Pressemitteilungen

Justizminister Herbert Mertin eröffnete heute in Anwesenheit zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums der Justiz und anderer Behörden den traditionellen Weihnachtsmarkt der Justizvollzugseinrichtungen des Landes. Es ist inzwischen eine gute Tradition geworden, dass die verschiedenen Justizvollzugseinrichtungen weihnachtliche Produkte, die von den Gefangenen hergestellt wurden, im Rahmen eines Weihnachtmarktes im…

Justizstaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute die Staatsanwaltschaft Trier, um sich vor Ort ein eigenes Bild von der Arbeit der Behörde zu machen. Im Gespräch mit dem Leitenden Oberstaatsanwalt, Peter Fritzen, erörterte der Staatssekretär unter anderem die bauliche und personelle Situation sowie den aktuellen Geschäftsanfall. „Es hat sich gezeigt, dass die Entscheidung der Landesregierung, im aktuellen Doppelhaushalt 2019/2020 für…

Der Bundesgerichtshof hat mit einer heute in Karlsruhe verkündeten Entscheidung die Verurteilung zweier Justizvollzugsbediensteten aus Rheinland-Pfalz aufgehoben und diese vom Tatvorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen. Die Vorinstanz – das Landgericht Limburg – hatte beide im Juni 2018 wegen fahrlässiger Tötung zu Freiheitsstrafen von jeweils neun Monaten verurteilt und die Vollstreckung der Freiheitsstrafen zur Bewährung…

Justizstaatssekretär Philipp Fernis war heute zu Gast beim Amtsgericht Zweibrücken. Er nutzte die Gelegenheit seines Besuchs, um sich vor Ort ein aktuelles Bild von der Arbeitsbelastung, der Ausstattung und den Räumlichkeiten des Gerichts zu machen.

Im Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts, Klaus Biehl, erörterte der Staatssekretär insbesondere die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr sowie die in Kürze…

Unter Beteiligung von Justizstaatssekretär Philipp Fernis fand heute in Berlin die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Der Staatssekretär zeigte sich erfreut darüber, dass von Rheinland-Pfalz unterstütze Beschlussvorschläge jeweils eine Mehrheit unter den Ministerinnen und Ministern fanden.

So forderte die Konferenz einmütig, dass der Bund auch künftig die Deutsche Richterakademie hälftig finanzieren soll.…

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute das Verwaltungsgericht Koblenz. Vor Ort machte er sich ein aktuelles Bild von der baulichen Situation, der personellen Ausstattung und der Arbeitsbelastung. Im Gespräch mit dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts, Dr. Ralf Geis, erörterte der Minister auch die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr sowie die in der Fachgerichtsbarkeit ab 2020 geplante Einführung der…

Justizminister Herbert Mertin führte heute Joachim Anheier als Direktor des Amtsgerichts Mayen offiziell in sein Amt ein, welches er seit dem seit dem 24. Juni 2019 innehat. Zugleich verabschiedete er den bisherigen Direktor des Gerichts, Bernhard Schmickler, in den Ruhestand. Der Einladung des Ministers in die Aula der Hochschule für öffentliche Verwaltung waren zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft…

Justizstaatssekretär Philipp Fernis war heute zu Gast bei der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern. Vor Ort tauschte er sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörde über die aktuelle Situation aus und dankte diesen für ihren vorbildlichen Einsatz auch bei unverändert hoher Arbeitsbelastung: „Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern leistet trotz hohem Arbeitspensum hervorragende Arbeit. Das ist nur aufgrund Ihres vorbildlichen…

„Als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts verkörpern Sie für viele Bürgerinnen und Bürger den Rechtsstaat vor Ort und geben diesem ein Gesicht. Gerne nutze ich deswegen heute die Gelegenheit, mich bei Ihnen für Ihre gute und engagierte Arbeit zu bedanken“, betonte Justizminister Herbert Mertin heute anlässlich seines Besuchs des Amtsgerichts Betzdorf.

„In einer Zeit, in der die ‚Halbwertszeit‘ von Gesetzen aufgrund immer…

Das Mainzer Landgericht wird ab dem 1. Februar 2020 unter neuer Leitung stehen. Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Ministerium der Justiz Tobias Eisert die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Mainz. Tobias Eisert leitet derzeit das Landgericht Bad Kreuznach. Er wird die Nachfolge von Angelika Blettner antreten, die Ende Januar 2020 in den Ruhestand treten wird.

Der Minister wünschte Herrn Eisert für seine…