Eine seltene und sicherlich interessante Möglichkeit bot sich für die rheinland-pfälzische Justiz im Frühjahr 2016: Zusammen mit zwei Kollegen aus Baden-Württemberg nahm Staatsanwalt Mario Mannweiler von der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz an einem von der African Law Society (Gesellschaft für afrikanisches Recht e.V.) in Zusammenarbeit mit der baden-württembergischen Staatskanzlei und der Robert-Bosch-Stiftung organisierten Juristenaustausch teil. Die seitens des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ermöglichte und unterstützte Reise führte ihn in das rheinland-pfälzische Partnerland Ruanda und endete nach einwöchigem Aufenthalt mit einer Abschlusskonferenz in Nairobi/Kenia.
Rheinland-Pfalz und Ruanda arbeiten seit Jahren sehr erfolgreich zusammen. Die Partnerschaft besteht z.B. zwischen Schulen, Universitäten und Kultureinrichtungen. Seit 1985 hat Rheinland-Pfalz ein eigenes Büro in Ruandas Hauptstadt Kigali eingerichtet.
Staatssekretär Dr. Hannes Kopf beschreibt das Ziel des Besuchs „Wichtig war uns, die Möglichkeiten einer verstärkten justiziellen Zusammenarbeit im Rahmen der rheinland-pfälzisch-ruandischen Partnerschaft vor Ort auszuloten und Kontakt zu möglichen Partnern aus der Justiz aufzunehmen. Auch wenn Strukturen und Arbeitsabläufe der Justiz in Deutschland weiter entwickelt sind: Als Partner können wir voneinander lernen. Gerade im Bereich der Mediation, also der außergerichtlichen Streitbeilegung, gibt es in Ruanda traditionell sehr interessante Ansätze.“ Neben der Leiterin des rheinland-pfälzischen Koordinationsbüros, Frau Heike Daume, traf Herr Mannweiler vor allem hochrangige Vertreter der ruandischen Justiz.
Neben sehr intensiven Eindrücken aus dem afrikanischen Binnenland kam Mario Mannweiler zu dem Schluss, dass ein regelmäßiger Juristenaustausch zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz durchaus für beide Seiten Vorteile bieten kann. „Die ruandische Justiz befindet sich noch immer im Umbruch, auch wenn die notwendigen organisatorischen Rahmenbedingen schon in beachtenswerter Weise geschaffen wurden. Meine Gesprächspartner haben den Eindruck gemacht, zwar sehr stolz auf das Erreichte zu sein, aber zugleich auch von den Erfahrungen anderer weiter profitieren zu wollen.“ so Mannweiler.
Für Mai/Juni dieses Jahres hat sich eine dreiköpfige Delegation aus Ruanda angekündigt. „Die Justiz in Rheinland-Pfalz ist mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Garant dafür, dass unser Rechtssystem so gut funktioniert“, so Kopf. Die Juristen werden für voraussichtlich zwei Wochen in Trier, Koblenz, Mainz und Speyer sein, um sich ein erstes Bild unseres Rechtsystems und unserer Justiz zu machen. Diese Hospitation ist neben Mario Mannweilers Besuch in Ruanda der Startschuss zu einem dauerhaften justiziellen Austausch der beiden Partnerländer.
Mehr Informationen zur Partnerschaft Ruanda- Rheinland-Pfalz finden Sie unter: <link http: www.rlp-ruanda.de de home>www.rlp-ruanda.de/de/home/“