Pressemitteilungen
- | Finanzgericht Rheinland-Pfalz
Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey besucht Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße
WeiterlesenBeim Finanzgericht Rheinland-Pfalz wurde der Staatssekretär im Ministerium der Justiz, Dr. Matthias Frey, heute vom Präsidenten des Gerichts, Klaus Burkhart, zum Antrittsbesuch empfangen. Vor Ort informierte sich der Staatssekretär über die aktuelle personelle Situation des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung. „Das Finanzgericht unsers Landes leistet sehr gute Arbeit und findet bundesweit Anerkennung. Die hohe Qualität der…
- | Landgericht Bad Kreuznach
Justizminister Herbert Mertin verabschiedet Tobias Eisert und führt Dr. Matthias Friedrich offiziell als Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach ein – Amtswechsel im kleinsten Kreis
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin vollzog heute beim Landgericht Bad Kreuznach den Wechsel an der Spitze des Gerichts nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Präsidenten Tobias Eisert und begrüßte den – nicht mehr ganz neuen – Präsidenten des Gerichts, Dr. Matthias Friedrich. Dieser leitet das Landgericht inzwischen schon gut eineinhalb Jahre – seit dem 3. Februar 2020. Tobias Eisert ist seitdem Präsident des…
- | Verbrechen in Idar-Oberstein
Justizminister Mertin: Hasskriminalität mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen
WeiterlesenIn Idar-Oberstein wurde ein Mensch getötet, weil er um die Einhaltung der Maskenpflicht gebeten hatte und der mutmaßliche Täter „ein Zeichen setzen wollte“; offenbar ein Zeichen des Ungehorsams gegenüber dem Staat und seinen Coronamaßnahmen.
Besonders erschütternd ist, wenn diese schreckliche Tat dann auch noch in sozialen Kanälen im Internet „gefeiert“ wird. Häufig werden solche und andere Hassbotschaften speziell über den…
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes aus
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin im Ministerium der Justiz in Mainz im Beisein des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs und des Präsidenten des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz Dr. Werner Follmann die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an zwei langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie eine Schiedsfrau. Die ausgezeichneten Personen haben sich…
- | Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu Ungunsten des Angeklagten
Justizminister Herbert Mertin: Die von der Bundesregierung eingebrachte Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu Ungunsten des Angeklagten ist verfassungswidrig und birgt die Gefahr des Dammbruchs!
WeiterlesenIn der heutigen Sitzung des Bundesrates in Berlin wurde unter anderem auch über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Ergänzung der strafrechtlichen Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens aufgrund nachträglicher Beweismittel zuungunsten des Verurteilten beraten. Dieser wird von Justizminister Herbert Mertin nicht unterstützt.
Justizminister Herbert Mertin erklärte deshalb anlässlich der Plenarsitzung…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Amtswechsel im kleinsten Kreis: Justizminister Herbert Mertin verabschiedet Marliese Dicke und führt Thomas Henrichs offiziell als Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz ein
WeiterlesenBeim Oberlandesgericht Koblenz wurde der Wechsel an der Spitze des Gerichts nach gut einem Jahr jetzt nochmals offiziell vollzogen. Justizminister Herbert Mertin verabschiedete im kleinsten Kreis Marliese Dicke in den Ruhestand und begrüßte den Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, in seinem nicht mehr ganz neuen Amt. Thomas Henrichs war bereits zum 1. August 2020 auf Marliese Dicke gefolgt, die zum 31. Juli 2020…
- | 50-jähriges Dienstjubiläum
Justizminister Herbert Mertin zeichnet Wormser Justizbeamtin zum 50-jährigen Dienstjubiläum aus
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin zeichnete heute im Mainzer Justizministerium Frau Justizinspektorin Ute Kühn-Quirin aus Worms anlässlich ihres 50-jährigen Jubiläums im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich aus.
„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen heute für Ihre langjährigen treuen Dienste für das Land Rheinland-Pfalz und im Besonderen für unsere Justiz persönlich danken zu können“, betonte Mertin. „Das ‚goldene‘…
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie Schiedsmann mit der Ehrennadel des Landes aus
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Justizzentrum Bad Kreuznach gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts, Dr. Matthias Friedrich, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt drei langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie an einen Schiedsmann. Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens zwölf Jahre lang für das Gemeinwesen in der Justiz als…
- | Bundesrat
Justizminister Mertin: Wichtige rechtliche Neuregelungen nach Flutkatastrophe nehmen letzte parlamentarische Hürde
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin zeigt sich erfreut, dass bei der heutigen Sondersitzung des Bundesrates in Berlin das Aufbauhilfegesetz 2021 seine letzte parlamentarische Hürde genommen hat. Es kann damit nunmehr zügig in Kraft treten. Das Gesetz enthält neben der Errichtung des Aufbau-Sondervermögens für die von Flut und Starkregen betroffenen Gebiete weitere wichtige Regelungen im Insolvenz- und Pfändungsrecht, die maßgeblich auf…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey zu Gast beim Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken
WeiterlesenDr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, war heute bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken zu Gast. Vor Ort informierte er sich im Rahmen seines Antrittsbesuchs über die bauliche Situation, die aktuelle personelle Ausstattung des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung, die insbesondere von zahlreichen Verfahren in „Diesel-Sachen“ geprägt ist. Schwerpunkt des Gesprächs war darüber hinaus auch die…
