Pressemitteilungen
- | Weihnachtsmarkt im Ministerium der Justiz
Justizminister Herbert Mertin eröffnet traditionellen Weihnachtsmarkt im Ministerium der Justiz
WeiterlesenEs ist zur guten Tradition geworden, dass die Justizvollzugseinrichtungen des Landes weihnachtliche Produkte, die von den Gefangenen hergestellt wurden, im Rahmen eines Weihnachtmarktes im Ministerium der Justiz zum Verkauf anbieten. Justizminister Herbert Mertin eröffnete heute in Anwesenheit zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums der Justiz und anderer Behörden den weihnachtlichen Markt.
„Jahr für Jahr stellen…
- | Justizvollzug
Justizvollzug erweitert wissenschaftliche Expertise – ehrenamtliche Fachberater aus Forschung und Lehre bestellt
Die Herausforderungen im Justizvollzug sind vielseitig. Deshalb wirken in den Justizvollzugseinrichtungen die unterschiedlichsten Professionen zusammen, um die Gefangenen beim Erreichen ihres Vollzugsziels möglichst effektiv zu unterstützen. Dabei verlangt die notwendige Gewährleistung der Sicherheit, dass hinter Mauern agiert werden muss. Die wissenschaftliche Begleitung der vollzuglichen Abläufe wird dadurch erschwert. Zur…Weiterlesen - | Bürgernahe Justiz
Justizminister Mertin unterzeichnet Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung einer anwaltlichen Beratungsstelle in Alzey
"Die anwaltlichen Beratungsstellen bieten unbürokratisch und kostenlos Hilfe für mittellose Rechtssuchende. Ich freue mich, dass wir nun in Alzey dank des Engagements der Rechtsanwaltschaft bereits die siebte Beratungsstelle landesweit einrichten können. Für diese Unterstützung im Sinne einer bürgernahen Justiz möchte ich mich ausdrücklich bedanken", erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Alzey anlässlich der gemeinsamen…Weiterlesen - | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Finanz- und Arbeitsgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes aus
Im Ministerium der Justiz in Mainz überreichte Justizminister Herbert Mertin gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Martin Wildschütz und dem Vizepräsidenten des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz Klaus Burkhart im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes an insgesamt 10 ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit und einen ehrenamtlichen Richter der Finanzgerichtsbarkeit. Die Ehrennadel…Weiterlesen - | Justizministerkonferenz
Justizminister Mertin: Informationsdefizite zwischen Behörden bei Abschiebungsentscheidungen müssen vermieden werden!
WeiterlesenAnlässlich der heutigen Justizministerkonferenz in Berlin äußerte Justizminister Herbert Mertin: „Wenn über die Abschiebung eines Gefährders zu entscheiden ist, müssen der Ausländerbörde alle relevanten Fakten zur Verfügung stehen. Dazu zählt auch die Tatsache der Anklageerhebung oder ein bestehender Haftbefehl. Die Justizministerkonferenz hat deshalb auf Vorschlag von Rheinland-Pfalz beschlossen, eine entsprechende Anpassung des…
- | Amtsgericht Koblenz
Peter Lambert als Direktor des Amtsgerichts Koblenz ins Amt eingeführt – Reiner Rühmann verabschiedet
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde führte Justizminister Herbert Mertin heute Peter Lambert offiziell in sein Amt als Direktor des Amtsgericht Koblenz ein, welches er bereits seit dem 25. Juni 2018 innehat. Zugleich wurde der bisherige Direktor Reiner Rühmann verabschiedet, der seit März 2018 als Vizepräsident des Landgerichts Koblenz eine neue Funktion bekleidet. Zahlreiche Gäste aus Justiz, Verwaltung, Politik und Wirtschaft waren der…
- | Verbesserung Opferschutz
Rheinland-pfälzische Initiative zur Stärkung des Opferschutzes bei Sexualdelikten nimmt nächste Hürde – Bundesrat positioniert sich
"Die Überarbeitung des Sexualstrafrechts nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht liegt nunmehr fast zwei Jahre zurück. Sie hat zweifellos eine Verbesserung des Schutzes von Opfern sexueller Übergriffe gebracht. Doch wenn Reformen wie diese in Windeseile vollzogen werden, schleichen sich geflissentlich Fehler ein. Rheinland-Pfalz hat einen Hinweis aus der staatsanwaltschaftlichen Praxis aufgegriffen, die eine Schutzlücke im…Weiterlesen - | Verbesserung Opferschutz
Staatssekretär Philipp Fernis: Opfer sexueller Gewalt nicht im Regen stehen lassen – Schutzlücken schnellstmöglich schließen
Weiterlesen„Die vor dem Hintergrund der Ereignisse am Kölner Dom in der Silvesternacht 2015/2016 verabschiedete Reform des Sexualstrafrechts und die Einführung der ‚Nein-heißt-Nein-Regelung‘ sind ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Schutzes von Opfern sexueller Gewalt. Die mit heißer Nadel gestrickte Regelung hat jedoch auch eine Schutzlücke verursacht, die Opfer sexueller Gewalt im Regen stehen lässt. Denn nach derzeitiger Rechtslage steht…
- | Amtsgericht Kandel
Herbert Schmitt als Direktor des Amtsgerichts Kandel ins Amt eingeführt – Michaela Winstel verabschiedet
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin führte heute Herbert Schmitt als Direktor des Amtsgerichts Kandel in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein. Herbert Schmitt hat das Amt bereits seit dem 14. Mai 2018 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde im Feuerwehrgerätehaus der Verbandsgemeinde der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung seiner…
- | Ehrung
Justizminister Herbert Mertin gratuliert zur Ernennung zu Justizräten
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute im Beisein von Justizminister Herbert Mertin in der Staatskanzlei der Rechtsanwältin Sabine Peruche aus Koblenz, den Rechtsanwälten Rolf Morio aus Landau und Willibrord Zunker aus Ludwigshafen sowie dem Notar Dr. Markus Alexander Stuppi aus Landstuhl die Berufsbezeichnung Justizrätin bzw. Justizrat verliehen.
Justizminister Herbert Mertin gratulierte den Geehrten…
