Pressemitteilungen
Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey besucht Deutsche Richterakademie in Trier
WeiterlesenHeute besuchte Herr Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, die Deutsche Richterakademie (DRA) an ihrem Standort in Trier und dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz, besonders in den Zeiten der Pandemie. Im Gespräch mit dem Direktor der DRA, Dr. Stephan Jaggi, der Verwaltungsleiterin, Andrea Meyer, sowie der Personalratsvorsitzenden, Katja Plein-Füssel, informierte er sich insbesondere über…
Großer Ermittlungserfolg für die Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz
WeiterlesenIn einem bundesweit vielbeachteten Verfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe „Vereinte Patrioten“ ist es der Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus gelungen, eine geplante Entführung des Bundesgesundheitsministers zu vereiteln. Auch Anschlagspläne auf Einrichtungen der Stromversorgung konnten durch umfangreiche und intensive Ermittlungen in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt und dem Verfassungsschutz…
Justizminister Herbert Mertin verabschiedet Leiter Michael Wilms in den Ruhestand und führt Birgit Kunz als neue Leiterin der Justizvollzugsschule ins Amt ein
WeiterlesenIn der Justizvollzugsschule Wittlich wurde gestern im Rahmen einer Feierstunde der langjährige Leiter, Herr Michael Wilms, in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin, Frau Birgit Kunz, als neue Leiterin ins Amt eingeführt.
Justizminister Herbert Mertin dankte Michael Wilms für dessen langjährige verantwortungsvolle Tätigkeit im Dienste der Justizvollzugsschule:
„In den vergangenen 34 Jahren haben Sie sich vorbildlich in den…
Justizminister Mertin ehrt Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule Wittlich
Weiterlesen"Wir brauchen sehr gut ausgebildete, hoch motivierte und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um den großen Herausforderungen des Strafvollzuges professionell gerecht zu werden", betonte Justizminister Herbert Mertin gestern in Wittlich bei der Urkundenüberreichung an Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule in Wittlich.
Der Minister beglückwünschte die Justizanwärterinnen und Justizanwärter. "Heute können Sie…
Festakt anlässlich 75 Jahren Landesverfassung und Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Weiterlesen„Das 75-jährige Verfassungsjubiläum, das wir in diesem Jahr feiern, ist ein Grund zu Stolz und Freude. Die Landesverfassung und der Verfassungsgerichtshof als ihr „Hüter“ haben sich in den vergangenen siebeneinhalb Jahrzehnten als wirkmächtige Garanten für den sozialen Frieden, die Freiheit und den Wohlstand erwiesen, in dem wir alle leben. Anlass, sich auf Erreichtem auszuruhen, besteht aber nicht. Eine Verfassung ist immer nur so…
Rheinland-pfälzische Gesetzesinitiative passiert erfolgreich den Bundesrat – Justizminister Herbert Mertin: Bei der strafrechtlichen Verfolgung von Hass und Hetze gegen Verstorbene im Netz an die Angehörigen denken!
WeiterlesenDer Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mit breiter Mehrheit beschlossen, den Gesetzesentwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung zum besseren strafrechtlichen Opferschutz in Fällen der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener beim Deutschen Bundestag einzubringen.
Vorausgegangen waren Beratungen im federführenden Rechtsausschuss und dem mitberatenden Innenausschuss des Bundesrats. Beide Ausschüsse hatten dem Bundesrat…
JVA Wittlich – Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey informiert sich in der Justizvollzugsanstalt Wittlich über den IONSCAN 600
WeiterlesenJustizstaatssekretär Dr. Matthias Frey besuchte heute die Justizvollzugsanstalt Wittlich und informierte sich vor Ort bei dem Anstaltsleiter, Herrn Dr. Jörn Patzak, über den „IONSCAN 600“, ein mobiles Gerät zum Detektieren Neuer psychoaktiver Substanzen (NPS). Der Konsum von NPS stellt den Justizvollzug vor große Herausforderungen. Ein Nachweis dieser Substanzen war mit den gängigen Drogenschnelltests nicht bzw. nur sehr eingeschränkt…
Justizminister Herbert Mertin: Wir stärken die Rechtsstellung des rheinland-pfälzischen Opferbeauftragten!
WeiterlesenDer Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf eines Opferbeauftragtengesetzes gebilligt und damit ein Gesetzgebungsprojekt auf den Weg gebracht, das die Rechtsstellung des Opferbeauftragten stärken soll. Bereits im Jahr 2018 hat der Ministerrat erstmals einen Opferbeauftragten der Landesregierung Rheinland-Pfalz berufen. Dies geschah auch im Hinblick auf Erfahrungen, die Menschen in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit mit…
Justizminister Herbert Mertin: Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz hilft Menschen, die Hilfe am dringendsten benötigen.
WeiterlesenAm 20. März 2022 jährt sich die Gründung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz zum 20sten Mal. Hintergrund für die Gründung der Stiftung war im Gründungsjahr die Erkenntnis, dass Opfern von Straftaten nicht immer in zufriedenstellendem Umfang geholfen werden konnte. Insbesondere das Opferentschädigungsgesetz bot noch keine so umfangreichen Hilfsmaßnahmen wie dies heute der Fall ist. Um diese Lücke bei der Opferhilfe zu schließen,…
Justizminister Herbert Mertin: Bei der strafrechtlichen Verfolgung von Hass und Hetze gegen Verstorbene im Netz an die Angehörigen denken!
WeiterlesenDer rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin stellte heute im Bundesrat einen Gesetzesentwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung zum besseren strafrechtlichen Opferschutz in Fällen der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener vor.
Hierzu erklärte Justizminister Herbert Mertin: „Wie der Fall der getöteten Polizeibeamtin und des getöteten Polizeibeamten im Landkreis Kusel am 31. Januar 2022 in aller Deutlichkeit gezeigt…
