins“. Ursprünglich auf die Gemeinschaft der einzelnen Bundesstaaten bezogen wird dieser Wappenspruch heute auch…

Vom 23. bis zum 27. Juni 2025 feiern rheinland-pfälzische Justizbehörden im ganzen Land die Woche der Justiz. Unter dem Motto #WirLebenRechtsstaat öffnen Gerichte, Staatsanwaltschaften, Justizvollzugseinrichtungen und das Ministerium der Justiz ihre Türen, um Schulklassen, interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Medien spannende Einblicke in die Arbeit im Dienste des Rechtsstaats zu geben.

Ein…