Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Ministerium der Justiz in Mainz im Rahmen einer feierlichen Stunde gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts, Ernst Merz, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt 15 ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Landessozialgerichts sowie der Sozialgerichte Koblenz, Mainz, Speyer und Trier. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Zeichen des Dankes und der Anerkennung verliehen.
Für ihre ehrenamtliche Tätigkeit dankte der Minister den Geehrten ausdrücklich: "Etwa 6.000 Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz betätigen sich als ehrenamtliche Richterin oder Richter bzw. als Schöffin oder Schöffe. Durch die Ausübung dieses Ehrenamtes bringen Sie in die Gerichtsverhandlungen Ihre allgemeine Lebenserfahrung und spezifische Berufserfahrung ein. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag dazu, für den jeweiligen Einzelfall gerechte Entscheidungen zu finden", so der Minister.
"Mit Ihrem ehrenamtlichen Engagement, das heutzutage leider nicht mehr selbstverständlich ist, übernehmen Sie seit vielen Jahren Verantwortung in der Justiz und darüber hinaus für den gesamten demokratischen Rechtsstaat. Daher freue ich mich, Ihnen heute diese Auszeichnung überreichen zu dürfen", betonte Mertin abschließend.
Hintergrund:
Die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit werden jeweils für fünf Jahre berufen. Die Entscheidungen der Sozialgerichte werden durch Kammern getroffen, die mit einer Berufsrichterin oder einem Berufsrichter als Vorsitzender oder Vorsitzendem und zwei ehrenamtlichen Richterinnen oder Richtern besetzt sind. Das Landessozialgericht entscheidet durch Senate, denen drei Berufsrichterinnen oder Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richterinnen oder Richter angehören.
Die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ist eine Auszeichnung des Landes. Sie wurde am 7. August 1974 durch den damaligen Ministerpräsidenten Helmut Kohl gestiftet. Die Ehrennadel wird für eine mindestens zwölfjährige ehrenamtliche Tätigkeit in der kommunalen, sozialen, wissenschaftlichen oder wirtschaftlichen Selbstverwaltung, in Vereinigungen mit sozialen oder kulturellen Zwecken oder für vergleichbare Tätigkeiten verliehen. Die heute ausgezeichneten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter haben sich kontinuierlich mindestens zwölf Jahre lang für das Gemeinwesen in der Justiz engagiert.
Die Geehrten sind
| Dr. Stephan Siegfried aus Mainz | Landessozialgericht |
| Weiss, Markus Peter aus Neuwied | Landessozialgericht |
| Münch, Katja aus Bendorf | Sozialgericht Koblenz |
| Zens, Brigitte aus Wittgert | Sozialgericht Koblenz |
| Braner, Horst aus Gau-Algesheim | Sozialgericht Mainz |
| Kron, Heribert aus Mainz | Sozialgericht Mainz |
| Vogel, Michael aus Mainz | Sozialgericht Mainz |
| Henrich, Fritz aus Kaiserslautern | Sozialgericht Speyer |
| Klemm, Achim aus Ludwigshafen | Sozialgericht Speyer |
| Lelle, Helmut aus Bruchweiler | Sozialgericht Speyer |
| Schof, Wolfgang aus Hagenbach | Sozialgericht Speyer |
| Westrich, Tatjana aus Zweibrücken | Sozialgericht Speyer |
| Wodo, Thomas aus Maikammer | Sozialgericht Speyer |
| Löhr, Harald aus Föhren | Sozialgericht Trier |
| Werland, Klemens aus Wittlich | Sozialgericht Trier |