Sehr geehrte Damen und Herren der Medien,

am

Montag, 24. April 2017, 15.00 Uhr,

in der Volkshochschule Mainz,

Karmeliterplatz 1, 55116 Mainz

wird Herr Staatsminister der Justiz Herbert Mertin im Rahmen des für Flüchtlinge konzipierten Rechtskundeunterrichts „Unsere Werte gemeinsam leben“ selbst eine 90-minütige Unterrichtseinheit leiten....

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Ministerium der Justiz in Mainz in feierlichem Rahmen Jürgen Thum die Ernennungsurkunde als neuem Leiter der Jugendstrafanstalt Wittlich. 

Der Minister dankte zunächst Otto Schmid für die langjährige Leitung der Jugendstrafanstalt: „Fast ein Vierteljahrhundert lang – nahezu 24 Jahre – haben Sie...

Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Ministerium der Justiz in Mainz im Rahmen einer feierlichen Stunde gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts, Ernst Merz, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt 15 ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Landessozialgerichts sowie der Sozialgerichte Koblenz, Mainz,...

Weiterlesen

„Das Landesarbeitsgericht und die zugehörigen Arbeitsgerichte leisten auf hohem Niveau anhaltend gute Arbeit – hierfür möchte ich Ihnen stellvertretend für alle Kolleginnen und Kollegen der Arbeitsgerichtsbarkeit herzlich danken“, äußerte Justizminister Herbert Mertin anlässlich seines heutigen Besuches beim Landesarbeitsgericht in Mainz gegenüber...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch kommen die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre (Amtschefs) der Justizministerien der Länder und des Bundes in Mainz zu ihrer Frühjahrskonferenz zusammen. Das von Rheinland-Pfalz gesetzte Schwerpunktthema wird Maßnahmen zur Verbesserung der Personalgewinnung umfassen. „Wir sind stolz auf die Qualität unserer...

Weiterlesen

„Zu der Digitalisierung und Modernisierung der rheinland-pfälzischen Justiz leistet das Landessozialgericht einen maßgeblichen Beitrag. Bereits seit 2006 nimmt unsere Sozialgerichtsbarkeit flächendeckend am elektronischen Rechtsverkehr teil. Wobei das Landessozialgericht bereits seit Oktober 2005 ‚am Netz‘ ist. Ihre fortschrittliche Arbeitsweise...

Weiterlesen

In Berlin verabschiedete heute der Lenkungsausschuss der Deutschen Islam Konferenz, unter Mitwirkung von Justizminister Herbert Mertin, einen Abschlussbericht zur islamischen Seelsorge in Justizvollzugseinrichtungen. Er enthielt die Empfehlung an die Justizministerkonferenz, eine länderoffene Arbeitsgruppe zur islamischen Gefängnisseelsorge...

Weiterlesen

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verwaltungsgerichts Trier leisten trotz anhaltend hoher Belastung eine herausragend gute Leistung. Ich möchte die Gelegenheit meines Besuchs heute nutzen, um mich dafür bei Ihnen persönlich zu bedanken“, betonte Justizminister Herbert Mertin heute vor Ort in Trier.

Alle gerichtlichen Asylverfahren sind in...

Weiterlesen

Das Oberlandesgericht Koblenz wird ab dem 1. März 2017 unter neuer Führung stehen. Im Justizministerium in Mainz händigte Justizminister Herbert Mertin dem bisherigen Präsidenten Hans-Josef Graefen seine Ruhestandsurkunde aus und überreichte der bisherigen Präsidentin des Landgerichts Koblenz – Marliese Dicke – ihre Ernennungsurkunde.

Minister...

Weiterlesen

Im Mainzer Justizministerium wurde heute der personelle Wechsel an der Spitze des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) formell vollzogen: Harald Jenet erhielt aus den Händen von Justizminister Herbert Mertin die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Frankenthal (Pfalz). Seine Amtsvorgängerin Irmgard Wolf war bereits zum 31. Dezember 2016...

Weiterlesen