Pressemitteilungen

Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Rahmen der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich insgesamt 44 Anwärterinnen und Anwärtern ihre Ernennungsurkunden, davon 7 aus dem Saarland.

Justizminister Herbert Mertin hat heute die Ehrennadel des Landes an eine ehrenamtliche Richterin und zwei ehrenamtliche Richter des Verwaltungsgerichts Mainz, zwei Schöffen des Amtsgerichts Mainz sowie einen ehrenamtlichen Richter des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz überreicht. Einem weiteren ehrenamtlichen Richter, der leider nicht an der Verleihung teilnehmen konnte, wird die Ehrennadel übersendet.

Justizminister Herbert Mertin hat heute die Ehrennadel des Landes an eine ehrenamtliche Richterin und einen ehrenamtlichen Richter des Landgerichts Landau sowie jeweils einen Schiedsmann des Amtsgerichts Landau sowie des Amtsgerichts Germersheim überreicht.

Justizminister Herbert Mertin und David Profit, Staatssekretär im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration, besuchten heute anlässlich des „Kleinkunstnachmittags“ die Justizvollzugsanstalt Zweibrücken

Justizminister Herbert Mertin hat heute Herrn Markus Hensler, dem Wehrleiter der Verbandsgemeinde Zell (Mosel), einen Server übergeben, den die rheinland-pfälzische Justiz nach einer technischen Erneuerung der IT-Infrastruktur nicht mehr im Einsatz hatte.

Justizminister Herbert Mertin hat heute zwei ehemaligen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, Ulrike Nagel und Dr. Dr. Stefanie Theis, die Verdienstmedaille des Landes in Anwesenheit des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Prof. Dr. Lars Brocker, und weiterer Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs in Koblenz überreicht.

„Eckpfeiler der Demokratie: Staatsbürgerkunde, Höflichkeit und Zusammenarbeit“: Zu diesem Thema hat Staatssekretär Dr. Matthias Frey heute am traditionellen Law Day der US-amerikanischen Streitkräfte in Kaiserslautern teilgenommen.

Im Rahmen einer Feierstunde wurde heute das Haus des Jugendrechts in Neuwied eingeweiht. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Landesregierung, Justiz, Polizei, der städtischen Jugendhilfe und verschiedener weiterer Jugendhilfeorganisationen waren der Einladung gefolgt.

Justizminister Herbert Mertin würdigte in seiner Ansprache die Bedeutung der Häuser des Jugendrechts im Kampf gegen Jugendkriminalität: „Die Häuser des…

In Trier wurde Heribert Kröger gestern offiziell von Justizminister Herbert Mertin in sein Amt als Präsident des dortigen Verwaltungsgerichts eingeführt, welches er bereits seit dem 1. September 2022 innehat. Zugleich wurde Georg Schmidt in den Ruhestand verabschiedet, der das Amt zuvor mehr als fünfzehn Jahre ausgeübt hatte. Der Einladung des Ministers zur feierlichen Amtseinführung waren zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus…

Justizminister Herbert Mertin vollzog bei den Amtsgerichten Neustadt an der Weinstraße, Bad Dürkheim und Frankenthal sowie bei dem Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße und dem Sozialgericht Speyer den Wechsel an der Spitze der der Gerichte nochmals offiziell. Anwesend waren dabei auch Staatssekretär Dr. Matthias Frey, der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Professor Lars Brocker, der Präsident des Oberlandesgerichts…