Pressemitteilungen
- | Ehrung
Justizminister Herbert Mertin verabschiedet JR Presper als bisherigen geschäftsleitenden Vorsitzenden des Anwaltsgerichts und begrüßt dessen Nachfolger JR Breit im Amt
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin verabschiedete heute Herrn Justizrat Norbert Presper, der sich nicht nur seit über 40 Jahren als Rechtsanwalt, sondern auch seit 23 Jahren als Vorsitzender der 2. Kammer und seit 12 Jahren als geschäftsleitender Vorsitzender des Anwaltsgerichts verdient gemacht hat. Gleichzeitig begrüßte er den neuen geschäftsleitenden Vorsitzenden des Anwaltsgerichts, Herrn Justizrat Hans-Jürgen Breit, offiziell in seinem…
- | Fachtagung Amts- und Staatshaftungsrecht Pro Justiz RLP e.V.
Staatssekretär Dr. Matthias Frey eröffnete 11. Fachtagung Amts- und Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey eröffnete gestern die elfte Fachtagung Amts- und Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht in Koblenz. Die Tagung wird von dem Verein Pro Justiz Rheinland e.V. organisiert.
Zunächst dankte er dem Verein für die Organisation der Fachtagung: „Ich freue mich, dass Sie auch dieses Jahr bei Ihrer inzwischen 11. Fachtagung die Gelegenheit nutzen möchten, sich über aktuelle Punkte des Amtshaftungs- und…
- | Verleihung der Ehrennadel des Landes
Justizstaatssekretär verleiht die Ehrennadel des Landes an fünf ehrenamtliche Richterinnen und Richter
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey hat gestern die Ehrennadel des Landes an drei ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Landgerichts Frankenthal und zwei ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Amtsgerichts Neustadt überreicht.
Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Frankenthal, Harald Jenet, dankte Dr. Matthias Frey allen Geehrten im Landgericht Frankenthal für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit.
Die…
- | Landgerichtsbezirk Bad Kreuznach
Amtswechsel im kleinsten Kreis – Justizminister Herbert Mertin holt die in die Zeit der Corona-Pandemie gefallenen und noch nicht gefeierten Amtswechsel im Landgerichtsbezirk Bad Kreuznach nach
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin vollzog bei der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach sowie bei den Amtsgerichten Bad Sobernheim und Idar-Oberstein den Wechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft bzw. der Gerichte nochmals offiziell. Anwesend waren dabei auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs, der Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach Thomas Bergmann und der Leitende Oberstaatsanwalt bei der…
- | Justizvollzugsanstalt Koblenz
Justizvollzugsanstalt Koblenz unter neuer Leitung – Justizminister Herbert Mertin gratuliert Jörn-Hendrik Sack zur Amtsübernahme – Andrea Kästner in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin besuchte heute die Justizvollzugsanstalt Koblenz und gratulierte dabei Jörn-Hendrik Sack zur Übernahme der Anstaltsleitung. Jörn-Hendrik Sack folgte zum 1. Januar 2023 auf Andrea Kästner, die mit Ablauf des 31. Dezember 2022 in den Ruhestand getreten ist.
Der Minister dankte zunächst Andrea Kästner für ihre Tätigkeit als Leiterin der JVA Koblenz sowie ihre Dienste für den Justizvollzug des Landes: „Der…
- | Internationaler Frauentag am 8. März 2023
Staatssekretär Dr. Matthias Frey: Hoher Frauenanteil auch bei Beförderungen – weibliche Führungskräfte als wichtige Vorbilder für dienstjüngere Kolleginnen!
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey nahm gestern an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Gleichberechtigung – anstrengend?!“ teil, die vom Zonta Club Neustadt im Casimirianum in Neustadt an der Weinstraße organisiert worden war.
Die Podiumsdiskussion befasste sich in dem Zusammenhang mit einer der wichtigsten Fragen: Was müssen wir tun, um die Gleichberechtigung von Frauen tatsächlich weiterzubringen? Dazu Staatssekretär Dr. Frey: „Ich…
- | Landgerichtsbezirk Trier
Amtswechsel im kleinsten Kreis – Justizminister Herbert Mertin holt die in die Zeit der Corona-Pandemie gefallenen und noch nicht gefeierten Amtswechsel im Landgerichtsbezirk Trier nach
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin vollzog bei den Amtsgerichten Saarburg, Hermeskeil und Prüm den Wechsel an der Spitze der Gerichte in Anwesenheit des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs sowie des Präsidenten des Landgerichts Trier Dr. Manfred Grüter nochmals offiziell.
Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Direktor des Amtsgerichts Saarburg Herbert Schmitz, der zum 31. Oktober 2020 in den Ruhestand…
- | Angriffe auf Polizisten in Trier
Justizminister Herbert Mertin: Vordingliches Ziel: noch unbekannte Täter ermitteln!
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin nahm heute zu den Vorfällen in der gestrigen Nacht Stellung: Nach Polizeiangaben sind Beamtinnen und Beamte kurz nach Mitternacht vor einer Diskothek in Trier-West von ca. 40 Personen, zum Teil mit Eisenstangen und Glasflaschen, angegriffen worden.
„Bei diesem Angriff gegen Einsatzkräfte der Polizei handelt es sich um eine schockierende Tat. Besonders verwerflich ist, dass die Attacken aus einer Gruppe…
- | Stellungnahme zum Vorschlag des Bundesjustizministers zur Änderung der Anordnung über die Mitteilung in Strafsachen (MiStra)
Justizminister Herbert Mertin: „Nicht so schnell und nicht so einfach – aber vor allem: nicht die Landesjustizverwaltungen!“
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute in einem Schreiben an den Bundesjustizminister zu dessen Vorschlag Stellung genommen, die Anordnung über die Mitteilung in Strafsachen (MiStra) so zu ergänzen, dass Informationen über die Inhaftierung von Ausländerinnen und Ausländern bzw. Asylsuchenden insbesondere an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerichtet werden müssten, damit dort aufenthaltsbeendende Maßnahmen geprüft…
- | Opferschutzbericht
Achter Opferschutzbericht der Landesregierung vorgestellt – Justizminister Mertin: Rheinland-Pfalz steht für engagierten Opferschutz
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin stellte in der gestrigen Sitzung des Ministerrates den Achten Opferschutzbericht der Landesregierung vor.
Der fast 200 Seiten umfassende Bericht stellt eine Fortschreibung der bisherigen sieben Opferschutzberichte dar und greift im Wesentlichen die seit November 2020 eingetretenen Änderungen und Neuerungen auf.
„Auch wenn es aufgrund einzelner Aufsehen erregender Taten gerade in jüngster Zeit anders…
