Pressemitteilungen
- | Aktionstage der Landesregierung „Respekt. Bitte!“
„Respekt. Bitte!“ – Justizminister Herbert Mertin informiert sich in der Justizvollzugsanstalt Wittlich über das Projekt „Wittkitt“
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin besuchte gestern die Justizvollzugsanstalt Wittlich und informierte sich vor Ort über das Kriseninterventionsteam „Wittkitt“. Ein speziell geschultes kollegiales System, bestehend aus zwölf Helferinnen und Helfern, unterstützt die Bediensteten der Anstalt bei der Problembewältigung akuter Belastungen und psychischer Krisen.
Der Besuch des Ministers fand statt im Rahmen der Aktionstage der Landesregierung…
- | Führungswechsel bei der AG Jugendstrafrecht
Justizminister Mertin würdigt interdisziplinäre Zusammenarbeit der Arbeitsgemeinschaft Jugendstrafrecht
Weiterlesen„Für die rheinland-pfälzische Justiz ist die Optimierung der Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Jugendhilfe ein wichtiges Mittel zur Prävention, aber auch zur effektiven Bekämpfung von Jugendkriminalität. Hierzu ist die Arbeitsgemeinschaft Jugendstrafrecht regelmäßig eine konstruktive Ideenschmiede“, betonte Justizminister Mertin anlässlich der heutigen Verabschiedung des früheren Leiters der Arbeitsgemeinschaft Herrn Staatsanwalt…
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin zeichnet in Koblenz ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz aus
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Rahmen einer Feierstunde im Koblenzer Landgericht die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt acht ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Zeichen des Dankes und der Anerkennung verliehen. Die geehrten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter üben ihr…
- | Sozialgericht Trier
Prof. Dr. Petra Cormann als Präsidentin des Sozialgerichts Trier feierlich ins Amt eingeführt – Dr. Stephan Gutzler verabschiedet
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde im Sozialgericht Trier wurde heute Prof. Dr. Petra Cormann von Justizminister Herbert Mertin feierlich in ihr Amt als Präsidentin eingeführt. Dieses übt sie seit dem 8. Februar 2020 aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident des Gerichts, Dr. Stephan Gutzler, verabschiedet. Dieser hatte bereits im vergangenen Jahr als Präsident die Leitung des Sozialgerichts Mainz übernommen. Wegen der corona-bedingten…
- | „Ein Tag mit …“
Justizstaatssekretär Philipp Fernis ist „Ein Tag mit …“ – dem Frauenvollzug der JVA Zweibrücken
WeiterlesenStaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute im Rahmen der Besuchsreihe mit dem Titel „Ein Tag mit …“ die Justizvollzugsanstalt (JVA) Zweibrücken. Dabei traf er neben dem Anstaltsleiter Jürgen Buchholz mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Allgemeinen Vollzugsdienstes an deren Arbeitsplatz zusammen, um sie durch ihren Arbeitsalltag zu begleiten.
„Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Bediensteten des Justizvollzugs in…
- | Wahl der Bundesrichterinnen und Bundesrichter
Dr. Sigrid Emmenegger zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht gewählt – Justizminister Herbert Mertin gratuliert herzlich zum neuen Amt
WeiterlesenBei der gestrigen Wahl neuer Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin konnte auch eine Kandidatin der rheinland-pfälzischen Justiz überzeugen: Dr. Sigrid Emmenegger, Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Koblenz, wurde zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht gewählt. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin im Anschluss an die Sitzung des Richterwahlausschusses mit.
„Ich gratuliere Dr. Sigrid Emmenegger herzlich zu Ihrer…
- | Bioethik-Kommission
Justizminister Herbert Mertin stellt Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz vor
WeiterlesenIm Mainzer Justizministerium stellte Justizminister Herbert Mertin heute den Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zum Thema „CRISPR-Genom-Editierung am Menschen“ vor. Die Kommission hat sich unter seinem Vorsitz und unter Beteiligung von zuletzt 26 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern (aus Ethik, Theologie, Medizin, Natur- und Rechtswissenschaften) sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft,…
- | Anwaltliche Beratungsstelle in Koblenz
Justizminister Herbert Mertin: Justiz und Anwaltverein Koblenz errichten anwaltliche Beratungsstelle in Koblenz
WeiterlesenIn Koblenz unterzeichnete Justizminister Herbert Mertin am vergangenen Freitag gemeinsam mit der Vorsitzenden des Vereins der Rechtsanwälte Koblenz e.V., Frau Justizrätin Christine Theobald-Frick, eine Vereinbarung zur Errichtung einer anwaltlichen Beratungsstelle. Koblenz wird damit der achte Standort in Rheinland-Pfalz sein, an dem eine solche gemeinsame Beratungsstelle von Justiz und Anwaltschaft eingerichtet wird.
Hierzu erklärte…
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes aus
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin in Ludwigshafen die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt elf langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit. Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens zwölf Jahre lang für das Gemeinwesen in der Justiz als ehrenamtliche Richterin oder Richter engagiert. Die Ehrennadel wurde ihnen jüngst durch…
- | Strafbarkeit des „Upskirtings“ im Bundesrat
Justizminister Herbert Mertin: „Richtig, dass strafrechtliche Schutzlücke jetzt endlich geschlossen wird!“
WeiterlesenDer Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung in Berlin das Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen ohne Beanstandungen passieren lassen. Es kann damit in Kürze in Kraft treten, nachdem der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits am 2. Juli 2020 beschlossen hat. Das Gesetz sieht insbesondere den neuen Straftatbestand der Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen – des sogenannten „Upskirtings“ in § 184k…
