Pressemitteilungen

Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, absolvierte heute seinen Antrittsbesuch beim Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz. Vor Ort informierte er sich im Gespräch mit dem Präsidenten des Gerichts, Martin Wildschütz, sowie Vertreterinnen des Richter- und des Personalrats unter anderem über die aktuelle personelle Situation des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung.

„Die rheinland-pfälzischen…

Staatssekretär Dr. Matthias Frey war heute zu Gast bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, um sich vor Ort im Austausch mit Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer einen aktuellen Eindruck von der personellen Situation, der Ausstattung sowie dem Geschäftsanfall zu machen. Zu Gast waren daneben auch der sächsische Generalstaatsanwalt Hans Strobl sowie Ministerialdirigent Robert Bey, Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium der…

Seinen ersten Behördenbesuch seit seinem Amtsantritt im Mai absolvierte der Staatssekretär im Ministerium der Justiz, Dr. Matthias Frey, heute beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Im Gespräch mit dessen Präsidenten, Dr. Lars Brocker, informierte er sich insbesondere über die aktuelle personelle Situation des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung.

„Auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes ist Verlass!…

Unter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand gestern unter dem Vorsitz des Landes Nordrhein-Westfalen die 92. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Aufgrund der aktuellen Situation wurde die Konferenz als Videoschalte durchgeführt.

Zentrales Thema der Konferenz war die Verlängerung des im Jahr 2019 zwischen Bund und Ländern geschlossenen „Pakts für den Rechtsstaat“. Dieser sah die Schaffung von 2.000…

Aufgrund der weiter andauernden Einschränkungen des Hochschulbetriebs durch die Corona-Pandemie wird auch das derzeit laufende Sommersemester 2021 für Studierende der Rechtswissenschaft in Abstimmung mit dem Landesprüfungsamt für Juristen und den beiden juristischen Fakultäten in Mainz und Trier nicht auf den sogenannten „Freischuss“ im Rahmen der ersten juristischen Prüfung in Rheinland-Pfalz angerechnet werden.

Hierzu erklärte…

Bei den heutigen Wahlen der neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin kam auch eine Richterin aus Rheinland-Pfalz zum Zug: Dr. Bettina Bubach, die derzeit als Richterin am Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein tätig ist, wurde zur Richterin am Bundesarbeitsgericht gewählt. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin im Anschluss an die Sitzung des Richterwahlausschusses mit.

„Der Verlust für die rheinland-pfälzische Justiz ist…

Im Mainzer Justizministerium verabschiedete Justizstaatssekretär Philipp Fernis heute den bisherigen Leiter der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez, Josef Maldener, in den Ruhestand. Dieser hatte die JVA Diez seit dem 1. Oktober 2013 geleitet und war bereits seit 1981 im rheinland-pfälzischen Justizvollzug beschäftigt.

Der Staatssekretär dankte Josef Maldener für seine langjährige herausgehobene Tätigkeit im Dienste…

Vor den heutigen Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder erklärt Justizminister Herbert Mertin:

„Die offenbar vom Bundeskanzleramt und einigen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten angedachten pauschalen Quarantäneregelungen für alle Rückkehrer von Auslandsreisen – gleich aus welchem Gebiet und wie das Infektionsgeschehen vor Ort ist – begegnen erheblichen…

Zu den Forderungen des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, die Bund-Länder-Kooperation grundlegend zu reformieren, erklärt Justizminister Herbert Mertin:

„Sicher hat die Pandemie gezeigt, dass das Verhältnis von Bund und Ländern weiter optimiert werden kann. Wenn Herr Brinkhaus nun aber ‚Durchgriffsrechte‘ etwa des Bundesgesundheitsministers auf die Gesundheitsämter der Kommunen fordert, scheint er eine etwas…

Knapp zwei Wochen nach dem Impfstart für die Bediensteten der rheinland-pfälzischen Justizvollzugseinrichtungen zieht Justizminister Herbert Mertin eine erste positive Zwischenbilanz: „Ich freue mich, dass bereits 688 Beschäftigte des Vollzugs und damit rund ein Drittel unseres Personals in den Vollzugseinrichtungen geimpft werden konnte. Die Akzeptanz der Impfungen ist groß und mehrere hundert weitere Impfungen werden in den kommenden…