Pressemitteilungen
- | Sozialgericht Mainz
Dr. Stephan Gutzler als Präsident des Sozialgerichts Mainz feierlich ins Amt eingeführt – Dr. Bernd Jürgen Benkel in den Ruhestand verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde in der Aula der Mainzer Steinhöfelschule wurde heute Dr. Stephan Gutzler als Präsident des Sozialgerichts Mainz von Justizminister Herbert Mertin feierlich in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 15. Februar 2019 aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident des Gerichts, Dr. Bernd Jürgen Benkel, verabschiedet. Dieser war zum Ende des Jahre 2018 in den Ruhestand getreten. Zahlreiche Gäste aus…Weiterlesen - | Ehrenamt
Justizminister Herbert Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz aus
Im Ministerium der Justiz in Mainz überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts, Dr. Werner Follmann, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt elf ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Landessozialgerichts sowie der Sozialgerichte Koblenz und Mainz. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als…Weiterlesen - | Anpassung der Vergütung von Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuern
Justizminister Herbert Mertin: Gesetz zur Anpassung der Betreuervergütung macht das Betreuungswesen zukunftsfest!
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung zugestimmt, nachdem der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits am 16. Mai 2019 beschlossen hat. Es kann damit in wenigen Wochen in Kraft treten. Das Gesetz sieht insbesondere eine rund 17-prozentige Erhöhung der Vergütung für Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer vor. Bei der heutigen abschließenden Beratung des Bundesrates in…Weiterlesen - | Justizministerkonferenz
Justizminister Herbert Mertin: Strafprozessordnung zügig reformieren – keine Überwachung des 5G-Netzes durch Sicherheitslücken
WeiterlesenUnter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand gestern und heute in Lübeck-Travemünde die 90. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Der Minister zeigte sich erfreut darüber, dass die von Rheinland-Pfalz unterbreiteten Beschlussvorschläge jeweils eine Mehrheit unter den Ministerinnen und Ministern fanden.
So forderte die Konferenz die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz auf, nunmehr…
- | Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach
Justizminister Mertin würdigt 50-jähriges Bestehen der Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen bei der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach
Justizminister Herbert Mertin besuchte heute die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach und würdigte vor Ort das 50-jährige Bestehen der dortigen Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen, die mit Wirkung zum 1. Juni 1969 - damals noch bei der Staatsanwaltschaft Mainz - eingerichtet wurde. "Mit der Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen verfügt Rheinland-Pfalz über eine in dieser Form einzigartige…Weiterlesen - | Justizvollzug in Rheinland-Pfalz
„Einbruchssicher! Ausbruchssicher! Zukunftssicher!“ – Justizminister Herbert Mertin zeichnet Bedienstete der JVA Zweibrücken für neuen Slogan aus
"Einbruchssicher! Ausbruchssicher! Zukunftssicher!" - mit diesem neuen Slogan wird der rheinland-pfälzische Justizvollzug künftig für sich werben. Der Slogan soll beispielweise für Veröffentlichungen, Internetauftritte, Werbematerialien, Zeitungsanzeigen oder Messestände benutzt werden und einen hohen Wiedererkennungseffekt hervorrufen. Ausgewählt wurde der Slogan im Rahmen eines Ideenwettbewerbs des Ministeriums der Justiz, an dem…Weiterlesen - | Eckpunktepapier der Bundesregierung zur StPO-Reform
Justizminister Herbert Mertin: „Barley nimmt endlich Vorschläge aus Rheinland-Pfalz zur StPO-Reform auf“
Zu dem heutigen Eckpunkte-Beschluss der Bundesregierung zur Reform der Strafprozessordnung (StPO) erklärte Justizminister Herbert Mertin in Mainz: "Es ist höchste Zeit, dass Bundesjustizministerin Barley endlich die Vorschläge aus Rheinland-Pfalz zur Reform der StPO aufgreift. Mehrere der geplanten Vorstöße zielen darauf ab, die Durchführung umfangreicher Strafverfahren insbesondere vor den Landgerichten zu erleichtern. So soll in…Weiterlesen - | Amtsgericht Worms
Rüdiger Orf als Direktor des Amtsgerichts Worms ins Amt eingeführt – Thomas Bergmann verabschiedet
Justizminister Herbert Mertin führte heute Rüdiger Orf als Direktor des Amtsgerichts Worms in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein. Er hat das Amt bereits seit dem 23. Januar 2019 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde in der Aula der Hochschule Worms der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung seines Vorgängers Thomas…Weiterlesen - | Ambulantes Therapieprogramm in Rheinland-Pfalz und dem Saarland
Justizminister Mertin und sein saarländischer Amtskollege Strobel unterzeichnen Anerkennungsvereinbarung mit Forensisch Psychiatrischer Ambulanz (FPA) an der Universität Homburg
Anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung über die Anerkennung und Nutzung der FPA Homburg erklärte Justizminister Herbert Mertin heute: „Das therapeutische Angebot in Forensischen Ambulanzen ist ein entscheidendes Hilfsmittel, um weitere gefährliche Gewalt- und Sexualstraftaten durch rückfallgefährdete Personen zu verhindern. Mit dem neuen Standort in Homburg können wir das in den letzten 10 Jahren stetig gewachsene Angebot an…Weiterlesen - | Amtsgericht Sinzig
Dr. Michael Mayer als Direktor des Amtsgerichts Sinzig ins Amt eingeführt – Reinhold Hergarten nach mehr als 20 Jahren Dienstzeit in den Ruhestand verabschiedet
Justizminister Herbert Mertin führte heute Dr. Michael Mayer als Direktor des Amtsgerichts Sinzig in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein, welches er bereits seit dem 27. November 2018 innehat. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde im Ratssaal des Rathauses der Stadt Sinzig der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung des…Weiterlesen
