Pressemitteilungen
- | Abschlussfeier der Justizfachwirte in Saarburg
Justizminister Herbert Mertin gratuliert jungen Justizfachwirtinnen und -wirten zum erfolgreichen Abschluss der Ausbildung
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute in der Stadthalle in Saarburg 73 Absolventinnen und Absolventen zur bestandenen Laufbahnprüfung gratuliert und ihnen gemeinsam mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken, Thomas Henrichs und Bernhard Thurn, die Befähigungszeugnisse überreicht.
- | Vorschlag des Bundesverkehrsministers zur Verschärfung des Sanktionenrechts bei Aktionen von sog. Klimaaktivisten
Justizminister Herbert Mertin: „Sanktionenrecht bei Blockaden von wichtiger Verkehrsinfrastruktur in alle Richtungen überprüfen!“
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat sich heute offen zum Vorschlag von Bundesverkehrsminister Dr. Wissing geäußert, mit dem dieser höhere Mindeststrafen bei Verletzungen von sicherheitsrelevanten Bereichen in Flughäfen, härtere Strafen bei Wiederholungstaten und Verursachung von wirtschaftlichen Schäden in Millionenhöhen fordert. Er sagte zu, die von seinem Kollegen Dr. Wissing aufgeworfenen Fragen auf der nächsten Justizministerkonferenz…
- | Amtsgericht Sinzig
Thomas Helde als Direktor des Amtsgerichts Sinzig ins Amt eingeführt – Dr. Michael Mayer verabschiedet
WeiterlesenIm Rathaus in Sinzig wurde heute Thomas Helde von Justizminister Herbert Mertin als neuer Direktor des Amtsgerichts Sinzig offiziell in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 1. März 2023 aus. Zugleich wurde der bisherige Direktor, Dr. Michael Mayer, verabschiedet. Er ist seit dem 25. April 2022 als Vorsitzender Richter am Landgericht Koblenz tätig. Der Einladung des Ministers waren zahlreiche hochrangige Vertreterinnen und…
- | Verwaltungsgericht Mainz
Justizminister Herbert Mertin zu Gast beim Verwaltungsgericht Mainz
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin war heute beim Verwaltungsgericht Mainz zu Gast. Vor Ort informierte er sich über die personelle Situation, die anstehende Einführung der elektronischen Akte und andere aktuelle Themen. Bei dem Besuch war auch der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Lars Brocker, anwesend.
- | Amtsgericht Saarburg
Justizminister Herbert Mertin zu Gast beim Amtsgericht Saarburg
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin besuchte heute das Amtsgericht Saarburg. Vor Ort informierte er sich über die personelle Situation, die anstehende Einführung der elektronischen Akte und andere aktuelle Themen. Anwesend waren bei dem Besuch auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, und der Präsident des Landgerichts Trier, Dr. Manfred Grüter.
- | Tag der Altersvorsorge im Westpfalz-Klinikum
Justizminister Herbert Mertin wirbt für Möglichkeit zur sicheren Aufbewahrung des letzten Willens
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute beim Tag der Altersvorsorge im Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern mittels einer Videobotschaft auf Fallstricke bei der Abfassung von Testamenten hingewiesen und für eine sichere Aufbewahrung des letzten Willens geworben.
- | Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz
Justizminister Herbert Mertin eröffnet Handelsrichtertreffen der Industrie- und Handelskammer Koblenz
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin eröffnete gestern in den Räumlichkeiten der Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz den Erfahrungsaustausch mit den Handelsrichterinnen und Handelsrichtern sowie Vorsitzenden der Kammern für Handelssachen des Landgerichts Koblenz. Anwesend war dabei auch der Präsident des Landgerichts Koblenz, Stephan Rüll.
- | Insolvenzrechtstag Rheinland-Pfalz 2023
Justizminister Herbert Mertin eröffnet zweiten rheinland-pfälzischen Insolvenzrechtstag
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin eröffnete heute zusammen mit dem Vorsitzenden des Fördervereins des rheinland-pfälzischen Zentrums für Insolvenzrecht und Sanierungspraxis (ZEFIS), Herrn Rechtsanwalt Olaf Spiekermann, den zweiten rheinland-pfälzischen Insolvenzrechtstag in Mainz.
- | Amtsgericht Wittlich
Hermann Weber als Direktor des Amtsgerichts Wittlich ins Amt eingeführt – Ingrid Luther verabschiedet
WeiterlesenIn der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge in Wittlich wurde heute Hermann Weber von Justizminister Herbert Mertin als neuer Direktor des Amtsgerichts Wittlich offiziell in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 14. Oktober 2022 aus. Zugleich wurde die bisherige Direktorin, Ingrid Luther, verabschiedet. Sie ist seit dem 21. April 2022 als Richterin am Oberlandesgericht Koblenz tätig. Der Einladung des Ministers waren…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Justizminister Herbert Mertin eröffnet Ausstellung „Die Rastatter Prozesse – NS-Verbrechen vor Gericht“
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin eröffnete heute zusammen mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts, Thomas Henrichs, die Wanderausstellung des Bundesarchivs „Die Raststatter Prozesse – NS Verbrechen vor Gericht“ im Oberlandesgericht Koblenz.