Staatssekretär Dr. Matthias Frey war heute zu Gast bei der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken, um sich vor Ort mit Generalstaatsanwalt Martin Graßhoff über die personelle Situation, die IT-Ausstattung und andere aktuelle Themen auszutauschen.

Im Gespräch mit dem Generalstaatsanwalt erörterte der Staatssekretär unter anderem die geplante...

Nachdem im April zum zweiten Mal erfolgreich die Klausuren des zweiten juristischen Staatsexamens in Rheinland-Pfalz elektronisch geschrieben werden konnten, wird nun im Herbst 2022 ein dritter Standort in Trier angeboten.

„Die Zeiten schmerzender Handgelenke für Prüflinge und unleserlicher Klausuren für Korrektorinnen und Korrektoren sind so gut...

„Sm@rte Rechtspflege: Mit neuem Mindset in die digitale Zukunft“: Bei der Podiumsdiskussion zu diesem Thema wurden die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeit der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger diskutiert. Diese erfordert in vielen Bereichen eine neue Denkweise (Mindset). Justizminister Herbert Mertin nahm an der Podiumsdiskussion im...

Heute haben sich Justizminister Herbert Mertin und Staatssekretär Dr. Matthias Frey mit Mitgliedern des Vorstands des Deutschen Richterbundes in Mainz getroffen und über aktuelle Entwicklungen in der Justiz gesprochen. Minister Mertin: „Zunächst möchte ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der rheinland-pfälzischen Justizfamilie meinen Dank...

„Auf dem Weg zu einer vollkommeneren Union: Die Verfassung in Zeiten des Wandels“: Zu diesem aktuellen Thema hat Staatssekretär Dr. Matthias Frey heute am traditionellen Law Day der US-amerikanischen Streitkräfte teilgenommen.

Nach einer pandemiebedingten Pause konnte erstmals seit 2019 wieder der Law Day in Kaiserslautern stattfinden. Hierbei...

Der gemeinsame Antrag von Rheinland-Pfalz und Bayern zum Thema Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet erfuhr breite Zustimmung aus den anderen Ländern. Dazu erklärte Justizminister Herbert Mertin: „Ich freue mich, dass beim Thema Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet so große Einigkeit herrscht. Die strafrechtliche Verfolgung von...

Unter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand heute in Hohenschwangau die 93. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Dort berichtete die Arbeitsgruppe „Pflichtversicherung für Elementarschäden“ über das Ergebnis ihrer Untersuchungen, die sie vor dem Hintergrund der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 auf Antrag von...

Am 1. und 2. Juni 2022 findet in Hohenschwangau die 93. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Auf gemeinsamen Antrag von Rheinland-Pfalz und Bayern werden sich die Justizministerinnen und Justizminister dort unter anderem mit dem Thema „Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet“ befassen.

Anlass für den Antrag der beiden...

Justizminister Herbert Mertin hält den von der EU-Kommission am 11. Mai 2022 vorgestellten Entwurf zur geplanten Kontrolle der Kommunikation via Internet für naiv und nicht brauchbar. „Die Bekämpfung von Kindesmissbrauch ist in unserer Zeit der zunehmenden Digitalisierung, in der die Täterinnen und Täter die Anonymität des Internets nutzen und sich...

„Den letzten Tag der offenen Tür habe ich 2005 in diesem Hause eröffnet. 2022 feiern wir 75 Jahre Landesverfassung und Verfassungsgerichtshof mit dem Rheinland-Pfalz-Tag in Mainz. Auch das Ministerium der Justiz macht mit und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ein hochkarätiges und vielfältiges Programm für die Besucherinnen und Besucher...