Pressemitteilungen
- | Law Day 2024
Deutsch-amerikanische Freundschaft: Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey nimmt am Law Day 2024 teil
Weiterlesen„Voices of Democracy“ – Unter dieser Überschrift hat Staatssekretär Dr. Matthias Frey heute am traditionellen Law Day mit Vertretern der US-amerikanischen Streitkräfte diskutiert.
Das Thema könnte aktueller kaum sein: Während in den Vereinigten Staaten am 5. November 2024 ein neuer Präsident gewählt wird, sind die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz im Juni zu Kommunal- und Europawahlen aufgerufen. Im Herbst finden in Deutschland…
- | Wohnungsdurchsuchungen bei Abschiebungen
Justizminister Herbert Mertin: „Ob zum Zweck einer Abschiebung eine Wohnung durchsucht werden darf, entscheiden auch zukünftig die Verwaltungsgerichte!“
WeiterlesenIn bewährter Weise sollen in Rheinland-Pfalz auch zukünftig die Verwaltungsgerichte für richterliche Anordnungen von Wohnungsdurchsuchungen im Rahmen von Abschiebungen zuständig sein. Den Entwurf eines dafür erforderlichen Landesgesetzes hat der Ministerrat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen.
Anfang des Jahres hatte der Bundesgesetzgeber mit dem sogenannten Rückführungsverbesserungsgesetz entschieden, dass für die Anordnung von…
- | Jugendstrafanstalt Schifferstadt
Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey besucht die Jugendstrafanstalt Schifferstadt
WeiterlesenJustizstaatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute die Jugendstrafanstalt Schifferstadt besucht, um sich unter anderem mit der neuen Behördenleiterin Marina Maier zu aktuellen Fragen und Entwicklungen vor Ort auszutauschen.
Dabei machte sich Staatssekretär Dr. Frey ein Bild über das umfangreiche behandlerische, schulische und sportliche Angebot der Jugendstrafanstalt. Dieses umfasst unter anderem therapeutische Behandlungen,…
- | Besuch des Justizausbildungszentrums in Saarburg
Justizminister Herbert Mertin besucht Justizausbildungszentrum in Saarburg
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat gestern gemeinsam mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte Zweibrücken und Koblenz, Bernhard Thurn und Thomas Henrichs, das Justizausbildungszentrum in Saarburg besucht. Er hat sich mit den Justizfachwirtanwärterinnen und -anwärtern über aktuelle Ausbildungsfragen ausgetauscht und über den Ausbau des Ausbildungszentrums informiert.
- | Lossprechungsfeier in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz
Justizminister Herbert Mertin gratuliert Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat gestern 35 rheinland-pfälzischen Anwärterinnen und Anwärtern im Rahmen der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich ihre Ernennungsurkunden überreicht.
Durch die praxisorientierte und moderne achtzehnmonatige Ausbildung in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz und in den Justizvollzugeinrichtungen des Landes wurden die Anwärterinnen und Anwärter in Theorie und Praxis auf die Herausforderungen…
- | Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Matthias Hambach folgt auf Martin Wildschütz als neuer Präsident des Landesarbeitsgerichts in Mainz
WeiterlesenIm Justizministerium in Mainz wurde heute der Amtswechsel an der Spitze des Landesarbeitsgerichts Reinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Justizminister Herbert Mertin händigte dem bisherigen Vizepräsidenten des Landesarbeitsgerichts Matthias Hambach die Urkunde zur Ernennung zum neuen Präsidenten des Gerichts aus. Zum 1. Juli 2024 wird er damit auf Martin Wildschütz folgen, der bereits seit dem 21. November 2012 Präsident des…
- | Staatsanwaltschaft Koblenz
Staatssekretär Dr. Matthias Frey besucht Staatsanwaltschaft Koblenz
WeiterlesenJustizstaatssekretär Dr. Matthias Frey war heute bei der Staatsanwaltschaft Koblenz zu Gast. Mit Generalstaatsanwalt Harald Kruse, dem Leiter der Staatsanwaltschaft Mario Mannweiler und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tauschte er sich zu aktuellen rechtspolitischen und behördenspezifischen Themen aus.
Staatssekretär Dr. Frey erklärte: „Die Bediensteten aller Staatsanwaltschaften im Land tragen wesentlich zu unserer Sicherheit…
- | Digitalisierung der Justiz
Mit großen Schritten in eine digitale Justiz: Elektronische Akte nun in allen Gerichtsbarkeiten
WeiterlesenDie Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Justiz schreitet weiter voran. Ab dem heutigen Tag wird in Bad Kreuznach ein großer Teil der neu eingehenden Strafverfahren vollständig digital bearbeitet. Gleichzeitig startet die elektronische Akte am ersten Sozialgericht des Landes in Mainz. Damit ist die eAkte in Rheinland-Pfalz in allen Gerichtsbarkeiten angekommen.
- | Amtsgericht Betzdorf
Neue Direktorin des Amtsgerichts Betzdorf – Justizminister Herbert Mertin verabschiedet Nikolaus Karst und führt Tanja Becher in ihr neues Amt ein
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute Tanja Becher als neue Direktorin des Amtsgerichts Betzdorf begrüßt. Tanja Becher übt dieses Amt seit dem 16. Oktober 2023 aus. Sie folgt dem vorherigen Direktor Nikolaus Karst nach, der heute offiziell in den Ruhestand verabschiedet wurde. Er hatte das Amt vom 1. Oktober 2014 bis zum 30. Juni 2023 inne.
- | Pressestelle
Justizminister Mertin stellt neuen Pressesprecher vor
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin stellt Richter Dr. Christoph Breuer als neuen Referenten für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ministerium der Justiz vor.
Nach seiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Universitäten Mainz und Heidelberg arbeitete Christoph Breuer zunächst als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei. Seit 2020 ist er Richter in der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz. Nach seiner anfänglichen…