Pressemitteilungen
- | Bioethik-Kommission
Justizminister Herbert Mertin stellt Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz vor
WeiterlesenIm Mainzer Justizministerium stellte Justizminister Herbert Mertin heute den Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zum Thema „CRISPR-Genom-Editierung am Menschen“ vor. Die Kommission hat sich unter seinem Vorsitz und unter Beteiligung von zuletzt 26 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern (aus Ethik, Theologie, Medizin, Natur- und Rechtswissenschaften) sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft,…
- | Anwaltliche Beratungsstelle in Koblenz
Justizminister Herbert Mertin: Justiz und Anwaltverein Koblenz errichten anwaltliche Beratungsstelle in Koblenz
WeiterlesenIn Koblenz unterzeichnete Justizminister Herbert Mertin am vergangenen Freitag gemeinsam mit der Vorsitzenden des Vereins der Rechtsanwälte Koblenz e.V., Frau Justizrätin Christine Theobald-Frick, eine Vereinbarung zur Errichtung einer anwaltlichen Beratungsstelle. Koblenz wird damit der achte Standort in Rheinland-Pfalz sein, an dem eine solche gemeinsame Beratungsstelle von Justiz und Anwaltschaft eingerichtet wird.
Hierzu erklärte…
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes aus
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin in Ludwigshafen die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt elf langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit. Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens zwölf Jahre lang für das Gemeinwesen in der Justiz als ehrenamtliche Richterin oder Richter engagiert. Die Ehrennadel wurde ihnen jüngst durch…
- | Strafbarkeit des „Upskirtings“ im Bundesrat
Justizminister Herbert Mertin: „Richtig, dass strafrechtliche Schutzlücke jetzt endlich geschlossen wird!“
WeiterlesenDer Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung in Berlin das Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen ohne Beanstandungen passieren lassen. Es kann damit in Kürze in Kraft treten, nachdem der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits am 2. Juli 2020 beschlossen hat. Das Gesetz sieht insbesondere den neuen Straftatbestand der Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen – des sogenannten „Upskirtings“ in § 184k…
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes aus
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin überreichte gestern in Ludwigshafen gemeinsam mit dem Direktor des dortigen Arbeitsgerichts, Michael Fleck, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt fünf langjährige ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens zwölf Jahre lang für das Gemeinwesen in der Justiz als ehrenamtliche…
- | Justizvollzugsanstalt Rohrbach
Justizminister Herbert Mertin ernennt Annabel Franzen zur neuen Leiterin der JVA Rohrbach – Norbert Henke in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenIm Mainzer Justizministerium überreichte Justizminister Herbert Mertin heute in feierlichem Rahmen Annabel Franzen die Ernennungsurkunde als neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rohrbach. Sie wird damit zum 1. Dezember 2020 auf Norbert Henke folgen, der in den Ruhestand treten wird.
Der Minister dankte zunächst Norbert Henke für seine langjährige Tätigkeit als Leiter der JVA Rohrbach sowie seine Dienste für den Justizvollzug…
- | Verfassungsgerichtshof
OLG-Präsident Thomas Henrichs wird Richter des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs
WeiterlesenDer Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, wird seiner Amtsvorgängerin Marliese Dicke auch als ordentliches Mitglied des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs folgen. Landtagspräsident Hendrik Hering informierte Henrichs jetzt über seine Wahl durch den rheinland-pfälzischen Landtag.
Justizminister Herbert Mertin zeigte sich über die Wahl erfreut und gratulierte Henrichs zu seinem neuen Amt am höchsten…
- | Strafverfolgungsstatistik 2019
Justizminister Mertin stellt Strafverfolgungsstatistik 2019 vor: Zahl der Verurteilungen in Rheinland-Pfalz erneut leicht gestiegen
WeiterlesenVerurteilungen wegen Gewaltdelikten auf niedrigstem Stand seit 1997 – Anstieg bei Betäubungsmittelkriminalität und Straftaten gegen den Staat und die öffentliche Ordnung
Justizminister Herbert Mertin stellte heute im Mainzer Justizministerium im Rahmen einer Pressekonferenz die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2019 vor. In dieser werden alle rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor den Strafgerichten des Landes Rheinland-Pfalz…
- | Haushalt 2021
96,5 neue Stellen für rheinland-pfälzische Justiz – Justizminister Herbert Mertin: „Landesregierung setzt weiterhin deutlichen Akzent auf starken und effektiven Rechtsstaat“
WeiterlesenDie Landesregierung hat heute den Entwurf des Landeshaushalts für das Jahr 2021 beschlossen. Dieser sieht für den Bereich der Justiz deutliche Stellenzuwächse und weitere Verbesserungen vor. Über alle Laufbahnen ist eine personelle Verstärkung von insgesamt 96,5 Stellen vorgesehen, darunter zusätzliche Stellen für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, bei den Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern, mehr…
- | „Ein Tag mit …“
Justizminister Herbert Mertin ist „Ein Tag mit …“ – der Bewährungshilfe Kaiserslautern
Weiterlesen„Vor der Arbeit unserer rund 130 Bewährungshelferinnen und Bewährungshelfer im Land habe ich größte Hochachtung. Sie leisten mit ihrer Arbeit einen überaus wichtigen Beitrag – nicht nur für die betroffenen Straffälligen. Als ‚verlängerter Arm‘ der Gerichte unterstützen sie straffällig gewordene Menschen nach dem Abschluss ihres Strafverfahrens bei der Resozialisierung und dem Weg in ein straffreies Leben. Damit stärken sie auch…
