Justizstaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute das Amtsgericht Saarburg, um sich vor Ort einen eigenen Eindruck über die aktuelle Arbeitsbelastung, die bauliche Situation und die Ausstattung des Gerichts zu machen. Im Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts, Herbert Schmitz, erörterte der Staatssekretär insbesondere die Herausforderungen aufgrund der Digitalisierung der Justiz. Beim Amtsgericht Saarburg wird bereits seit 2017 der elektronische Rechtsverkehr genutzt. Im Jahr 2019 waren insgesamt 4.577 elektronische Eingänge zu verzeichnen, 3.315 davon gingen im Bereich des Grundbuchs ein. Der elektronische Versand wurde im September 2019 eingeführt. In den ersten drei Monaten wurden ca. 4.200 elektronische Sendungen verschickt. Rund dreiviertel der elektronischen Ausgänge wurden in Grundbuchsachen versandt. Im kommenden Jahr soll die Einführung der elektronischen Akte (eAkte) in zivilgerichtlichen Verfahren als nächster Schritt folgen.
Hierzu erklärte der Staatssekretär: „Die Digitalisierung im Allgemeinen und die Einführung der eAkte im Besonderen stellen einen erheblichen Umbruch in der Arbeit der Justiz dar. Wir versprechen uns von der Einführung vollelektronischer Geschäftsabläufe große Vorteile – nicht zuletzt die zügigere Bearbeitung von Verfahren und eine größere Flexibilität für unsere Beschäftigten. Wie kein zweites Projekt steht sie für die Modernisierung der Justiz im digitalen Zeitalter. Die Justiz leistet damit ihren Beitrag zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Landesregierung.“
In einer anschließenden Personalversammlung dankte der Staatssekretär allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gerichts für ihren hoch engagierten und oft überobligatorischen Arbeitseinsatz: „Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich zu danken. Unsere Amtsgerichte bilden für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Sie sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz und tragen den Rechtsstaat in die Fläche. Es hat sich gezeigt, dass die Entscheidung der Landesregierung, im aktuellen Doppelhaushalt 2019/2020 für die Justiz insgesamt 265 neue Stellen zu schaffen, richtig und notwendig war.“
Information:
Das Amtsgericht Saarburg ist eines von acht Amtsgerichten im Bezirk des Landgerichts Trier und eines von insgesamt 46 Amtsgerichten in Rheinland-Pfalz. Es ist als Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit für Straf-, Bußgeld-, Zivil- und Familiensachen zuständig, daneben aber auch für Nachlass- und Betreuungssachen sowie die Führung des Grundbuchs.
Beim Amtsgericht Saarburg sind derzeit knapp 30 Personen beschäftigt, darunter vier Richterinnen und Richter sowie sechs Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Im Jahr 2018 fielen beim Amtsgericht Saarburg unter anderem 420 Zivilsachen, 347 Familiensachen sowie 260 Straf- und Bußgeldverfahren an.