Pressemitteilungen
- | Notarkammer Koblenz
Festakt 75 Jahre Notarkammer Koblenz – Justizminister Herbert Mertin würdigt Rolle der Kammer und der Notarinnen und Notare des Landes
WeiterlesenAuf der Feier zum 75-jährigen Bestehen der Notarkammer Koblenz im Kurfürstlichen Schloss Koblenz hat Justizminister Herbert Mertin heute die Tätigkeit der Kammer sowie der Notarinnen und Notare des Landes gewürdigt und sich für die gute Zusammenarbeit bei der Digitalisierung des Notarwesens bedankt.
Der Einladung des Präsidenten der Notarkammer Koblenz, Justizrat Dr. Ulrich Dempfle, waren rund 500 Gäste gefolgt, unter Ihnen der…
- | 50-jähriges Dienstjubiläum
Justizminister Herbert Mertin gratuliert Obergerichtsvollzieher Manfred Sturm zum 50-jährigen Dienstjubiläum
WeiterlesenIm Justizministerium in Mainz hat Minister Herbert Mertin gestern Herrn Obergerichtsvollzieher Manfred Sturm anlässlich dessen 50-jährigen Dienstjubiläums in der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich ausgezeichnet.
„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen zum „goldenen Dienstjubiläum“ zu gratulieren und Ihnen für Ihre treuen Dienste für die rheinland-pfälzische Justiz persönlich danken zu können“, erklärte Mertin. „Ein solches…
- | Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz / Arbeitsgericht Mainz
Amtswechsel an der Spitze des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und des Arbeitsgerichts Mainz
WeiterlesenJustizminister Mertin verabschiedet Martin Wildschütz und Ulrike von Senden in den Ruhestand und führt Matthias Hambach und Stephan Eckert in neue Ämter ein
- | Digitalisierung der Justiz
Digitalisierung der Justiz: Elektronische Akte nun an allen Amtsgerichten des Landes
WeiterlesenDie rheinland-pfälzische Justiz ist einen weiteren großen Schritt in Richtung einer vollständigen Digitalisierung gegangen. Nachdem heute die elektronische Akte (eAkte) an den Amtsgerichten Cochem, Mayen und St. Goar eingeführt wurde, ist die eAkte nun bei allen 46 Amtsgerichten und damit bei allen 56 Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes im Einsatz.
Justizminister Herbert Mertin erklärte zum erfolgreichen Roll-out:…
- | Strafverfolgungsstatistik 2023
Trend rückläufiger Zahlen unterbrochen: Mehr Verurteilungen von Jugendlichen und wegen Körperverletzungsdelikten insgesamt
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin stellte heute in Mainz auf einer Pressekonferenz des Ministeriums der Justiz die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2023 vor. In dieser Statistik werden alle rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor den Strafgerichten des Landes Rheinland-Pfalz erfasst. Damit unterscheidet sie sich von der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), die eine Zusammenstellung aller der Polizei bekannt gewordenen bzw. von…
- | Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz
„Deeskalation vor Eingriff!“ – Justizminister Herbert Mertin besucht Einsatztraining in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute die Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz in Wittlich besucht und sich über das Deeskalations- und Einsatztraining für die Auszubildenden informiert.
Um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Justizvollzug bestmöglich auf kritische Situationen in den Justizvollzugseinrichtungen vorzubereiten, absolvieren sie im Rahmen ihrer Ausbildung Deeskalations- und Einsatztrainings. Dabei lernen sie unter…
- | Verleihung der Ehrennadel des Landes
Justizminister Herbert Mertin verleiht Ehrennadeln des Landes an sechs ehrenamtliche Justizvollzugshelfer und zwei ehrenamtliche Richter
WeiterlesenIm Justizministerium in Mainz hat Minister Herbert Mertin gestern die Ehrennadel des Landes an acht ehrenamtliche Tätige der rheinland-pfälzischen Justiz verliehen.
Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz Frank Amendt und dem ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts Ludwigshafen Dr. Stephan Beth dankte Minister Mertin bei der feierlichen Übergabe der Auszeichnung zunächst den beiden ehrenamtlichen…
- | Verleihung der Ehrennadel des Landes
Justizminister Mertin verleiht die Ehrennadel des Landes an zwei Schiedsmänner
WeiterlesenAm Amtsgericht Mayen hat Justizminister Herbert Mertin heute die Schiedsmänner Jürgen Endres und Alfred Pohl mit der Ehrennadel des Landes ausgezeichnet.
Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Koblenz Stephan Rüll, dem Direktor des Amtsgerichts Mayen Joachim Anheier und der Direktorin des Amtsgerichts Bad Neuenahr-Ahrweiler Dr. Susanne Dreyer-Mälzer dankte Minister Mertin den Geehrten in einer kleinen Feierstunde für ihre…
- | Kommunalfinanzen / Verbandsgemeinde Kaisersesch
Justizminister Herbert Mertin übergibt Bescheide zur Kommunalentschuldung an 12 Kommunen der Verbandsgemeinde Kaisersesch
Weiterlesen12 Gemeinden der Verbandsgemeinde Kaisersesch profitieren neben zahlreichen weiteren Kommunen des Landes von dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (PEK-RP). Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Namen von Finanzministerin Doris Ahnen die Bewilligungsbescheide über insgesamt rund 3 Millionen Euro an den Stadtbürgermeister und die Ortsbürgermeister.
Der Stadtbürgermeister und die…
- | Kommunalfinanzen / Stadt Neuwied
Justizminister Herbert Mertin übergibt Bescheid zur Kommunalentschuldung an den Oberbürgermeister der Stadt Neuwied
WeiterlesenAuch die Stadt Neuwied profitiert, wie viele andere Kommunen des Landes, von dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK-RP) des Landes Rheinland-Pfalz. Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Namen von Finanzministerin Doris Ahnen dem Oberbürgermeister Jan Einig den Bewilligungsbescheid über fast 25,8 Millionen Euro.
„Insgesamt kommt das Land für kommunale Altschulden in Höhe von rund 3 Milliarden Euro…
