Pressemitteilungen

Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Rahmen einer Feierstunde im Koblenzer Landgericht die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt acht ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Zeichen des Dankes und der Anerkennung verliehen. Die geehrten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter üben ihr…

Im Rahmen einer Feierstunde im Sozialgericht Trier wurde heute Prof. Dr. Petra Cormann von Justizminister Herbert Mertin feierlich in ihr Amt als Präsidentin eingeführt. Dieses übt sie seit dem 8. Februar 2020 aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident des Gerichts, Dr. Stephan Gutzler, verabschiedet. Dieser hatte bereits im vergangenen Jahr als Präsident die Leitung des Sozialgerichts Mainz übernommen. Wegen der corona-bedingten…

Staatssekretär Philipp Fernis besuchte heute im Rahmen der Besuchsreihe mit dem Titel „Ein Tag mit …“ die Justizvollzugsanstalt (JVA) Zweibrücken. Dabei traf er neben dem Anstaltsleiter Jürgen Buchholz mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Allgemeinen Vollzugsdienstes an deren Arbeitsplatz zusammen, um sie durch ihren Arbeitsalltag zu begleiten.

„Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Bediensteten des Justizvollzugs in…

Bei der gestrigen Wahl neuer Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin konnte auch eine Kandidatin der rheinland-pfälzischen Justiz überzeugen: Dr. Sigrid Emmenegger, Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Koblenz, wurde zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht gewählt. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin im Anschluss an die Sitzung des Richterwahlausschusses mit.

„Ich gratuliere Dr. Sigrid Emmenegger herzlich zu Ihrer…

Im Mainzer Justizministerium stellte Justizminister Herbert Mertin heute den Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zum Thema „CRISPR-Genom-Editierung am Menschen“ vor. Die Kommission hat sich unter seinem Vorsitz und unter Beteiligung von zuletzt 26 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern (aus Ethik, Theologie, Medizin, Natur- und Rechtswissenschaften) sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft,…

In Koblenz unterzeichnete Justizminister Herbert Mertin am vergangenen Freitag gemeinsam mit der Vorsitzenden des Vereins der Rechtsanwälte Koblenz e.V., Frau Justizrätin Christine Theobald-Frick, eine Vereinbarung zur Errichtung einer anwaltlichen Beratungsstelle. Koblenz wird damit der achte Standort in Rheinland-Pfalz sein, an dem eine solche gemeinsame Beratungsstelle von Justiz und Anwaltschaft eingerichtet wird.

Hierzu erklärte…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin in Ludwigshafen die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt elf langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit. Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens zwölf Jahre lang für das Gemeinwesen in der Justiz als ehrenamtliche Richterin oder Richter engagiert. Die Ehrennadel wurde ihnen jüngst durch…

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung in Berlin das Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen ohne Beanstandungen passieren lassen. Es kann damit in Kürze in Kraft treten, nachdem der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits am 2. Juli 2020 beschlossen hat. Das Gesetz sieht insbesondere den neuen Straftatbestand der Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen – des sogenannten „Upskirtings“ in § 184k…

Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern in Ludwigshafen gemeinsam mit dem Direktor des dortigen Arbeitsgerichts, Michael Fleck, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt fünf langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens zwölf Jahre lang für das Gemeinwesen in der Justiz als ehrenamtliche…

Im Mainzer Justizministerium überreichte Justizminister Herbert Mertin heute in feierlichem Rahmen Annabel Franzen die Ernennungsurkunde als neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rohrbach. Sie wird damit zum 1. Dezember 2020 auf Norbert Henke folgen, der in den Ruhestand treten wird.

Der Minister dankte zunächst Norbert Henke für seine langjährige Tätigkeit als Leiter der JVA Rohrbach sowie seine Dienste für den Justizvollzug…