Das Land fördert gemeinsam mit dem Bund die Elisabeth-Selbert-Initiative

Wer sich für den Schutz von Menschenrechten einsetzt, begibt sich nicht selten in Gefahr: Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger setzen sich für die Rechte anderer ein. Sie erheben mutig ihre Stimme gegen Bedrohung, gegen Einschüchterung und gegen Gewalt. Dadurch werden sie oft selbst Zielscheibe von Anfeindungen.

Land stärkt Engagement für Menschenrechte

Um Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern eine Perspektive zu bieten, fördert die Landesregierung zukünftig die Elisabeth-Selbert-Initiative des Auswärtigen Amtes und des ifa - Institut für Auslandsbeziehungen. Sie setzt damit eine Vorgabe des Koalitionsvertrages um und leistet einen nachhaltigen Beitrag zur Stärkung von Menschenrechten weltweit. In den Jahren 2023 und 2024 stellt Rheinland-Pfalz jeweils 100.000 EUR zur Verfügung und ist damit das erste Bundesland, das sich an dem Projekt beteiligt.

Die Elisabeth-Selbert-Initiative ermöglicht temporäre Schutzaufenthalte für gefährdete Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger in Deutschland und anderen Ländern. Dabei arbeitet die Initiative eng mit zivilgesellschaftlichen Akteuren und Organisationen zusammen. Schutzaufenthalte bieten die Möglichkeit, sich von der Gefährdung zu erholen oder auch innerhalb des Tätigkeitsfeldes wirksam weiterzuarbeiten. Perspektiven für die Fortsetzung von individuellem Engagement in der Heimat sollen erhalten und mittelfristig verbessert werden.

Namenspatronin der Initiative ist die Politikerin und Juristin Dr. Elisabeth Selbert (1896-1986). Als eine der vier „Mütter des Grundgesetzes“ setzte sie sich insbesondere für die Verankerung des Gleichberechtigungsgrundsatzes im Grundgesetz ein und leistete damit einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Menschenrechte in Deutschland.