Pressemitteilungen

Vom 23. bis zum 27. Juni 2025 feiern rheinland-pfälzische Justizbehörden im ganzen Land die Woche der Justiz. Unter dem Motto #WirLebenRechtsstaat öffnen Gerichte, Staatsanwaltschaften, Justizvollzugseinrichtungen und das Ministerium der Justiz ihre Türen, um Schulklassen, interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Medien spannende Einblicke in die Arbeit im Dienste des Rechtsstaats zu geben.

Ein…

Justizminister Philipp Fernis hat gestern seinen ersten Behördenbesuch seit seinem Amtsantritt absolviert. Am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz informierte er sich im Gespräch mit dem Präsidenten des Gerichts, Prof. Dr. Lars Brocker, über die personelle und bauliche Situation vor Ort sowie die Arbeit mit der elektronischen Akte.

Minister Fernis: „Ich freue mich besonders, Sie, lieber Herr Professor Brocker, und das von…

Philipp Fernis ist heute von Ministerpräsident Alexander Schweitzer zum neuen Minister der Justiz ernannt worden. Der Übergabe der Ernennungsurkunde in der Staatskanzlei folgte die Bestätigung und Vereidigung des neuen Ministers im rheinland-pfälzischen Landtag. Fernis folgt auf den am 21. Februar 2025 im Amt verstorbenen Justizminister Herbert Mertin.

Anlässlich seiner Berufung in das Landeskabinett erklärte Philipp Fernis:

„Mit…

Die rheinland-pfälzische Justiz befindet sich bei der Einführung der elektronischen Akte (eAkte) an allen Gerichten des Landes auf der Zielgeraden. Nachdem bereits seit September 2024 sämtliche Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit der eAkte arbeiten, gelang mit der heutigen Einführung am Sozialgericht Speyer nun auch der Umstieg an allen Fachgerichten – und das bereits neun Monate vor Ablauf der gesetzlichen Frist am 31.…

Bei der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich hat Staatssekretär Dr. Matthias Frey gestern 25 rheinland-pfälzischen Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule ihre Ernennungsurkunde überreicht. Auch den 14 Absolventinnen und Absolventen aus dem Saarland gratulierte Frey herzlich zum erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung.

Dr. Matthias Frey: „Mit dem heutigen Tag haben Sie sich selbst ein großes Geschenk gemacht.…

Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute gemeinsam mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken, Thomas Henrichs und Bernhard Thurn, die neuen Räumlichkeiten des Justizausbildungszentrums (JAZ) Saarburg im sogenannten Küchenhaus der ehemaligen französischen Kaserne eingeweiht. Auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Saarburg-Kell, Jürgen Dixius, und der Bürgermeister der Stadt Saarburg, Andreas Reymann,…

Staatssekretär Dr. Matthias Frey hat gestern gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken Ernst Friedrich Wilhelm, dem Präsidenten des Landgerichts Frankenthal Harald Jenet und dem Direktor des Amtsgerichts Speyer Hans-Jürgen Stricker das Amtsgericht Speyer besucht, um die neuen Räumlichkeiten der Bewährungshilfe einzuweihen.

Die Außenstelle der Bewährungshilfe des Landgerichts Frankenthal war bisher…

Die rheinland-pfälzische Justiz trauert um Herbert Mertin, der am gestrigen Freitag völlig unerwartet im Alter von 66 Jahren in Koblenz verstorben ist. Wir verlieren einen leidenschaftlichen Minister, dessen Persönlichkeit und Verdienste für die Justiz Rheinland-Pfalz unvergessen bleiben werden.

Herbert Mertin war ein unermüdlicher Kämpfer für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sowie ein beispielloser Verfechter der rechtspolitischen…

Das Landgericht Koblenz wird ab dem 1. Juli 2025 unter neuer Führung stehen. Im Ministerium der Justiz in Mainz hat Minister Herbert Mertin gestern dem Präsidenten des Landgerichts Mainz Tobias Eisert die Ernennungsurkunde für dessen künftiges Amt ausgehändigt. Tobias Eisert wird damit als neuer Präsident des Landgerichts Koblenz auf Stephan Rüll folgen, der mit Ablauf des 30. Juni 2025 in den Ruhestand verabschiedet wird. 

Minister…

Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey hat gestern im Namen des Ministerpräsidenten die Ehrennadel des Landes an eine ehrenamtliche Richterin und zwei ehrenamtliche Richter der rheinland-pfälzischen Justiz verliehen.

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde in Neustadt an der Weinstraße dankte Staatssekretär Dr. Frey den zu Ehrenden gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler, der Präsidentin des Landgerichts…