Pressemitteilungen
- | Verleihung der Ehrennadel des Landes
Justizminister Herbert Mertin überreicht Ehrennadel des Landes an ehrenamtliche Richterinnen und Richter
WeiterlesenIm Namen des Ministerpräsidenten hat Justizminister Herbert Mertin gestern im Landesarbeitsgericht in Mainz die Ehrennadel des Landes an sieben ehrenamtliche Richterinnen und Richter der rheinland-pfälzischen Arbeitsgerichtsbarkeit verliehen.
Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Matthias Hambach, dem Direktor des Arbeitsgerichts Ludwigshafen Michael Fleck und dem ständigen Vertreter des Direktors des Arbeitsgerichts…
- | Amtstracht für Rechtspflegerinnen und Rechtpfleger
Justizminister Mertin: „Mit der Robe für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger stärken wir den Respekt vor einem wichtigen Amt!“
WeiterlesenMorgen, am 31.12.2024, treten von dem Justizministerium auf den Weg gebrachte Vorschriften in Kraft, die es Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern ermöglichen, in ihren Sitzungen Robe zu tragen.
Justizminister Herbert Mertin erklärte zur Gesetzesänderung: „Als das Institut der Rechtspfleger eingeführt wurde, hat diese Berufsgruppe Aufgaben übernommen, die zuvor Richterinnen und Richter erledigt haben. Trotzdem sieht das Gesetz bislang…
- | Weihnachtsbesuch des Ministers
Besuch an Heiligabend: Justizminister Herbert Mertin dankt Bediensteten der Jugendstrafanstalt Wittlich
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat am heutigen Heiligabend die Jugendstrafanstalt (JSA) Wittlich besucht. Mit dem alljährlichen Weihnachtsbesuch einer Justizvollzugseinrichtung des Landes führt er eine Tradition fort, die er im Jahr 1999 eingeführt hat.
Bei seiner Ansprache gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern betonte der Minister: „In der Öffentlichkeit wird häufig übersehen, dass nicht nur bei der Polizei oder in…
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Justizminister Herbert Mertin: „Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof ist vor Rechtsstaatsfeinden geschützt!“
WeiterlesenDer Bundesrat hat heute den Weg für ein Gesetz zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts freigemacht. In Rheinland-Pfalz sieht die Landesverfassung bereits seit vielen Jahren Mechanismen vor, um das höchste Gericht des Landes vor rechtsstaatsfeindlicher Einflussnahme zu schützen.
Justizminister Herbert Mertin: „Die Diskussion über eine Absicherung des Verfassungsgerichts gegen Feinde unseres Rechtsstaats ist in…
- | Doppelhaushalt 2025/2026
Landtag beschließt Doppelhaushalt für 2025/2026 – Justizminister Mertin: „Weiterhin klarer Fokus auf einen starken Rechtsstaat!“
WeiterlesenDer rheinland-pfälzische Landtag hat gestern den Doppelhaushalt der Landesregierung für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen.
Bei der Aussprache zum Haushalt des Ministeriums der Justiz erklärte Justizminister Herbert Mertin: „Die Landesregierung setzt auch in den kommenden zwei Jahren einen klaren Fokus auf einen starken und effektiven Rechtsstaat. Den Justizvollzug stärken wir mit 84 neuen Stellen, um ihn an sich wandelnde Bedürfnisse…
- | Tag der Menschenrechte 2024
Festakt zum Tag der Menschenrechte: „Spaltet der Nahostkonflikt die deutsche Gesellschaft?“
WeiterlesenSpaltet der Nahostkonflikt die deutsche Gesellschaft? Diese Frage diskutierten Politologin Saba-Nur Cheema und der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Prof. Meron Mendel, gestern auf Einladung von Justizminister Herbert Mertin bei einem Festakt anlässlich des Tags der Menschenrechte in Mainz.
In seiner Eröffnungsrede hob Minister Mertin hervor: „Vor genau 76 Jahren, am 10. Dezember 1948, haben die Vereinten Nationen die Allgemeine…
- | Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2024
Justizminister Herbert Mertin zur Justizministerkonferenz im Herbst 2024:
Weiterlesen„Schockanrufe und Enkeltricks wirksam bekämpfen: Täter durch Abfrage von Verkehrsdaten ermitteln!“„Konflikte im Erbfall durch schnelle und zuverlässige Auskünfte über den Nachlass lösen!“
Unter dem Vorsitz der niedersächsischen Justizministerin fand heute die Herbstkonferenz der 95. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Berlin statt.
Auf gemeinsamen Vorschlag u. a. von Justizminister Herbert Mertin haben…
- | Aktionswoche „Einsatz zeigen. Wert schätzen“
Justizminister Herbert Mertin besucht Pfälzischen Verein für Soziale Rechtspflege in Landau
WeiterlesenGestern hat Justizminister Herbert Mertin gemeinsam mit der Vorsitzenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Regine Schuster den Pfälzischen Verein für Soziale Rechtspflege Südpfalz in Landau besucht und sich über die dortige Arbeit informiert. Der Besuch erfolgte im Rahmen der gemeinsamen Aktionswoche der Landesregierung und der LIGA unter dem Motto „Einsatz zeigen. Wert schätzen“
Der Pfälzische Verein unterstützt mit vielfältigen…
- | Weihnachtsmarkt im Ministerium der Justiz
Justizminister Herbert Mertin eröffnet traditionellen Weihnachtsmarkt im Ministerium der Justiz
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute den traditionellen Weihnachtsmarkt der Justizvollzugseinrichtungen des Landes eröffnet. Es ist seit vielen Jahren eine gute Tradition, dass die Justizvollzugseinrichtungen weihnachtliche Artikel, die von den Gefangenen gefertigt wurden, im Rahmen eines Weihnachtmarktes im Ministerium der Justiz zum Kauf anbieten.
„Auch in diesem Jahr haben die Gefangenen mit handwerklichem Geschick unzählige…
- | Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen
Justizministerium gratuliert neuen Diplom-Verwaltungswirtinnen und neuem Diplom-Verwaltungswirt im Fachbereich Strafvollzug
WeiterlesenBei einer Abschlussfeier in Euskirchen am vergangenen Freitag, 22. November, haben auch fünf Absolventinnen und ein Absolvent aus Rheinland-Pfalz ihre Urkunde als Diplom-Verwaltungswirtinnen bzw. ‑wirt (FH) im Fachbereich Strafvollzug erhalten. Unter ihnen befindet sich die Jahrgangsbeste, die das Studium mit der Gesamtnote „sehr gut“ abgeschlossen hat. Vertreter des Justizministeriums haben den frischgebackenen Beamtinnen und dem…
