Pressemitteilungen
- | Minister der Justiz
Philipp Fernis zum neuen Staatsminister der Justiz ernannt
WeiterlesenPhilipp Fernis ist heute von Ministerpräsident Alexander Schweitzer zum neuen Minister der Justiz ernannt worden. Der Übergabe der Ernennungsurkunde in der Staatskanzlei folgte die Bestätigung und Vereidigung des neuen Ministers im rheinland-pfälzischen Landtag. Fernis folgt auf den am 21. Februar 2025 im Amt verstorbenen Justizminister Herbert Mertin.
Anlässlich seiner Berufung in das Landeskabinett erklärte Philipp Fernis:
„Mit…
- | Digitalisierung der Justiz
Digitalisierung der Justiz: Elektronische Akte nun an allen Fachgerichten des Landes
WeiterlesenDie rheinland-pfälzische Justiz befindet sich bei der Einführung der elektronischen Akte (eAkte) an allen Gerichten des Landes auf der Zielgeraden. Nachdem bereits seit September 2024 sämtliche Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit der eAkte arbeiten, gelang mit der heutigen Einführung am Sozialgericht Speyer nun auch der Umstieg an allen Fachgerichten – und das bereits neun Monate vor Ablauf der gesetzlichen Frist am 31.…
- | Lossprechungsfeier der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz
Staatssekretär Dr. Matthias Frey gratuliert Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz
WeiterlesenBei der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich hat Staatssekretär Dr. Matthias Frey gestern 25 rheinland-pfälzischen Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule ihre Ernennungsurkunde überreicht. Auch den 14 Absolventinnen und Absolventen aus dem Saarland gratulierte Frey herzlich zum erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung.
Dr. Matthias Frey: „Mit dem heutigen Tag haben Sie sich selbst ein großes Geschenk gemacht.…
- | Justizausbildungszentrum Saarburg
Staatssekretär Dr. Matthias Frey weiht neue Räumlichkeiten des Justizausbildungszentrums Saarburg ein
WeiterlesenJustizstaatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute gemeinsam mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken, Thomas Henrichs und Bernhard Thurn, die neuen Räumlichkeiten des Justizausbildungszentrums (JAZ) Saarburg im sogenannten Küchenhaus der ehemaligen französischen Kaserne eingeweiht. Auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Saarburg-Kell, Jürgen Dixius, und der Bürgermeister der Stadt Saarburg, Andreas Reymann,…
- | Bewährungshilfe
Staatssekretär Dr. Matthias Frey weiht neue Räumlichkeiten der Bewährungshilfe im Amtsgericht Speyer ein
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey hat gestern gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken Ernst Friedrich Wilhelm, dem Präsidenten des Landgerichts Frankenthal Harald Jenet und dem Direktor des Amtsgerichts Speyer Hans-Jürgen Stricker das Amtsgericht Speyer besucht, um die neuen Räumlichkeiten der Bewährungshilfe einzuweihen.
Die Außenstelle der Bewährungshilfe des Landgerichts Frankenthal war bisher…
Justiz trauert um Minister Herbert Mertin
WeiterlesenDie rheinland-pfälzische Justiz trauert um Herbert Mertin, der am gestrigen Freitag völlig unerwartet im Alter von 66 Jahren in Koblenz verstorben ist. Wir verlieren einen leidenschaftlichen Minister, dessen Persönlichkeit und Verdienste für die Justiz Rheinland-Pfalz unvergessen bleiben werden.
Herbert Mertin war ein unermüdlicher Kämpfer für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sowie ein beispielloser Verfechter der rechtspolitischen…
- | Landgericht Koblenz
Tobias Eisert folgt auf Stephan Rüll als neuer Präsident des Landgerichts Koblenz
WeiterlesenDas Landgericht Koblenz wird ab dem 1. Juli 2025 unter neuer Führung stehen. Im Ministerium der Justiz in Mainz hat Minister Herbert Mertin gestern dem Präsidenten des Landgerichts Mainz Tobias Eisert die Ernennungsurkunde für dessen künftiges Amt ausgehändigt. Tobias Eisert wird damit als neuer Präsident des Landgerichts Koblenz auf Stephan Rüll folgen, der mit Ablauf des 30. Juni 2025 in den Ruhestand verabschiedet wird.
Minister…
- | Verleihung der Ehrennadel des Landes
Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey überreicht Ehrennadel des Landes
WeiterlesenJustizstaatssekretär Dr. Matthias Frey hat gestern im Namen des Ministerpräsidenten die Ehrennadel des Landes an eine ehrenamtliche Richterin und zwei ehrenamtliche Richter der rheinland-pfälzischen Justiz verliehen.
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde in Neustadt an der Weinstraße dankte Staatssekretär Dr. Frey den zu Ehrenden gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler, der Präsidentin des Landgerichts…
- | Verleihung der Ehrennadel des Landes
Justizminister Herbert Mertin überreicht Ehrennadel des Landes an ehrenamtliche Richterinnen und Richter
WeiterlesenIm Namen des Ministerpräsidenten hat Justizminister Herbert Mertin gestern im Landesarbeitsgericht in Mainz die Ehrennadel des Landes an sieben ehrenamtliche Richterinnen und Richter der rheinland-pfälzischen Arbeitsgerichtsbarkeit verliehen.
Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Matthias Hambach, dem Direktor des Arbeitsgerichts Ludwigshafen Michael Fleck und dem ständigen Vertreter des Direktors des Arbeitsgerichts…
- | Amtstracht für Rechtspflegerinnen und Rechtpfleger
Justizminister Mertin: „Mit der Robe für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger stärken wir den Respekt vor einem wichtigen Amt!“
WeiterlesenMorgen, am 31.12.2024, treten von dem Justizministerium auf den Weg gebrachte Vorschriften in Kraft, die es Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern ermöglichen, in ihren Sitzungen Robe zu tragen.
Justizminister Herbert Mertin erklärte zur Gesetzesänderung: „Als das Institut der Rechtspfleger eingeführt wurde, hat diese Berufsgruppe Aufgaben übernommen, die zuvor Richterinnen und Richter erledigt haben. Trotzdem sieht das Gesetz bislang…