Pressemitteilungen
- | Verleihung der Ehrennadel des Landes
Staatssekretär Dr. Frey verleiht die Ehrennadel des Landes an einen Handelsrichter des Landgerichts Zweibrücken
WeiterlesenJustizstaatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute die Ehrennadel des Landes an Hans-Jürgen Kopp aus Petersberg, Handelsrichter am Landgericht Zweibrücken, überreicht.
Gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken, Maria Stutz, dankte Staatssekretär Dr. Frey Hans-Jürgen Kopp für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit: „Sie, sehr geehrter Herr Kopp, leisten einen wichtigen Beitrag für die Justiz und die Unternehmerinnen…
- | Kommunalfinanzen / Landkreis Bad Kreuznach
Justizminister Herbert Mertin übergibt Bescheid zur Kommunalentschuldung an Landkreis Bad Kreuznach
WeiterlesenDer Landkreis Bad Kreuznach profitiert vom Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK-RP) des Landes Rheinland-Pfalz. Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Namen von Finanzministerin Doris Ahnen der Landrätin des Landkreises Bad Kreuznach, Bettina Dickes, den Bewilligungsbescheid.
Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt vom Landkreis Bad Kreuznach Liquiditätsschulden in Höhe von 61,5 Millionen Euro. Minister…
- | Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2024
Justizminister Mertin zur JuMiKo im Frühjahr 2024: „Führungsaufsicht zum Schutz potentieller Opfer verbessern!“ „Im Strafverfahren Vorteile von KI nutzen!“ „Bürokratieabbau im Betreuungsrecht bei der Schlussabwicklung von Betreuungen"
WeiterlesenUnter dem diesjährigen Vorsitz des niedersächsischen Justizministeriums fand gestern und heute die 95. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Hannover statt.
Auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin haben sich die Länder dafür ausgesprochen, die sogenannte Führungsaufsicht über entlassene Straftäterinnen und Straftäter zu verbessern, um potentielle Opfer vor erneuten Straftaten zu schützen.
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- | Hochwasser in der Südwestpfalz
Nach Hochwasser in der Südwestpfalz: Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey besucht Justizbehörden in Zweibrücken
WeiterlesenDie schweren Unwetter im Südwesten des Landes haben auch bei den drei Gerichten in Zweibrücken, dem Pfälzischen Oberlandesgericht, dem Landgericht und dem Amtsgericht sowie bei der Generalstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft Zweibrücken Schäden angerichtet. Nachdem Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey am Wochenende im engen Austausch mit den Behördenleitungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften gestanden und die…
- | Law Day 2024
Deutsch-amerikanische Freundschaft: Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey nimmt am Law Day 2024 teil
Weiterlesen„Voices of Democracy“ – Unter dieser Überschrift hat Staatssekretär Dr. Matthias Frey heute am traditionellen Law Day mit Vertretern der US-amerikanischen Streitkräfte diskutiert.
Das Thema könnte aktueller kaum sein: Während in den Vereinigten Staaten am 5. November 2024 ein neuer Präsident gewählt wird, sind die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz im Juni zu Kommunal- und Europawahlen aufgerufen. Im Herbst finden in Deutschland…
- | Wohnungsdurchsuchungen bei Abschiebungen
Justizminister Herbert Mertin: „Ob zum Zweck einer Abschiebung eine Wohnung durchsucht werden darf, entscheiden auch zukünftig die Verwaltungsgerichte!“
WeiterlesenIn bewährter Weise sollen in Rheinland-Pfalz auch zukünftig die Verwaltungsgerichte für richterliche Anordnungen von Wohnungsdurchsuchungen im Rahmen von Abschiebungen zuständig sein. Den Entwurf eines dafür erforderlichen Landesgesetzes hat der Ministerrat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen.
Anfang des Jahres hatte der Bundesgesetzgeber mit dem sogenannten Rückführungsverbesserungsgesetz entschieden, dass für die Anordnung von…
- | Jugendstrafanstalt Schifferstadt
Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey besucht die Jugendstrafanstalt Schifferstadt
WeiterlesenJustizstaatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute die Jugendstrafanstalt Schifferstadt besucht, um sich unter anderem mit der neuen Behördenleiterin Marina Maier zu aktuellen Fragen und Entwicklungen vor Ort auszutauschen.
Dabei machte sich Staatssekretär Dr. Frey ein Bild über das umfangreiche behandlerische, schulische und sportliche Angebot der Jugendstrafanstalt. Dieses umfasst unter anderem therapeutische Behandlungen,…
- | Besuch des Justizausbildungszentrums in Saarburg
Justizminister Herbert Mertin besucht Justizausbildungszentrum in Saarburg
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat gestern gemeinsam mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte Zweibrücken und Koblenz, Bernhard Thurn und Thomas Henrichs, das Justizausbildungszentrum in Saarburg besucht. Er hat sich mit den Justizfachwirtanwärterinnen und -anwärtern über aktuelle Ausbildungsfragen ausgetauscht und über den Ausbau des Ausbildungszentrums informiert.
- | Lossprechungsfeier in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz
Justizminister Herbert Mertin gratuliert Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat gestern 35 rheinland-pfälzischen Anwärterinnen und Anwärtern im Rahmen der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich ihre Ernennungsurkunden überreicht.
Durch die praxisorientierte und moderne achtzehnmonatige Ausbildung in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz und in den Justizvollzugeinrichtungen des Landes wurden die Anwärterinnen und Anwärter in Theorie und Praxis auf die Herausforderungen…
- | Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Matthias Hambach folgt auf Martin Wildschütz als neuer Präsident des Landesarbeitsgerichts in Mainz
WeiterlesenIm Justizministerium in Mainz wurde heute der Amtswechsel an der Spitze des Landesarbeitsgerichts Reinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Justizminister Herbert Mertin händigte dem bisherigen Vizepräsidenten des Landesarbeitsgerichts Matthias Hambach die Urkunde zur Ernennung zum neuen Präsidenten des Gerichts aus. Zum 1. Juli 2024 wird er damit auf Martin Wildschütz folgen, der bereits seit dem 21. November 2012 Präsident des…