| 53. Plenarsitzung

Besprechung der Großen Anfrage zur Personalsituation der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

Porträt von Justizminister Herbert Mertin
Justizminister Herbert Mertin

In der heutigen Plenarsitzung wurde eine Große Anfrage zur Personalsituation der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten besprochen. Hierzu führte Justizminister Herbert Mertin aus: „Unser Personal in den Justizvollzugsanstalten leistet Tag für Tag einen herausragenden Dienst für die Sicherheit unserer Gesellschaft. Dafür gilt ihnen mein Dank und größter Respekt! Damit der Justizvollzug seinen wichtigen Aufgaben gerecht werden kann, muss genügend Personal zur Verfügung stehen. Hierfür setze ich mich persönlich und erfolgreich seit langem ein: So konnten seit dem Jahr 2018 bis einschließlich zum Haushalt 2023/2024 die Planstellen für den Justizvollzug um insgesamt 146 Stellen erhöht werden. Gleichzeitig kam es seit 2018 zu erheblichen Erhöhungen im Bereich der Besoldung durch die Schaffung von insgesamt 189 neuen Beförderungsstellen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Justizvollzug. Die Besetzung der Beförderungsstellen schafft im Nachgang weitere Beförderungsmöglichkeiten. Darüber hinaus wurde im Jahr 2020 die sogenannte Gitterzulage um 30 Prozent auf 132 € pro Monat erhöht und damit an das Niveau der Polizeizulage angepasst.“

Die personelle Verstärkung setzt eine erfolgreiche Nachwuchsgewinnung voraus. Hierzu erklärte Minister Mertin: „Der Fachkräftemangel macht auch vor dem Justizvollzug nicht halt. Niemand kann gerade neue Stellen mit einem „Wink mit dem Zauberstab“ neu besetzen. Vielmehr arbeiten wir konsequent in einer gemeinsamen Kraftanstrengung und in enger Abstimmung mit den Personalvertretungen an der Nachwuchsgewinnung. Um junge Menschen zu erreichen und über das teilweise in der Öffentlichkeit noch unbekannte Berufsbild der Justizvollzugsbeamtinnen und Justizvollzugsbeamten zu informieren, nutzt der Justizvollzug beispielsweise seit kurzer Zeit verstärkt die sozialen Medien. Über den Instagram-Account der Abteilung Justizvollzug im Ministerium der Justiz wird über den Berufsalltag der Bediensteten informiert, aber auch auf bevorstehende Events wie Bewerbertage und offene Stellen hingewiesen. Hier gilt es, dran zu bleiben!“

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