Pressemitteilungen

Justizstaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute das Amtsgericht Saarburg, um sich vor Ort einen eigenen Eindruck über die aktuelle Arbeitsbelastung, die bauliche Situation und die Ausstattung des Gerichts zu machen. Im Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts, Herbert Schmitz, erörterte der Staatssekretär insbesondere die Herausforderungen aufgrund der Digitalisierung der Justiz. Beim Amtsgericht Saarburg wird bereits seit 2017 der…

Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Ministerium der Justiz in Mainz Dr. Matthias Friedrich die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Bad Kreuznach. Dieser übernimmt damit die Amtsgeschäfte von Tobias Eisert, der ebenfalls heute seinen Dienst als Präsident des Landgerichts Mainz antritt. Dr. Matthias Friedrich war zuletzt Vorsitzender Richter eines Familiensenats am Oberlandesgericht Koblenz. Das Landgericht…

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute das Sozialgericht Speyer. Er dankte allen dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz: „Die Sozialgerichte in Rheinland-Pfalz leisten auf anhaltend hohem Niveau hervorragende fachliche Arbeit. In Verfahren, bei denen es für viele Menschen oft um existentielle Fragen geht – sei es in der Kranken-, Renten-, oder…

Im Ministerium der Justiz in Mainz empfing Justizminister Herbert Mertin gestern gemeinsam mit Staatssekretär Philipp Fernis im Rahmen einer Feierstunde Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre Klausuren im April und die abschließende mündliche Prüfung im November 2019 abgelegt.

Insgesamt waren bei dem Prüfungstermin 152 Referendarinnen und Referendare angetreten, von denen 133…

Im Bingener Kulturzentrum wurde heute Christine Zanner von Justizminister Herbert Mertin als neue Direktorin des Amtsgerichts offiziell in ihr Amt eingeführt. Dieses übt sie bereits seit dem 16. September 2019 aus. Zugleich wurde der bisherige Direktor Jens Wilhelmi verabschiedet. Dieser leitet seit dem 1. September 2019 das Mainzer Amtsgericht. Der Einladung des Ministers waren zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Politik,…

Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz eine Urteilsauswertung des Ministeriums der Justiz zum Einsatz von Messern in der schweren Gewaltkriminalität vor.

„In den Medien wird gerade in jüngster Zeit der Eindruck vermittelt, die Zahl der Gewaltkriminalität mit Messern habe massiv zugenommen und stelle inzwischen gar ein Massenphänomen dar. Da eine valide statistische Erfassung derzeit noch…

„Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich zu danken. Unsere Amtsgerichte bilden für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Sie sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz und tragen den Rechtsstaat in die Fläche.“

Dies erklärte Justizstaatssekretär…

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute das Arbeitsgericht Koblenz, um sich vor Ort einen aktuellen Eindruck von der personellen Situation, der Ausstattung sowie dem Geschäftsanfall zu machen. Im Gespräch mit dem Direktor des Arbeitsgerichts, Hans-Joachim Gans, erörterte der Minister unter anderem die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr, der am Arbeitsgericht Koblenz schon seit einigen Jahren genutzt wird.…

Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte Justizminister Herbert Mertin in Mainz heute die aktuellen Planungen der Landesregierung zur Neustrukturierung des rheinland-pfälzischen Justizvollzugs vor. Der Ministerrat hatte die Pläne in seiner heutigen Sitzung zuvor zur Kenntnis genommen.

Zentrales Element der Neustrukturierung wird die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des alten Hafthauses auf dem Gelände der JVA Wittlich sein. Hierzu…

Justizstaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute das Amtsgericht Simmern, um sich vor Ort einen persönlichen Eindruck von der Arbeitsbelastung, der Ausstattung und den Räumlichkeiten des Gerichts zu machen.

Im Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts, Jens Benner, erörterte der Staatssekretär insbesondere die im Jahr 2019 deutlich gestiegene Arbeitsbelastung aufgrund zahlreicher Klagen gegen Fluggesellschaften auf Grundlage der…