Pressemitteilungen
- | Ausweitung der „Freischuss-Regelung“ für rheinland-pfälzische Jura-Studierende
Justizminister Herbert Mertin: Auch Wintersemester 2021/22 wird nicht auf „Freischuss-Regelung“ angerechnet
WeiterlesenAufgrund der leider erneut erforderlichen Einschränkungen des Hochschulbetriebs durch die Corona-Pandemie wird auch das derzeit laufende Wintersemester 2021/22 für Studierende der Rechtswissenschaft nicht auf den sogenannten „Freischuss“ im Rahmen der ersten juristischen Prüfung in Rheinland-Pfalz angerechnet werden.
Hierzu erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz: „Obwohl rein digitale Lehrangebote sowie eine Mischung aus…
- | Weihnachtsbesuch des Ministers
Justizminister Herbert Mertin besucht zu Weihnachten Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez und dankt allen Bediensteten für ihren Einsatz
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin besuchte am heutigen Heiligabend eine der Justizvollzugseinrichtungen des Landes – in diesem Jahr die Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez. Er folgte damit einer langjährigen Tradition.
Der Minister nutzte die Gelegenheit seines Besuchs, um dem Leiter der Anstalt, Dr. Volker Fleck, sowie allen Bediensteten des Justizvollzugs für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit zu danken. „Auch das Jahr…
- | Finanzgericht Rheinland-Pfalz
Justizminister Herbert Mertin führt Klaus Burkhart als Präsidenten des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz ein und verabschiedet Dr. Ulrich Mildner – Amtswechsel im kleinsten Kreis
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin vollzog heute beim Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Präsidenten des Gerichts, Dr. Ulrich Mildner. Dieser war zum 1. Februar 2020 als Vizepräsident an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz gewechselt. Zugleich begrüßte er den Präsidenten des Gerichts, Klaus…
- | JVA Zweibrücken
Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey besucht Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
WeiterlesenDr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, war heute in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken zu Gast. Dabei traf er nicht nur mit dem Anstaltsleiter Jürgen Buchholz und Mitgliedern des Personalrats zusammen, sondern informierte sich auch im Gespräch mit weiteren Bediensteten über die Zuständigkeiten und vielfältigen Angebote der Anstalt.
Ein besonderes Augenmerk galt dabei dem Bildungszentrum der JVA. Dieses besteht…
- | Amtsgericht Landstuhl
Amtswechsel im kleinsten Kreis – Justizminister Herbert Mertin verabschiedet Angelika Jansen-Siegfried und führt Jan Hornberger offiziell als Direktor des Amtsgerichts Landstuhl ein
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin vollzog beim Amtsgericht Landstuhl den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er die frühere Direktorin Angelika Jansen-Siegfried, die Ende 2019 in den Ruhestand getreten war, und begrüßte den – nunmehr seit bereits fast zwei Jahren tätigen – Direktor des Gerichts, Jan Hornberger. Er leitet das Amtsgericht seit dem 2. Januar 2020. Auf die sonst zu diesem…
- | Amtsgericht St. Goar
Amtswechsel im kleinsten Kreis – Justizminister Herbert Mertin verabschiedet Klaus Behrendt und führt Matthias Teriet offiziell als Direktor des Amtsgerichts St. Goar ein
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin vollzog beim Amtsgericht St. Goar den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Direktor Klaus Behrendt, der im vergangenen Jahr in den Ruhestand getreten war, und begrüßte den – nicht mehr ganz neuen – Direktor des Gerichts, Matthias Teriet. Er leitet das Amtsgericht bereits seit dem 9. Juni 2020. Auf die sonst zu diesem Anlass übliche…
- | Justizministerkonferenz
Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey: „Pflichtversicherung gegen Elementarschäden sorgfältig prüfen!“
WeiterlesenUnter Beteiligung von Staatssekretär Dr. Matthias Frey fand gestern und heute in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin die 92. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Die Konferenz beschäftigte sich auf Antrag des Landes Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 nochmals mit der Frage einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. Eine Arbeitsgruppe der…
- | Antisemitismusbeauftragter
Justizminister Herbert Mertin: Wir stärken die Rechtsstellung des rheinland-pfälzischen Antisemitismusbeauftragten!
WeiterlesenDer Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf eines Antisemitismusbeauftragtengesetzes gebilligt und damit ein Gesetzgebungsprojekt auf den Weg gebracht, das die Rechtsstellung des Antisemitismusbeauftragten weiter stärkt. Als erstes Bundesland überhaupt hat Rheinland-Pfalz bereits 2017 die Stelle einer oder eines Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz geschaffen. Dieses Amt wird seit…
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizstaatssekretär Dr. Frey zeichnet drei ehrenamtliche Richter mit der Ehrennadel des Landes aus
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey überreichte gestern im Landgericht Landau in der Pfalz im Rahmen einer Feierstunde – gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts, Ulrike Müller-Rospert, dem Präsidenten des Sozialgerichts Speyer, Dr. Johannes Holzheuser, sowie dem Direktor des Arbeitsgerichts Ludwigshafen, Michael Fleck, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt drei langjährige ehrenamtliche Richter.
Die ausgezeichneten…
- | Digitalisierung der Justiz
Justizminister Herbert Mertin: Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwaltschaft, Notare und Behörden steht vor der Tür!
WeiterlesenEin weiterer Meilenstein in der Digitalisierung der Justiz rückt näher. Zum Jahreswechsel steht die Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwaltschaft, Notare und Behörden vor der Tür. Darauf weist Justizminister Herbert Mertin hin: „Ab dem 1. Januar 2022 sind alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts in den meisten Verfahrensordnungen verpflichtet, den…
