Pressemitteilungen

"Die Arbeitsgerichte in Rheinland-Pfalz leisten auf hohem Niveau anhaltend gute Arbeit. Hierfür möchte ich Ihnen herzlich danken", erklärte Justizstaatssekretär Philipp Fernis heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des Arbeitsgerichts Trier. Im Gespräch mit der Direktorin des Arbeitsgerichts, Uta Lenz, erörterte der Staatssekretär unter anderem die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen…

Im Mainzer Justizministerium haben heute Justizminister Herbert Mertin und die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit, Heidrun Schulz, eine "Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Eingliederung von Gefangenen des rheinland-pfälzischen Justizvollzugs in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt" unterzeichnet. Hierzu erklärte Mertin: "Beim Übergang von der Haft…

"Rheinland-Pfalz ist 'Ehrenamtsland' - nahezu jeder Zweite engagiert sich ehrenamtlich, ob in Sport, Kultur oder - wie Sie - in der Justiz. Schon seit vielen Jahren übernehmen Sie damit Verantwortung für unseren demokratischen Rechtsstaat. Die Sozialgerichte in Rheinland-Pfalz profitieren dabei von Ihrer persönlichen Lebens- und spezifischen Berufserfahrung, die Sie zu Gunsten einer sachgerechten Entscheidungsfindung einfließen lassen.…

Im Beisein von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Anwaltschaft und Verwaltung verabschiedete Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Feierstunde Peter Lambert als Direktor des Amtsgerichts Montabaur und führte Ralf Tries offiziell als dessen Nachfolger ein. Der Minister dankte Peter Lambert zunächst für seine Tätigkeit als Direktor des Gerichts: "Über gut zweieinhalb Jahre hinweg haben Sie,…

"Das Amtsgericht Speyer ist in der Stadt und der Region fest verwurzelt. Es bildet für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Unsere Amtsgerichte sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz. Sie tragen den Rechtsstaat in die Fläche und sind es, die ihn für die Menschen greif- und erfahrbar machen", erklärte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen…

Im Rahmen einer Feierstunde in der Aula der Mainzer Steinhöfelschule wurde heute Dr. Stephan Gutzler als Präsident des Sozialgerichts Mainz von Justizminister Herbert Mertin feierlich in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 15. Februar 2019 aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident des Gerichts, Dr. Bernd Jürgen Benkel, verabschiedet. Dieser war zum Ende des Jahre 2018 in den Ruhestand getreten. Zahlreiche Gäste aus…

Im Ministerium der Justiz in Mainz überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts, Dr. Werner Follmann, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt elf ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Landessozialgerichts sowie der Sozialgerichte Koblenz und Mainz. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als…

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung zugestimmt, nachdem der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits am 16. Mai 2019 beschlossen hat. Es kann damit in wenigen Wochen in Kraft treten. Das Gesetz sieht insbesondere eine rund 17-prozentige Erhöhung der Vergütung für Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer vor. Bei der heutigen abschließenden Beratung des Bundesrates in…

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach und würdigte vor Ort das 50-jährige Bestehen der dortigen Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen, die mit Wirkung zum 1. Juni 1969 - damals noch bei der Staatsanwaltschaft Mainz - eingerichtet wurde. "Mit der Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen verfügt Rheinland-Pfalz über eine in dieser Form einzigartige…