Beim Oberlandesgericht Koblenz wurde der Staatssekretär im Ministerium der Justiz, Dr. Matthias Frey, heute vom Präsidenten des Gerichts, Thomas Henrichs, zum Antrittsbesuch empfangen. Vor Ort informierte sich der Staatssekretär über die aktuelle personelle Situation des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung, die derzeit durch umfangreiche Staatsschutzverfahren, aber auch immer noch durch zahlreiche Verfahren im Zusammenhang mit Diesel-Abschaltvorrichtungen geprägt ist. Gegenstand des Gesprächs war auch die Situation am vom Hochwasser betroffenen Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler, wo derzeit nur ein sehr eingeschränkter Dienstbetrieb möglich ist, sowie der Stand der Einführung der elektronischen Akte.
„Als das Oberlandesgericht Koblenz vor 75 Jahren gegründet wurde, hatte es kein historisches Vorbild auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz. Inzwischen ist es in der Stadt und der Region fest verwurzelt und nicht mehr wegzudenken! Gerne möchte ich die Gelegenheit meines heutigen Besuchs nutzen, um allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre engagierte und kompetente Arbeit zu danken. Gerade im letzten Jahr ist es – auch unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie – hervorragend gelungen, den Gerichtsbetrieb fortzuführen und die Verfahren im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zügig zu erledigen“, erklärte der Staatssekretär.
Information:
Das Oberlandesgericht Koblenz ist eines von zwei Oberlandesgerichten in Rheinland-Pfalz. Es wurde am 25. November 1946 errichtet und hatte als Obergericht weder in Koblenz noch sonst auf dem Gebiet des späteren Bundeslandes Rheinland-Pfalz einen unmittelbaren Vorgänger.
Es ist zuständig für die Landgerichtsbezirke Koblenz, Mainz, Trier und Bad Kreuznach und die jeweils zugehörigen – insgesamt 31 – Amtsgerichte mit etwa 2,6 Millionen gerichtseingesessenen Bürgerinnen und Bürgern. Es hat heute 15 Zivilsenate, darunter vier Senate für Familiensachen, fünf Strafsenate, einen Senat für Baulandsachen, einen Kartellsenat, einen Senat für Notarsachen und einen Vergabesenat.
Etwa 68 Richterinnen und Richter sowie über 100 Beamtinnen und Beamte sowie Justizbeschäftigte gehören dem Oberlandesgericht Koblenz an. An den Gerichten seines Bezirks arbeiten rund 520 Richterinnen und Richter, 500 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie 2.000 weitere Beamtinnen und Beamte sowie Justizbeschäftigte.
Im Jahr 2020 gingen insgesamt 5.207 neue Verfahren bei dem Gericht ein, davon 2.371 Zivilsachen, 1.267 Familiensachen und 1.569 Strafsachen.
Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz ist seit 1. August 2020 Thomas Henrichs.