Pressemitteilungen

Am 3. November 2024 fand in Wittlich der von der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich ausgerichtete Betreuungs- und Vorsorgetag statt, bei dem sich Bürgerinnen und Bürger bei zahlreichen Ausstellerinnen Ausstellern sowie Vorträgen über die Möglichkeiten einer umfassenden Vorsorge für den Fall der Fälle informieren konnten.

Justizminister Herbert Mertin hat im Rahmen der Veranstaltung in einem Vortrag auf die rechtlichen Möglichkeiten…

Bei der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich hat Justizminister Herbert Mertin gestern 30 rheinland-pfälzischen Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule ihre Ernennungsurkunden überreicht.

Durch die praxisorientierte und moderne achtzehnmonatige Ausbildung in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz und in den Justizvollzugeinrichtungen des Landes wurden die Anwärterinnen und Anwärter in Theorie und Praxis auf…

Justizminister Herbert Mertin hat heute die Fachtagung des Vereins für Demokratiebildung „Wertzeug“ in Mainz eröffnet. 

Thema der Tagung war die Bedeutung der Demokratiebildung bei der Resozialisierung im Strafvollzug. Der vielseitige Fachtag bestand aus Vorträgen, Workshops und einer Podiumsdiskussion. Beleuchtet wurde dabei, inwieweit es Zusammenhänge zwischen Resozialisierung, sozialem Klima und Demokratiebildung in…

Justizminister Herbert Mertin hat heute Dr. Simone Konz als neue Direktorin des Amtsgerichts Trier begrüßt. Dr. Simone Konz übt dieses Amt bereits seit dem 22. Januar 2024 aus. Sie folgt dem vorherigen Direktor Albrecht Keimburg nach, der das Amt von Juli 2018 bis zum Ende August 2023 innehatte.

In seiner Ansprache erklärte Minister Mertin: „Unabhängig davon, ob es um die Beantragung eines Erbscheins, einen Insolvenzantrag oder eine…

Das Frauen- und das Justizministerium haben gemeinsam einen Leitfaden veröffentlicht, der beschreibt, wie in Gerichtsverfahren bei Sorge- und Umgangsstreitigkeiten vorgegangen werden kann, wenn häusliche Gewalt in der Familie stattfindet. Er informiert über verschiedene Elemente der gerichtlichen Verfahrensgestaltung, die Einbindung verschiedener Verfahrensbeteiligter und zivilgesellschaftlicher Dritter wie Beratungsstellen und…

Justizminister Herbert Mertin eröffnete heute zusammen mit dem Vorsitzenden des Fördervereins des rheinland-pfälzischen Zentrums für Insolvenzrecht und Sanierungspraxis (ZEFIS), Herrn Rechtsanwalt Olaf Spiekermann, den dritten rheinland-pfälzischen Insolvenzrechtstag unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Diederich Eckardt in Mainz.

In einem Grußwort an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erklärte Minister Mertin: „Meine…

Gemeinsam mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken, Thomas Henrichs und Bernhard Thurn, besuchte Staatssekretär Dr. Matthias Frey heute die Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen und tauschte sich mit den rheinland-pfälzischen Ausbildern sowie den Studentinnen und Studenten aus.

In seiner Begrüßung dankte Staatssekretär Dr. Frey den rheinland-pfälzischen Studierenden sowie Ausbilderinnen und Ausbildern:…

Justizminister Herbert Mertin hat heute in der Stadthalle in Saarburg 65 Absolventinnen und Absolventen zur bestandenen Laufbahnprüfung im Justizfachwirtedienst gratuliert und ihnen gemeinsam mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken, Thomas Henrichs und Bernhard Thurn, die Befähigungszeugnisse überreicht.

In seiner Ansprache erklärte der Minister: „Dass Sie sich für die Justiz entschieden haben und sich nun…

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat gestern beschlossen, einen Gesetzentwurf in den Landtag einzubringen, mit dem Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern die Befugnis erhalten sollen, in bestimmten Verfahren Robe zu tragen.

Justizminister Herbert Mertin erklärte hierzu: „Wenn Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger Zwangsversteigerungstermine oder Termine in Insolvenzverfahren leiten, repräsentieren sie das Gericht ebenso, wie es sonst…

Justizminister Herbert Mertin heute gemeinsam mit Innenstaatssekretär Daniel Stich, dem Oberbürgermeister David Langner, dem Leitenden Oberstaatsanwalt Mario Mannweiler, dem Polizeivizepräsidenten Jürgen Süs und zahlreihen Gästen das 10-jährige Jubiläum des Hauses des Jugendrechts Koblenz gefeiert.

In seiner Ansprache würdigte Minister Mertin die Arbeit der Einrichtung und wies auf die erzielten Erfolge hin: „Dass heute zahlreiche…