Pressemitteilungen

Justizminister Herbert Mertin vollzog beim Amtsgericht St. Goar den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Direktor Klaus Behrendt, der im vergangenen Jahr in den Ruhestand getreten war, und begrüßte den – nicht mehr ganz neuen – Direktor des Gerichts, Matthias Teriet. Er leitet das Amtsgericht bereits seit dem 9. Juni 2020. Auf die sonst zu diesem Anlass übliche…

Unter Beteiligung von Staatssekretär Dr. Matthias Frey fand gestern und heute in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin die 92. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Die Konferenz beschäftigte sich auf Antrag des Landes Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 nochmals mit der Frage einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. Eine Arbeitsgruppe der…

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf eines Antisemitismusbeauftragtengesetzes gebilligt und damit ein Gesetzgebungsprojekt auf den Weg gebracht, das die Rechtsstellung des Antisemitismusbeauftragten weiter stärkt. Als erstes Bundesland überhaupt hat Rheinland-Pfalz bereits 2017 die Stelle einer oder eines Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz geschaffen. Dieses Amt wird seit…

Staatssekretär Dr. Matthias Frey überreichte gestern im Landgericht Landau in der Pfalz im Rahmen einer Feierstunde – gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts, Ulrike Müller-Rospert, dem Präsidenten des Sozialgerichts Speyer, Dr. Johannes Holzheuser, sowie dem Direktor des Arbeitsgerichts Ludwigshafen, Michael Fleck, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt drei langjährige ehrenamtliche Richter.

Die ausgezeichneten…

Ein weiterer Meilenstein in der Digitalisierung der Justiz rückt näher. Zum Jahreswechsel steht die Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwaltschaft, Notare und Behörden vor der Tür. Darauf weist Justizminister Herbert Mertin hin: „Ab dem 1. Januar 2022 sind alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts in den meisten Verfahrensordnungen verpflichtet, den…

Am heutigen Freitag endete der schriftliche Teil der aktuellen zweiten juristischen Staatsprüfung. Erstmals konnten die Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare die insgesamt acht je fünfstündigen Klausuren im Rahmen eines Pilotprojekts auch in elektronischer Form anfertigen. Rheinland-Pfalz ist damit eines der ersten Bundesländer, das die Möglichkeit einer elektronischen Bearbeitung geschaffen hat.

Die Kandidatinnen und Kandidaten…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Justizminister Herbert Mertin gestern im Landgericht Frankenthal (Pfalz) im Beisein des Präsidenten des Landgerichts, Harald Jenet, sowie des Präsidenten des Sozialgerichts Speyer, Dr. Johannes Holzheuser, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt neun ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeits- sowie der Sozialgerichte des Landes. Die ausgezeichneten Personen haben sich…

Justizminister Herbert Mertin vollzog heute beim Landgericht Mainz den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er die frühere Präsidentin Angelika Blettner in den Ruhestand und begrüßte den – inzwischen nicht mehr ganz neuen – Präsidenten des Gerichts, Tobias Eisert. Dieser leitet das Landgericht inzwischen schon gut eineinhalb Jahre – seit dem 1. Februar 2020. Auf die sonst zu diesem…

Justizminister Herbert Mertin vollzog beim Amtsgericht Alzey den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er die frühere Direktorin Kirsten Grittner-Nick, die im vergangenen Jahr in den Ruhestand getreten war, und begrüßte die – nicht mehr ganz neue – Direktorin des Gerichts, Eva-Maria Stauder. Sie leitet das Amtsgericht bereits seit dem 1. Mai 2020. Auf die sonst zu diesem Anlass übliche…

Justizminister Herbert Mertin ernannte heute im Justizministerium in Mainz Dr. Volker Fleck zum neuen Leiter der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez. Er wechselt aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums der Justiz nach Rheinland-Pfalz und tritt in Diez die Nachfolge von Josef Maldener an, der bereits im Frühjahr dieses Jahres in den Ruhestand getreten ist.

Der Minister wünschte dem neuen Leiter der Anstalt…