Pressemitteilungen

Justizminister Philipp Fernis eröffnete gestern in Mainz zusammen mit dem Vorsitzenden des Fördervereins des rheinland-pfälzischen Zentrums für Insolvenzrecht und Sanierungspraxis (ZEFIS), Herrn Rechtsanwalt Olaf Spiekermann, den vierten rheinland-pfälzischen Insolvenzrechtstag unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Diederich Eckardt.

Mit einem Grußwort richtete sich Minister Fernis an die zahlreichen Teilnehmerinnen und…

In Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz und Verwaltung hat Justizminister Philipp Fernis heute Dr. Marcel Heinemann als neuen Direktor des Amtsgerichts Mayen feierlich in sein neues Amt eingeführt. Dr. Heinemann folgt Joachim Anheier nach, der heute offiziell in den Ruhestand verabschiedet wurde.

In seiner Ansprache führte Minister Fernis aus: „Die Besetzung einer Direktorenstelle eines Amtsgerichts…

Im Justizministerium in Mainz hat Justizminister Philipp Fernis gestern Herrn Obergerichtsvollzieher Markus Hebgen, Herrn Justizamtsrat Jörg Huwer und Herrn Obergerichtsvollzieher Manfred Otto anlässlich deren 50-jährigen Dienstjubiläen ausgezeichnet.

Bei der Übergabe der Urkunden des Ministerpräsidenten führte Minister Fernis aus: „Am 1. August dieses Jahres haben Sie Ihre 50-jährigen „goldenen“ Dienstjubiläen begangenen. Sie, sehr…

Der Ministerrat hat heute den vom Ministerium der Justiz erarbeiteten Gesetzentwurf zur Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes im Grundsatz gebilligt.

Der Entwurf sieht im Wesentlichen zwei Änderungen vor. Zum einen soll der Überbau eines Nachbarn auf das Grundstück eines anderen Nachbarn, der zum Zweck der Wärmedämmung erfolgt, in engen Grenzen zugelassen werden, wobei der andere Nachbar durch die Zahlung einer Geldrente entschädigt…

Im Rahmen einer Feierstunde mit Justizminister Philipp Fernis nahm Anstaltsleiter Prof. Dr. Jörn Patzak heute für die Justizvollzugsanstalt Wittlich den Preis der Bundesarbeitsgruppe Suizidprävention entgegen. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Politik sowie der Presse waren der Einladung zu der feierlichen Übergabe gefolgt.

Minister Fernis gratulierte den Bediensteten der Anstalt und würdigte deren Engagement: „Die…

Bürgerinnen und Bürger werden zuletzt wieder vermehrt telefonisch von Personen kontaktiert, die sich als Gerichtsvollzieher ausgeben. Hierbei handelt es sich um Betrugsversuche. Die Anrufer fordern die angerufenen Personen dazu auf, Bargeld zu übergeben oder Geld zu überweisen. Sie drohen damit, dass es ansonsten zum Beispiel zu einer Pfändung, einer Inhaftierung oder einem Führerscheinentzug kommen werde. Um glaubhaft zu wirken, geben…

Bei seinem Besuch der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken am vergangenen Freitag hat sich Justizminister Philipp Fernis mit dem Anstaltsleiter Jürgen Buchholz u.a. über die geplante Mutter-Kind-Einrichtung ausgetauscht. Zudem kam der Minister mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschiedener Berufsgruppen sowie Vertreterinnen und Vertretern der Gefangenen ins Gespräch.

Minister Fernis würdigte die Arbeit, die in Zweibrücken im…

Zum Abschluss der Woche der Justiz hielt Maximilian Pollux heute vor zahlreichen Schülerinnen und Schülern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Presse im Landesmuseum in Mainz einen Vortrag über seine Vergangenheit als Intensivstraftäter. Er berichtete, wie er seine Erfahrungen heute nutzt, um Jugendlichen zu helfen, einen besseren Weg einzuschlagen.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Justizminister Philipp Fernis Maximilian…

Zum ersten Mal seit seiner Ernennung zum Justizminister überreichte Philipp Fernis bei der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich gestern 23 rheinland-pfälzischen Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule ihre Ernennungsurkunden.

Durch die praxisorientierte und moderne achtzehnmonatige Ausbildung in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz und in den Justizvollzugeinrichtungen des Landes wurden die Anwärterinnen…

Ab dem 1. Juli 2025 wird das Landgericht Mainz unter einer neuen Leitung stehen. Am vergangenen Montag hat Justizminister Philipp Fernis dem Präsidenten des Landgerichts Bad Kreuznach Thomas Bergmann die Ernennungsurkunde für dessen neues Amt ausgehändigt. Thomas Bergmann wird damit als neuer Präsident des Landgerichts Mainz auf Tobias Eisert folgen, der zum 1. Juli die Führung des Landgerichts Koblenz übernehmen wird. 

Minister Fernis…