Pressemitteilungen

Beim Oberlandesgericht Koblenz wurde der Wechsel an der Spitze des Gerichts nach gut einem Jahr jetzt nochmals offiziell vollzogen. Justizminister Herbert Mertin verabschiedete im kleinsten Kreis Marliese Dicke in den Ruhestand und begrüßte den Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, in seinem nicht mehr ganz neuen Amt. Thomas Henrichs war bereits zum 1. August 2020 auf Marliese Dicke gefolgt, die zum 31. Juli 2020…

Justizminister Herbert Mertin zeichnete heute im Mainzer Justizministerium Frau Justizinspektorin Ute Kühn-Quirin aus Worms anlässlich ihres 50-jährigen Jubiläums im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich aus.

„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen heute für Ihre langjährigen treuen Dienste für das Land Rheinland-Pfalz und im Besonderen für unsere Justiz persönlich danken zu können“, betonte Mertin. „Das ‚goldene‘…

Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Justizzentrum Bad Kreuznach gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts, Dr. Matthias Friedrich, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt drei langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie an einen Schiedsmann. Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens zwölf Jahre lang für das Gemeinwesen in der Justiz als…

Justizminister Herbert Mertin zeigt sich erfreut, dass bei der heutigen Sondersitzung des Bundesrates in Berlin das Aufbauhilfegesetz 2021 seine letzte parlamentarische Hürde genommen hat. Es kann damit nunmehr zügig in Kraft treten. Das Gesetz enthält neben der Errichtung des Aufbau-Sondervermögens für die von Flut und Starkregen betroffenen Gebiete weitere wichtige Regelungen im Insolvenz- und Pfändungsrecht, die maßgeblich auf…

Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, war heute bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken zu Gast. Vor Ort informierte er sich im Rahmen seines Antrittsbesuchs über die bauliche Situation, die aktuelle personelle Ausstattung des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung, die insbesondere von zahlreichen Verfahren in „Diesel-Sachen“ geprägt ist. Schwerpunkt des Gesprächs war darüber hinaus auch die…

Zahl der Verurteilungen in Rheinland-Pfalz gegenüber Vorjahr leicht gesunken – Verurteilungen wegen Gewaltdelikten und bei Jugendlichen sinken ebenfalls weiter – hoher Anstieg bei Verstößen gegen das Pflichtversicherungsgesetz

Im Mainzer Justizministerium stellte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Pressekonferenz die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2020 vor. In dieser werden alle rechtskräftig abgeschlossenen…

Justizminister Herbert Mertin begrüßt die heute bekannt gewordene Einigung der Regierungskoalition auf Bundesebene zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Danach soll für hochwassergeschädigte Betriebe die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrages vorerst bis zum 31. Januar 2022 ausgesetzt werden.

„Ich freue mich, dass die Initiative der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf Bundesebene so zügig aufgegriffen worden ist.…

Justizminister Herbert Mertin zeichnete heute im Mainzer Justizministerium Justizinspektor Thomas Schuhmacher vom Amtsgericht Pirmasens anlässlich seines 50-jährigen Jubiläums im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich aus.

„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen heute zum ‚goldenen Dienstjubiläum‘ zu gratulieren und Ihnen für Ihre treuen Dienste für die rheinland-pfälzische Justiz danken zu können. 50 Jahre Dienst – nur…

Beim Oberlandesgericht Koblenz wurde der Staatssekretär im Ministerium der Justiz, Dr. Matthias Frey, heute vom Präsidenten des Gerichts, Thomas Henrichs, zum Antrittsbesuch empfangen. Vor Ort informierte sich der Staatssekretär über die aktuelle personelle Situation des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung, die derzeit durch umfangreiche Staatsschutzverfahren, aber auch immer noch durch zahlreiche Verfahren im Zusammenhang…

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute das von der Hochwasserkatastrophe besonders betroffene Bad Neuenahr-Ahrweiler, um sich vor Ort einen Überblick über die Schäden zu verschaffen, insbesondere am dortigen Amtsgericht. Das Gebäude und wichtige technische Infrastruktur wurden durch das Hochwasser beschädigt, so dass derzeit nur ein eingeschränkter Betrieb des Gerichts möglich ist.

„Die Eindrücke im Katastrophengebiet sind…