Bei seinem Antrittsbesuch beim Oberlandesgericht Koblenz hat Justizminister Philipp Fernis heute mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Thomas Henrichs u.a. über die KI-Strategie der rheinland-pfälzischen Justiz gesprochen.
„Bei der flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte sind wir in Rheinland-Pfalz auf der Zielgeraden und darauf können alle Beteiligten stolz sein. Was allerdings ebenso Beachtung verdient, sind die zahlreichen Projekte im Bereich der Künstlichen Intelligenz, die wir an unseren Gerichten bereits durchführen. Es ist keine Frage, dass KI die Zukunft der Justiz bestimmen wird. Das ist gut und wichtig. Denn solange wir uns daran halten, dass gerichtliche Entscheidungen in letzter Konsequenz immer von Menschen getroffen und verantwortet werden müssen, bietet KI wie in fast allen Lebensbereichen auch für die Justiz ganz erhebliche Chancen. Für mich ist daher klar: Die flächendeckende Einführung der eAkte im Lauf dieses Jahres ist nicht das Ende, sondern der Anfang eines Digitalisierungsprozesses, der in Rheinland-Pfalz in vollem Gange ist!“, so Minister Fernis.
Der Justizminister weiter: „Bereits jetzt erproben wir an unseren Gerichten zahlreiche KI-Tools, die die Arbeit auf allen Ebenen – von den Geschäftsstellen bis zur Entscheiderin oder dem Entscheider – erleichtern. An mehreren Amtsgerichten im Bezirk des OLG Koblenz etwa beantwortet ein elektronischer Assistent basierend auf ChatGPT mit erstaunlicher Trefferquote technische Fragen rund um die Software, mit der wir die eAkte betreiben. Das erleichtert die Arbeit insbesondere für neue Kolleginnen und Kollegen erheblich. Die Anwendung soll daher in Kürze an weiteren Gerichten zum Einsatz kommen. Außerdem haben wir erfolgreich eine „intelligente“ Textanalysesoftware erprobt, die die Geschäftsstellen durch Automatisierung beim Anlegen von Akten, das bislang aufwändig händisch erfolgt, unterstützt. Und auch in der Ausbildung unserer Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare ist KI schon im Einsatz: Mittels Künstlicher Intelligenz und Virtual-Reality-Technologie wird in mehreren Arbeitsgemeinschaften die Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen simuliert. Die Resonanz ist äußerst positiv. Ich freue mich daher sehr, dass Sie hier in Koblenz Schülerinnen und Schülern und der Öffentlichkeit bei der „Woche der Justiz“ vom 23. bis zum 27. Juni die Möglichkeit geben, sich selbst ein Bild von dieser tollen Technik zu machen! All das zeigt: Wir sind gemeinsam auf dem besten Weg, unsere Justiz zukunftsfest und sie als Arbeitgeberin noch attraktiver zu machen!“
Information:
Das Oberlandesgericht Koblenz ist eines von zwei Oberlandesgerichten in Rheinland-Pfalz. Es ist zuständig für die Landgerichtsbezirke Koblenz, Mainz, Trier und Bad Kreuznach und die jeweils zugehörigen Amtsgerichte mit etwa 2,8 Millionen gerichtseingesessenen Bürgerinnen und Bürgern. Das Gericht, das seine Arbeit ursprünglich mit zwei Zivilsenaten und einem Strafsenat begann, hat heute 16 Zivilsenate, darunter vier Senate für Familiensachen und sechs Strafsenate. Etwa 80 Richterinnen und Richter sowie über 120 Beamtinnen und Beamte und Justizbeschäftigte gehören dem Oberlandesgericht Koblenz an. An den Gerichten seines Bezirks arbeiten ca. 540 Richterinnen und Richter, rund 490 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie über 1.500 weitere Beamtinnen und Beamte und Justizbeschäftigte. Im Sozialdienst der Justiz des Bezirks sind ca. 80 Bewährungshelferinnen und Bewährungshelfer tätig. Rund 100 Notarinnen und Notare haben ihren Amtssitz im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz. Ca. 3.300 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind dort zugelassen.
Vom 23. bis zum 27. Juni 2025 feiern rheinland-pfälzische Justizbehörden im ganzen Land die Woche der Justiz. Unter dem Motto #WirLebenRechtsstaat öffnen Gerichte, Staatsanwaltschaften, Justizvollzugseinrichtungen und das Ministerium der Justiz ihre Türen, um Schulklassen, interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Medien spannende Einblicke in die Arbeit im Dienste des Rechtsstaats zu geben. Informieren Sie sich über das vollständige Programm am Standort Ihrer Wahl auf www.woche-der-justiz.rlp.de!