Pressemitteilungen
- | Verleihung der Ehrennadel des Landes
Justizminister Mertin würdigt 19 Jahre Ehrenamt in der Justiz mit der Ehrennadel des Landes
WeiterlesenFür ihre langjährige Tätigkeit als ehrenamtliche Richter des Verwaltungsgerichts Trier hat Justizminister Herbert Mertin gestern die Ehrennadel des Landes an Monika Thenot und Hans-Werner Knopp aus Trier verliehen.
Die beiden „Richter ohne Robe“ haben sich 19 Jahre lang in der Verwaltungsgerichtsbarkeit engagiert. Die Ehrennadel wurde ihnen daher im Namen der Ministerpräsidentin für ihr andauerndes ehrenamtliches Engagement als Zeichen…
- | Ehrenamtliches Engagement in der Justiz
Justizminister Mertin zeichnet fünf ehrenamtliche Richterinnen und Richter mit der Ehrennadel des Landes aus
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat gestern im Oberverwaltungsgericht in Koblenz vier ehrenamtlichen Richterinnen und einem ehrenamtlichen Richter die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement in der Justiz überreicht.
Die ausgezeichneten Personen haben sich kontinuierlich mindestens 16 Jahre lang in der Verwaltungsgerichtsbarkeit als „Richter ohne Robe“ engagiert. Die Ehrennadel wurde ihnen…
- | Verleihung der Landesverdienstmedaille
Justizminister Herbert Mertin verleiht hohe Auszeichnung des Landes
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat gestern dem Leiter der Inneren Abteilung des Wittlicher Justizvollzugskrankenhauses, Dr. Albert Heuser, die Verdienstmedaille des Landes in Anwesenheit des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, und des Leiters der Justizvollzugsanstalt Wittlich, Dr. Jörn Patzak, überreicht.
Die Verleihung der Verdienstmedaille erfolgt im Namen der Ministerpräsidentin und als Zeichen der…
- | 5 Jahre Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT)
5 Jahre Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus – Justizminister Mertin: ZeT – Vorbild für schlagkräftige Strafverfolgung im Bereich Terrorismus und Extremismus
WeiterlesenDie rheinland-pfälzische Zentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus wird fünf Jahre alt. Sie wurde am 4. Dezember 2017 bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz eingerichtet. Hintergrund war die starke Zunahme der Zahl der Ermittlungsverfahren wegen terroristischer und extremistischer Tatvorwürfe seit dem Erstarken der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ in Syrien und dem Irak.
Hierzu erklärte…
- | Diplomierungsfeier der Hochschule für Rechtspflege
Staatssekretär Dr. Matthias Frey gratuliert Absolventinnen und Absolventen der Hochschule für Rechtspflege
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute den Absolventinnen und Absolventen der Hochschule für Rechtspflege in Schwetzingen herzlich zum bestandenen Studium gratuliert.
Seinen Festvortrag nahm der Staatssekretär zum Anlass, das Berufsbild der „Rechtspflegerin“ bzw. des „Rechtspflegers“ näher zu beleuchten: „Vielleicht haben sich Ihre Eltern und Angehörige etwas gewundert als Sie von Ihrem Berufswunsch gehört haben. Was ist denn ein…
- | Herbst-Justizministerkonferenz
Justizminister Herbert Mertin: Überregulierung im unternehmerischen Rechtsverkehr durch deutsches AGB-Recht beseitigen – dabei auch den Schutz kleiner und mittlerer Unternehmen wahren!
WeiterlesenEin von Rheinland-Pfalz und Bayern initiierter Antrag, das AGB-Recht im unternehmerischen Rechtsverkehr zur reformieren, wurde auf der Justizministerkonferenz von den Ländern einstimmig angenommen. Dazu erklärte Justizminister Herbert Mertin: „Das Recht muss Unternehmen einen Rahmen geben, in dem sie rechtssicher handeln und Verträge schließen können. Da im unternehmerischen Verkehr Verträge in der Regel mit Allgemeinen…
- | Staatlichen Pflichtfachprüfung 2023
Staatssekretär Dr. Matthias Frey: Der Startschuss für das erste elektronische Examen in der staatlichen Pflichtfachprüfung ist gefallen!
Weiterlesen„Der Startschuss für das erste elektronische Examen in der staatlichen Pflichtfachprüfung ist gefallen! Das Landesprüfungsamt hat die betroffenen Kreise, insbesondere die Kandidatinnen und Kandidaten des Examenstermins im August 2023 angeschrieben und darüber informiert, dass sie zum ersten Mal wählen können, ob sie die Aufsichtsarbeiten elektronisch oder handschriftlich anfertigen möchten. Die Studierenden haben nun genug Zeit, um sich…
- | Examensfeier der Rechtswissenschafts-Absolventen der Universität Mainz
Staatssekretär Dr. Matthias Frey gratuliert Absolventinnen und Absolventen herzlich zum Abschluss des Jurastudiums und wirbt für Rheinland-Pfalz als attraktiven Standort für das Referendariat
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey eröffnete am Freitag zusammen mit dem Dekan des Fachbereichs Rechts- und Wirtschaftswissenschaften Prof. Dr. Volker Erb die 44. Examensfeier der Rechtswissenschafts-Absolventen der Universität Mainz.
Die ehrwürdige Feier nahm Staatssekretär Dr. Frey zum Anlass, den Absolventinnen und Absolventen zum Abschluss ihres Jurastudiums zu gratulieren: „Aus eigener Erfahrung kann ich beurteilen, welche Leistung…
- | Lossprechungsfeier in der Justizvollzugsschule Wittlich
Staatssekretär Dr. Matthias Frey gratuliert Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule Wittlich
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey überreichte gestern im Rahmen der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich insgesamt 46 Anwärterinnen und Anwärtern ihre Ernennungsurkunden, davon 14 aus dem Saarland.
„Mit dem heutigen Tag schließt sich ein wichtiges Kapitel Ihres beruflichen Werdegangs. Gemeinsam mit Ihren Ausbilderinnen und Ausbildern können Sie mit Stolz auf die zurückliegenden zwei Jahre blicken. In dieser Zeit haben Sie viel…
- | Pfälzischer Verein für Soziale Rechtspflege Kaiserslautern e.V.
Staatssekretär Dr. Matthias Frey: „Straffälligenhilfe als wichtige Ergänzung des Justizvollzugs“
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute den Pfälzischen Verein für Soziale Rechtspflege Kaiserslautern e.V. besucht.
Zunächst stellten die Vorsitzende des Vereins, Frau Hiltrud Strauß, sowie der Geschäftsführer des Vereins, Herr Willi Schattner, im Arbeits- und Sozialpädagogischen Zentrum (ABS) in Kaiserslautern verschiedene Projekte des Vereins vor. An diese Vorstellung schloss sich ein Rundgang durch die verschiedenen Werkstätten…