Pressemitteilungen

Im Justizministerium in Mainz hat Justizminister Philipp Fernis heute den Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Wie wir in Zukunft altern – Ethische und verfassungsrechtliche Dimensionen biomedizinischer Innovationen in der Alternsforschung“ vorgestellt.

Vor etwas mehr als zwei Jahren hatte die Kommission unter dem Vorsitz von Minister Herbert Mertin (†) und unter Beteiligung von insgesamt…

Rheinland-Pfalz hat einen zentralen Meilenstein bei der Digitalisierung von Justiz und Polizei erreicht. Mit der landesweiten Einführung der elektronischen Akte in Straf- und Bußgeldsachen arbeiten Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen künftig medienbruchfrei und vollständig digital. Das gemeinsame Projekt von Justiz und Polizei stärkt Effizienz, Schnelligkeit und Ressourcenschonung in der Strafverfolgung. Damit nimmt…

Am Landgericht Mainz hat Justizminister Philipp Fernis heute Thomas Bergmann offiziell in sein neues Amt als Präsident des Landgerichts eingeführt. Thomas Bergmann folgt auf Tobias Eisert, der seit Juli 2025 das Landgericht Koblenz leitet.

Bei seiner Begrüßung führte Minister Fernis aus: „Dass so viele Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Anwaltschaft und Notariat, von der Polizei und anderen örtlichen Behörden und…

Am Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße hat Justizminister Philipp Fernis heute in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Politik und Verwaltung den früheren Präsidenten des Finanzgerichts Klaus Burkhart offiziell in den Ruhestand verabschiedet und Dr. Isabel Eggers-Wronna als Nachfolgerin feierlich in ihr neues Amt eingeführt.

„Lieber Herr Burkhart, für Ihr herausragendes Engagement für…

Justizminister Philipp Fernis hat heute feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Amtsgerichts Hermeskeil vollzogen und Sarah Weber in ihr neues Amt als Direktorin eingeführt.

In seiner Ansprache dankte Minister Fernis zunächst der ehemaligen Direktorin, Dr. Anna Maria Schmitz-Valckenberg, für ihre Dienste: „Nach fast 4 Jahren als Direktorin des hiesigen Amtsgerichts haben Sie sich entschieden, an das Landgericht Trier zurückzukehren…

Am Amtsgericht Idar-Oberstein hat Justizminister Philipp Fernis heute feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Gerichts vollzogen und Johannes Pfeifer in sein Amt als Direktor des Amtsgerichts eingeführt.

Zunächst dankte Minister Fernis dem bisherigen Direktor, Olivier Merten, für seine Tätigkeit am Gericht: „Es ist nur wenige Monate her, da habe ich Ihnen, lieber Herr Merten, alles Gute für Ihre Aufgabe als Direktor des…

Im Justizministerium in Mainz wurde heute der personelle Wechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft Frankenthal vollzogen: Lutz Pittner wurde von Minister Philipp Fernis zum Leiter der Staatsanwaltschaft bestellt. Er tritt die Nachfolge von Hubert Ströber an, der zum 1. Januar 2026 in den Ruhestand getreten ist.

Minister Fernis gratulierte Herrn Pittner zur Übertragung der neuen Funktion und wünschte ihm für die bevorstehenden…

Justizminister Philipp Fernis hat am heutigen Heiligabend die Justizvollzugsanstalt Rohrbach besucht. Er knüpft damit an die Tradition eines alljährlichen Weihnachtsbesuchs einer Justizvollzugseinrichtung des Landes an, die sein in diesem Jahr im Amt verstorbener Vorgänger Herbert Mertin im Jahr 1999 eingeführt hatte.

In seiner Ansprache dankte der Minister der Leiterin der Anstalt, Annabel Franzen, und allen Bediensteten: „Wie an…

Bei den heutigen Wahlen der neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin kamen zwei Richterinnen aus Rheinland-Pfalz zum Zug: Dr. Britta Wiegand, Präsidentin des Sozialgerichts Speyer, wurde zur Richterin am Bundessozialgericht und Claudia Kurtze, Vorsitzende Richterin am Landgericht in Landau in der Pfalz, zur Richterin am Bundesgerichtshof gewählt. Dies teilte Justizminister Philipp Fernis im Anschluss an die Sitzung des…

Bei der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich überreichte Justizminister Philipp Fernis gestern 27 rheinland-pfälzischen Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule ihre Ernennungsurkunden. 

Durch die praxisorientierte und moderne achtzehnmonatige Ausbildung in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz und in den Justizvollzugeinrichtungen des Landes wurden die Anwärterinnen und Anwärter in Theorie und Praxis auf die…