Pressemitteilungen

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach und würdigte vor Ort das 50-jährige Bestehen der dortigen Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen, die mit Wirkung zum 1. Juni 1969 - damals noch bei der Staatsanwaltschaft Mainz - eingerichtet wurde. "Mit der Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen verfügt Rheinland-Pfalz über eine in dieser Form einzigartige…

"Einbruchssicher! Ausbruchssicher! Zukunftssicher!" - mit diesem neuen Slogan wird der rheinland-pfälzische Justizvollzug künftig für sich werben. Der Slogan soll beispielweise für Veröffentlichungen, Internetauftritte, Werbematerialien, Zeitungsanzeigen oder Messestände benutzt werden und einen hohen Wiedererkennungseffekt hervorrufen. Ausgewählt wurde der Slogan im Rahmen eines Ideenwettbewerbs des Ministeriums der Justiz, an dem…

Zu dem heutigen Eckpunkte-Beschluss der Bundesregierung zur Reform der Strafprozessordnung (StPO) erklärte Justizminister Herbert Mertin in Mainz: "Es ist höchste Zeit, dass Bundesjustizministerin Barley endlich die Vorschläge aus Rheinland-Pfalz zur Reform der StPO aufgreift. Mehrere der geplanten Vorstöße zielen darauf ab, die Durchführung umfangreicher Strafverfahren insbesondere vor den Landgerichten zu erleichtern. So soll in…

Justizminister Herbert Mertin führte heute Rüdiger Orf als Direktor des Amtsgerichts Worms in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein. Er hat das Amt bereits seit dem 23. Januar 2019 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde in der Aula der Hochschule Worms der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung seines Vorgängers Thomas…

Anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung über die Anerkennung und Nutzung der FPA Homburg erklärte Justizminister Herbert Mertin heute:  „Das therapeutische Angebot in Forensischen Ambulanzen ist ein entscheidendes Hilfsmittel, um weitere gefährliche Gewalt- und Sexualstraftaten durch rückfallgefährdete Personen zu verhindern. Mit dem neuen Standort in Homburg können wir das in den letzten 10 Jahren stetig gewachsene Angebot an…

Justizminister Herbert Mertin führte heute Dr. Michael Mayer als Direktor des Amtsgerichts Sinzig in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein, welches er bereits seit dem 27. November 2018 innehat. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde im Ratssaal des Rathauses der Stadt Sinzig der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung des…

Justizstaatssekretär Philipp Fernis besuchte heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts, Dr. Manfred Grüter, die Bewährungshilfe Trier. Im Gespräch mit dem Sprecher der Bewährungshilfe, Bewährungshelfer André Polinski, sowie den übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern informierte er sich über die aktuellen Aufgaben und Herausforderungen im Bereich der Bewährungshilfe. "Als verlängerter Arm des Gerichts leisten Sie auch nach…

Justizminister Herbert Mertin besuchte heute die Justizvollzugsanstalt Wittlich und nahm in diesem Zusammenhang auch an der Präsentation eines Einsatztrainings von Bediensteten des Justizvollzugs sowie des besonders gesicherten Haftraums der JVA teil. "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizvollzugs müssen in den Justizvollzugseinrichtungen rund um die Uhr, an 365 Tagen im Jahr und im Schichtbetrieb ihre wichtige Aufgabe…

Justizstaatssekretär Philipp Fernis traf heute beim Landgericht Kaiserslautern die "Arbeitsgruppe Sicherheit" der rheinland-pfälzischen Justiz und wohnte in diesem Rahmen auch einem Einsatztraining von Wachtmeisterinnen und Wachtmeistern bei. "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Rheinland-Pfalz sorgen mit ihrem täglichen Einsatz dafür, dass wir in einem sicheren, lebenswerten und gut funktionierenden Land…

Bei den heutigen Wahlen der neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin kamen auch zwei Richter aus Rheinland-Pfalz zum Zug: Dr. Michael Schild von Spannenberg, derzeit Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken, wurde zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt; Dr. Andreas Hammer, derzeit Richter am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, zum Richter am Bundesverwaltungsgericht. Dies teilte Justizminister Herbert…