Justizminister Herbert Mertin hat gestern im Oberverwaltungsgericht in Koblenz vier ehrenamtlichen Richterinnen und einem ehrenamtlichen Richter die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement in der Justiz überreicht.

Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens 16 Jahre lang in der...

Justizminister Herbert Mertin hat gestern dem Leiter der Inneren Abteilung des Wittlicher Justizvollzugskrankenhauses, Dr. Albert Heuser, die Verdienstmedaille des Landes in Anwesenheit des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, und des Leiters der Justizvollzugsanstalt Wittlich, Dr. Jörn Patzak, überreicht.

Die Verleihung...

Die rheinland-pfälzische Zentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus wird fünf Jahre alt. Sie wurde am 4. Dezember 2017 bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz eingerichtet. Hintergrund war die starke Zunahme der Zahl der Ermittlungsverfahren wegen terroristischer und extremistischer Tatvorwürfe seit dem Erstarken der...

Staatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute den Absolventinnen und Absolventen der Hochschule für Rechtspflege in Schwetzingen herzlich zum bestandenen Studium gratuliert.

Seinen Festvortrag nahm der Staatssekretär zum Anlass, das Berufsbild der „Rechtspflegerin“ bzw. des „Rechtspflegers“ näher zu beleuchten: „Vielleicht haben sich Ihre Eltern und...

Ein von Rheinland-Pfalz und Bayern initiierter Antrag, das AGB-Recht im unternehmerischen Rechtsverkehr zur reformieren, wurde auf der Justizministerkonferenz von den Ländern einstimmig angenommen. Dazu erklärte Justizminister Herbert Mertin: „Das Recht muss Unternehmen einen Rahmen geben, in dem sie rechtssicher handeln und Verträge schließen...

„Der Startschuss für das erste elektronische Examen in der staatlichen Pflichtfachprüfung ist gefallen! Das Landesprüfungsamt hat die betroffenen Kreise, insbesondere die Kandidatinnen und Kandidaten des Examenstermins im August 2023 angeschrieben und darüber informiert, dass sie zum ersten Mal wählen können, ob sie die Aufsichtsarbeiten...

Staatssekretär Dr. Matthias Frey eröffnete am Freitag zusammen mit dem Dekan des Fachbereichs Rechts- und Wirtschaftswissenschaften Prof. Dr. Volker Erb die 44. Examensfeier der Rechtswissenschafts-Absolventen der Universität Mainz.

Die ehrwürdige Feier nahm Staatssekretär Dr. Frey zum Anlass, den Absolventinnen und Absolventen zum Abschluss ihres...

Staatssekretär Dr. Matthias Frey überreichte gestern im Rahmen der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich insgesamt 46 Anwärterinnen und Anwärtern ihre Ernennungsurkunden, davon 14 aus dem Saarland.

„Mit dem heutigen Tag schließt sich ein wichtiges Kapitel Ihres beruflichen Werdegangs. Gemeinsam mit Ihren Ausbilderinnen und Ausbildern...

Staatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute den Pfälzischen Verein für Soziale Rechtspflege Kaiserslautern e.V. besucht.

Zunächst stellten die Vorsitzende des Vereins, Frau Hiltrud Strauß, sowie der Geschäftsführer des Vereins, Herr Willi Schattner, im Arbeits- und Sozialpädagogischen Zentrum (ABS) in Kaiserslautern verschiedene Projekte des...

Justizminister Herbert Mertin hat heute den Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Justizvollzugsanstalt Ludwigshafen - Sozialtherapeutische Anstalt - eröffnet.

Minister Mertin bedankte sich in seiner Begrüßungsansprache bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren unermüdlichen Einsatz in der Justizvollzugsanstalt: „Sie alle helfen mit...