Staatssekretär Dr. Hannes Kopf besuchte heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende auf dem Stegskopf. Er nutzte die Gelegenheit, um dort persönlich für die Flüchtlinge eine Unterrichtseinheit in Rechtskunde abzuhalten.
Seit Ende Dezember 2015 bietet das rheinland-pfälzische Justizministerium Rechtskundeunterricht für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive an. Nachdem Justizminister Robbers die erste Unterrichtseinheit vor Weihnachten selbst übernommen hatte, erhielten auch die Asylbegehren auf dem Stegskopf heute Informationen über unseren freiheitlich demokratischen Rechtsstaat und die Grundrechte. Heute übernahm dies Staatssekretär Kopf persönlich vor Ort in der Aufnahmeeinrichtung.
„Für den Rechtskundeunterricht stehen wir in guter Kooperation mit dem Landesverband der Volkshochschulen. Hinzu kommt ein herausragendes Engagement auf Seiten der rheinland-pfälzischen Justiz. Dank dieser guten Zusammenarbeit finden Rechtskundekurse nach Fastnacht an Standorten im Raum Trier, Mainz, Koblenz, der Vorderpfalz und der Westpfalz statt“, so Kopf.
Derzeit stehen mehr als 75 juristische Referentinnen und Referenten ehrenamtlich zur Verfügung. Neben vielen Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten stehen auch Mitglieder der rheinland-pfälzischen Anwaltsvereine bereit. Auch Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare haben den Wunsch nach Unterstützung der Kurse geäußert. Zunächst werden mindestens 40 Kurse stattfinden können. Eine Fortsetzung ist in Planung.Kopf nutzte den Besuch in der Aufnahmeeinrichtung auf dem Stegskopf auch dazu, dem Personal aus dem Justizvollzug für den Aufbau der Aufnahmeeinrichtung und die Übernahme der Leitung vor Ort zu danken. „Stellvertretend für die vielen Bediensteten des rheinland-pfälzischen Justizvollzuges danke ich Ihnen, Herrn Rittinger, für die herausragende Organisation bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz. Die mit der Leitung einer solchen Aufnahmeeinrichtung verbundenen Herausforderungen meistern Sie vorbildhaft. Ich möchte Ihnen, aber auch Ihrem Vorgänger auf dem Stegskopf, Winfried Conrad, hauptamtlich Vorsitzender des Hauptpersonalrats Strafvollzug, für dieses besondere Engagement danken“, betonte Kopf.