Pressemitteilungen

Angesichts der aktuellen Entwicklungen zur Lockerung der allgemeinen Beschränkungen des öffentlichen Lebens steht auch die Justiz in Rheinland-Pfalz vor der Aufgabe, unter strenger Beachtung des Infektions- und Arbeitsschutzes sukzessive den Geschäftsbetrieb in allen Bereichen wieder auszuweiten.

Hierzu erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz: „Schritt für Schritt wollen wir zum regulären Geschäftsbetrieb zurückzukehren.…

Weiterhin breiten sich in Deutschland und Rheinland-Pfalz die Infektionen mit dem COVID-19-Erreger (Coronavirus SARS-CoV-2) zügig aus. Die Justiz des Landes Rheinland-Pfalz hat hierauf in dieser Woche bereits mit verschiedenen Maßnahmen reagiert. Um die Zahl von sozialen Kontakten und damit Ansteckungsrisiken zu minimieren und so die Ausbreitung des Virus noch stärker einzudämmen, wurde in enger und vertrauensvoller Abstimmung mit den…

Angesichts der sich in Deutschland und Rheinland-Pfalz ausbreitenden Infektionen mit dem COVID-19-Erreger (Coronavirus SARS-CoV-2) trifft auch die rheinland-pfälzische Justiz Maßnahmen, um Ansteckungsrisiken zu minimieren und so die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

Hierzu erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz: „Es gilt in der derzeitigen angespannten Situation, die Funktionsfähigkeit unserer Justizbehörden – Gerichte,…

Im Landesmuseum in Mainz wurde heute Jens Wilhelmi von Justizminister Herbert Mertin offiziell in sein neues Amt als Direktor des Amtsgerichts Mainz eingeführt. Dieses übt er seit dem 1. September 2019 aus. Zugleich wurde Matthias Scherer nach mehr als 37 Jahren bei der Justiz, davon über 17 Jahre als Direktor des Mainzer Amtsgerichts, in den Ruhestand verabschiedet. Der Einladung des Ministers waren zahlreiche Vertreterinnen und…

In seiner heutigen Sitzung hat der Ministerrat den Entwurf eines neuen Landesjustizvollzugsdatenschutzgesetzes (LJVollzDSG) zur Kenntnis genommen. Mit dem Gesetz passt das Land die Regelungen zum Datenschutz im Bereich des Justizvollzugs an den geänderten europäischen Rechtsrahmen an.

„Mit dem neuen Gesetz schaffen wir in Rheinland-Pfalz einen modernen und geordneten Rechtsrahmen in der komplexen Materie des Datenschutzes. Für die…

„Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte und kompetente Arbeit zu danken. Als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts bilden sie für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Hier werden Registereintragungen vorgenommen, Erbscheine erteilt und Streitigkeiten entschieden“, so Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung…

Justizstaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute das Amtsgericht Saarburg, um sich vor Ort einen eigenen Eindruck über die aktuelle Arbeitsbelastung, die bauliche Situation und die Ausstattung des Gerichts zu machen. Im Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts, Herbert Schmitz, erörterte der Staatssekretär insbesondere die Herausforderungen aufgrund der Digitalisierung der Justiz. Beim Amtsgericht Saarburg wird bereits seit 2017 der…

Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Ministerium der Justiz in Mainz Dr. Matthias Friedrich die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Bad Kreuznach. Dieser übernimmt damit die Amtsgeschäfte von Tobias Eisert, der ebenfalls heute seinen Dienst als Präsident des Landgerichts Mainz antritt. Dr. Matthias Friedrich war zuletzt Vorsitzender Richter eines Familiensenats am Oberlandesgericht Koblenz. Das Landgericht…

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute das Sozialgericht Speyer. Er dankte allen dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz: „Die Sozialgerichte in Rheinland-Pfalz leisten auf anhaltend hohem Niveau hervorragende fachliche Arbeit. In Verfahren, bei denen es für viele Menschen oft um existentielle Fragen geht – sei es in der Kranken-, Renten-, oder…

Im Ministerium der Justiz in Mainz empfing Justizminister Herbert Mertin gestern gemeinsam mit Staatssekretär Philipp Fernis im Rahmen einer Feierstunde Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre Klausuren im April und die abschließende mündliche Prüfung im November 2019 abgelegt.

Insgesamt waren bei dem Prüfungstermin 152 Referendarinnen und Referendare angetreten, von denen 133…