Pressemitteilungen
- | Jugendstrafanstalt Wittlich
Wechsel an der Spitze der Jugendstrafanstalt Wittlich – Philipp Stahlhacke folgt als neuer Leiter auf Jürgen Thum
WeiterlesenPhilipp Stahlhacke hat heute sein neues Amt als Leiter der Jugendstrafanstalt Wittlich angetreten. Er folgt damit auf Jürgen Thum, der die Jugendstrafanstalt seit Mai 2017 geleitet hatte und nun in den Ruhestand getreten ist.
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Dr. Jörg Schumacher folgt auf Dr. Ulrich Mildner als Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz
WeiterlesenDr. Jörg Schumacher hat gestern sein Amt als Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz angetreten. Er folgt damit auf Dr. Ulrich Milder, der mit Wirkung zum 30. Juni 2024 in den Ruhestand verabschiedet wurde.
Im Rahmen einer Feierstunde dankte Minister Mertin zunächst Herrn Dr. Mildner für seine langjährige Tätigkeit in der rheinland-pfälzischen Justiz und insbesondere am Oberverwaltungsgericht: „Über vier…
- | Kommunalfinanzen / Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau
Justizminister Herbert Mertin übergibt Bescheide zur Kommunalentschuldung an die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau
WeiterlesenNeben anderen Kommunen profitieren auch die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau sowie die Ortsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau und Martinshöhe vom Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK-RP) des Landes Rheinland-Pfalz. Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Namen von Finanzministerin Doris Ahnen dem Verbandsgemeindebürgermeister Christian Hirsch die Bewilligungsbescheide.
Das Land Rheinland-Pfalz…
- | Kommunalfinanzen / Stadt Kirn
Justizminister Herbert Mertin übergibt Bescheid zur Kommunalentschuldung an die Stadt Kirn
WeiterlesenNeben anderen Kommunen profitiert auch die Stadt Kirn vom Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK-RP) des Landes Rheinland-Pfalz. Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Namen von Finanzministerin Doris Ahnen dem Stadtbürgermeister Frank Ensminger den Bewilligungsbescheid.
Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt von der Stadt Kirn Liquiditätsschulden in Höhe von knapp 9,8 Millionen Euro. Justizminister…
- | Kommunalfinanzen / Landkreis Neuwied
Justizminister Herbert Mertin übergibt Bescheid zur Kommunalentschuldung an den Landkreis Neuwied
WeiterlesenNeben anderen Kommunen profitiert auch der Landkreis Neuwied vom Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK-RP) des Landes Rheinland-Pfalz. Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Namen von Finanzministerin Doris Ahnen dem Landrat des Landkreises Neuwied, Herrn Achim Hallerbach, den Bewilligungsbescheid.
Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt von dem Landkreis Neuwied Liquiditätsschulden in Höhe von gut 29,7…
- | Kommunalfinanzen/große kreisangehörige Stadt Bad Kreuznach
Justizminister Herbert Mertin übergibt Bescheid zur Kommunalentschuldung an die große kreisangehörige Stadt Bad Kreuznach
WeiterlesenDie große kreisangehörige Stadt Bad Kreuznach profitiert vom Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK-RP) des Landes Rheinland-Pfalz. Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Namen von Finanzministerin Doris Ahnen dem Oberbürgermeister der großen kreisangehörigen Stadt Bad Kreuznach, Herrn Emanuel Letz, den Bewilligungsbescheid.
Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt von der großen kreisangehörigen Stadt Bad…
- | 75 Jahre Arbeitsgerichtsbarkeit Rheinland-Pfalz
Die Arbeitsgerichte in Rheinland-Pfalz feiern 75. Geburtstag – Justizminister Herbert Mertin zu Gast beim Festakt des Landesarbeitsgerichts
WeiterlesenDas Landesarbeitsgericht hat heute den 75. Geburtstag der Arbeitsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz mit einer Festveranstaltung mit Podiumsdiskussion in Mainz gefeiert. Justizminister Herbert Mertin hielt eine Ansprache vor den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der gerichtlichen Praxis, der Wissenschaft sowie von Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretungen:
„Wir blicken heute auf 75 Jahre Arbeitsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz…
- | Reform des § 184b StGB
Justizminister Herbert Mertin heute im Plenum: „Engagierte Lehrkräfte vor unangemessen harten Strafen schützen!“
WeiterlesenDie Länder können morgen im Bundesrat den Weg für eine Reform des § 184b Strafgesetzbuch freimachen. Diese Vorschrift stellt Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte unter Strafe. Mit der Gesetzesänderung wird es der Justiz wieder ermöglicht, Verfahren, in denen die Täterin oder der Täter mit besten Absichten und zum Schutz betroffener Minderjähriger handelt, unter bestimmten Umständen einzustellen. Dies war seit…
- | 75 Jahre Grundgesetz
„Deutschland in guter Verfassung?“ – Justizminister Herbert Mertin und Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. Peter Müller diskutierten anlässlich des 75. Geburtstags des Grundgesetzes
WeiterlesenIst Deutschland in guter Verfassung? Diese Frage diskutierten Justizminister Herbert Mertin und Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. Peter Müller gestern vor zahlreichen Gästen aus Justiz, Verwaltung und Politik im Kurfürstlichen Schloss in Mainz.
Eröffnet wurde der festliche Abend mit einer Ansprache des Ministers: „Wir blicken in diesem Jahr auf die 75-jährige Geschichte einer Verfassung zurück, die als Übergangslösung gedacht…
- | Landgericht Zweibrücken
Staatssekretär Dr. Matthias Frey besucht Landgericht Zweibrücken
WeiterlesenJustizstaatssekretär Dr. Matthias Frey war heute bei dem Landgericht Zweibrücken zu Gast. Mit dem Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Bernhard Thurn, der Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken Maria Stutz und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gerichts tauschte er sich zu aktuellen rechtspolitischen und behördenspezifischen Themen aus. Besprochen wurden die Nachwuchsgewinnung, die Referendarausbildung und die…