Pressemitteilungen
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin ehrt Dieter Sahmer mit der Justizmedaille des Landes Rheinland-Pfalz
Im Rahmen einer Feierstunde in der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez verlieh Justizminister Herbert Mertin am Freitagabend die Justizmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Herrn Dieter Sahmer. Mit der Justizmedaille werden seit 1998 herausragende Verdienste für die Justiz des Landes geehrt. Als ehrenamtlicher Vollzugshelfer leitet Dieter Sahmer seit 40 Jahren den Posaunenchor der JVA Diez. "Für das Ministerium und…Weiterlesen - | Weihnachtsbesuch des Ministers
Justizminister Mertin besucht Jugendstrafanstalt Schifferstadt und dankt allen Bediensteten für ihren Einsatz
Einer langjährigen Tradition folgend besuchte Justizminister Herbert Mertin am heutigen Heiligabend eine der Justizvollzugseinrichtungen des Landes - in diesem Jahr die Jugendstrafanstalt (JSA) Schifferstadt. Er dankte dabei dem Leiter der Justizvollzugsanstalt, Klaus Beyerle, und allen Bediensteten der JSA für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit. "Leider findet der Justizvollzug größere mediale Beachtung nur dann, wenn die Dinge nicht…Weiterlesen - | Bildungszentrum der JVA Zweibrücken
Justizminister Herbert Mertin verabschiedet Leiter des Bildungszentrums der JVA Zweibrücken Franz Josef Schatz
WeiterlesenIn der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken wurde heute im Rahmen einer Feierstunde der langjährige Leiter des dortigen Bildungszentrums, Herr Franz Josef Schatz, in den Ruhestand verabschiedet. Justizminister Herbert Mertin dankte Franz Josef Schatz für dessen langjährige verantwortungsvolle Tätigkeit im Dienste der beruflichen Bildung von Gefangenen:
„In den vergangenen 34 Jahren haben Sie sich vorbildlich in den unterschiedlichsten…
- | Zweite Juristische Staatsprüfung
Justizstaatssekretär Philipp Fernis empfing Absolventinnen und Absolventen der Zweiten Juristischen Staatsprüfung
WeiterlesenIm Ministerium der Justiz in Mainz empfing Justizstaatssekretär Philipp Fernis gestern im Rahmen einer Feierstunde Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre abschließende mündliche Prüfung im November 2018 abgelegt.
Insgesamt waren bei dem Prüfungstermin 146 Referendarinnen und Referendare angetreten, von denen 131 das Examen bestanden haben. Die unter Juristinnen und Juristen…
- | Amtsgericht Prüm
Dr. Marcel Heinemann als Direktor des Amtsgerichts Prüm ins Amt eingeführt – Oliver Emmer verabschiedet
Im Haus der Kultur in Prüm wurde heute in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung der neue Direktor des örtlichen Amtsgerichts, Dr. Marcel Heinemann, im Rahmen einer Feierstunde von Justizminister Herbert Mertin offiziell in sein neues Amt eingeführt, welches er bereits seit dem 3. Juli 2018 ausübt. Justizminister Herbert Mertin dankte zunächst dem bisherigen Direktor Oliver…Weiterlesen - | Doppelhaushalt 2019/2020
Justizminister Herbert Mertin: Während Bundesregierung noch schläft, hat Rheinland-Pfalz seine Hausaufgaben in Sachen Justiz erledigt
Anlässlich der Debatte über den Haushaltsplan des Ministeriums der Justiz im Rahmen der derzeitigen Haushaltsberatungen des Landtags erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz: „Mit einem vorgesehenen Stellenzuwachs von insgesamt 265 Stellen über alle Laufbahnen und Bereiche unserer Justiz setzt die Landesregierung einen klaren Fokus auf einen starken und effektiven Rechtsstaat. Mit zusätzlichen Richterinnen und Richtern,…Weiterlesen - | Tag der Menschenrechte
Festakt zum Tag der Menschrechte – Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Andreas Paulus sprach zur Entwicklung der Menschenrechte im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz
"Auf den Tag genau vor 70 Jahren hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Seitdem hat sich die Lage der Menschenrechte auf der Welt für viele Menschen zwar substantiell verbessert, es bleibt aber noch ein langer Weg dahin, dass wirklich 'alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren' werden, wie es in Artikel 1 der Erklärung heißt. Das Bewusstsein dafür zu…Weiterlesen - | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin überreicht Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit
Weiterlesen„Ich danke Ihnen herzlich für Ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement! Gerade in den heutigen Zeiten ist dies alles andere als selbstverständlich. Schon seit vielen Jahren übernehmen Sie Verantwortung in der Justiz und darüber hinaus für unseren gesamten demokratischen Rechtsstaat. Die Arbeitsgerichte in Rheinland-Pfalz profitieren dabei von Ihrer persönlichen Lebens- und spezifischen Berufserfahrung, die Sie zu Gunsten einer…
- | Digitalisierung in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin gibt Startschuss zum nächsten Meilenstein auf dem Weg zur Digitalisierung der Justiz – in Bad Kreuznach wird medienbruchfreier Instanzenzug pilotiert
WeiterlesenIm Bad Kreuznacher Justizzentrum gab Justizminister Herbert Mertin heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Tobias Eisert den symbolischen Startschuss zum nächsten Meilenstein auf dem Weg zur flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte (eAkte) in der rheinland-pfälzischen Justiz.
Die ersten Erfahrungen mit der eAkte konnten beim Landgericht Kaiserslautern in erstinstanzlichen Zivilverfahren gesammelt werden. In Bad…
- | Amtsgericht Trier
Albrecht Keimburg als Direktor des Amtsgerichts Trier ins Amt eingeführt – Jörg Theis in den Ruhestand verabschiedet
Justizminister Herbert Mertin führte heute Albrecht Keimburg als Direktor des Amtsgerichts Trier in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung in sein Amt ein. Albrecht Keimburg übernahm dieses Amt bereits am 2. Juli 2018. Einen Tag zuvor ging sein Vorgänger Jörg Theis in den Ruhestand. In den Räumlichkeiten des Amts- und Landgerichts wurde heute im Rahmen einer Feierstunde der…Weiterlesen