Auf Einladung von Staatssekretär Dr. Matthias Frey kommen die Staatssekretärinnen, Staatssekretäre und Staatsräte der Justizverwaltungen der Länder und des Bundes heute und morgen in Deidesheim in der Pfalz zu ihrer Herbstkonferenz zusammen, welcher Rheinland-Pfalz derzeit vorsitzt.
Staatssekretär Dr. Frey: „Es ist mir eine große Freude, meine Amtskolleginnen und Amtskollegen heute in meiner Heimat, der Pfalz, begrüßen zu dürfen. Uns erwartet eine Tagesordnung voller spannender Themen. Ob die Digitalisierung der Justiz, der Pakt für den Rechtsstaat oder die Verfassungstreue von Staatsbediensteten – wir werden viele Fragen diskutieren, die für die Zukunft der Justiz von zentraler Bedeutung sind.“
Auf Initiative von Rheinland-Pfalz wird u.a. über datenschutzrechtliche Fragen beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz beraten. Im Vorfeld der Konferenz tagt zudem der E-Justice-Rat der Länder und des Bundes. Auf der Agenda stehen die Digitalisierungsinitiative der Justiz, das Projekt einer bundeseinheitlichen Justizcloud, der Datenaustausch mit anderen Behörden und viele weitere Themen rund um die Digitalisierung der Justiz.