Pressemitteilungen
- | Amtsgericht Prüm
Dr. Marcel Heinemann als Direktor des Amtsgerichts Prüm ins Amt eingeführt – Oliver Emmer verabschiedet
Im Haus der Kultur in Prüm wurde heute in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung der neue Direktor des örtlichen Amtsgerichts, Dr. Marcel Heinemann, im Rahmen einer Feierstunde von Justizminister Herbert Mertin offiziell in sein neues Amt eingeführt, welches er bereits seit dem 3. Juli 2018 ausübt. Justizminister Herbert Mertin dankte zunächst dem bisherigen Direktor Oliver…Weiterlesen - | Doppelhaushalt 2019/2020
Justizminister Herbert Mertin: Während Bundesregierung noch schläft, hat Rheinland-Pfalz seine Hausaufgaben in Sachen Justiz erledigt
Anlässlich der Debatte über den Haushaltsplan des Ministeriums der Justiz im Rahmen der derzeitigen Haushaltsberatungen des Landtags erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz: „Mit einem vorgesehenen Stellenzuwachs von insgesamt 265 Stellen über alle Laufbahnen und Bereiche unserer Justiz setzt die Landesregierung einen klaren Fokus auf einen starken und effektiven Rechtsstaat. Mit zusätzlichen Richterinnen und Richtern,…Weiterlesen - | Tag der Menschenrechte
Festakt zum Tag der Menschrechte – Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Andreas Paulus sprach zur Entwicklung der Menschenrechte im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz
"Auf den Tag genau vor 70 Jahren hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Seitdem hat sich die Lage der Menschenrechte auf der Welt für viele Menschen zwar substantiell verbessert, es bleibt aber noch ein langer Weg dahin, dass wirklich 'alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren' werden, wie es in Artikel 1 der Erklärung heißt. Das Bewusstsein dafür zu…Weiterlesen - | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin überreicht Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit
Weiterlesen„Ich danke Ihnen herzlich für Ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement! Gerade in den heutigen Zeiten ist dies alles andere als selbstverständlich. Schon seit vielen Jahren übernehmen Sie Verantwortung in der Justiz und darüber hinaus für unseren gesamten demokratischen Rechtsstaat. Die Arbeitsgerichte in Rheinland-Pfalz profitieren dabei von Ihrer persönlichen Lebens- und spezifischen Berufserfahrung, die Sie zu Gunsten einer…
- | Digitalisierung in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin gibt Startschuss zum nächsten Meilenstein auf dem Weg zur Digitalisierung der Justiz – in Bad Kreuznach wird medienbruchfreier Instanzenzug pilotiert
WeiterlesenIm Bad Kreuznacher Justizzentrum gab Justizminister Herbert Mertin heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Tobias Eisert den symbolischen Startschuss zum nächsten Meilenstein auf dem Weg zur flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte (eAkte) in der rheinland-pfälzischen Justiz.
Die ersten Erfahrungen mit der eAkte konnten beim Landgericht Kaiserslautern in erstinstanzlichen Zivilverfahren gesammelt werden. In Bad…
- | Amtsgericht Trier
Albrecht Keimburg als Direktor des Amtsgerichts Trier ins Amt eingeführt – Jörg Theis in den Ruhestand verabschiedet
Justizminister Herbert Mertin führte heute Albrecht Keimburg als Direktor des Amtsgerichts Trier in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung in sein Amt ein. Albrecht Keimburg übernahm dieses Amt bereits am 2. Juli 2018. Einen Tag zuvor ging sein Vorgänger Jörg Theis in den Ruhestand. In den Räumlichkeiten des Amts- und Landgerichts wurde heute im Rahmen einer Feierstunde der…Weiterlesen - | Weihnachtsmarkt im Ministerium der Justiz
Justizminister Herbert Mertin eröffnet traditionellen Weihnachtsmarkt im Ministerium der Justiz
WeiterlesenEs ist zur guten Tradition geworden, dass die Justizvollzugseinrichtungen des Landes weihnachtliche Produkte, die von den Gefangenen hergestellt wurden, im Rahmen eines Weihnachtmarktes im Ministerium der Justiz zum Verkauf anbieten. Justizminister Herbert Mertin eröffnete heute in Anwesenheit zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums der Justiz und anderer Behörden den weihnachtlichen Markt.
„Jahr für Jahr stellen…
- | Justizvollzug
Justizvollzug erweitert wissenschaftliche Expertise – ehrenamtliche Fachberater aus Forschung und Lehre bestellt
Die Herausforderungen im Justizvollzug sind vielseitig. Deshalb wirken in den Justizvollzugseinrichtungen die unterschiedlichsten Professionen zusammen, um die Gefangenen beim Erreichen ihres Vollzugsziels möglichst effektiv zu unterstützen. Dabei verlangt die notwendige Gewährleistung der Sicherheit, dass hinter Mauern agiert werden muss. Die wissenschaftliche Begleitung der vollzuglichen Abläufe wird dadurch erschwert. Zur…Weiterlesen - | Bürgernahe Justiz
Justizminister Mertin unterzeichnet Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung einer anwaltlichen Beratungsstelle in Alzey
"Die anwaltlichen Beratungsstellen bieten unbürokratisch und kostenlos Hilfe für mittellose Rechtssuchende. Ich freue mich, dass wir nun in Alzey dank des Engagements der Rechtsanwaltschaft bereits die siebte Beratungsstelle landesweit einrichten können. Für diese Unterstützung im Sinne einer bürgernahen Justiz möchte ich mich ausdrücklich bedanken", erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Alzey anlässlich der gemeinsamen…Weiterlesen - | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Finanz- und Arbeitsgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes aus
Im Ministerium der Justiz in Mainz überreichte Justizminister Herbert Mertin gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Martin Wildschütz und dem Vizepräsidenten des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz Klaus Burkhart im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes an insgesamt 10 ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit und einen ehrenamtlichen Richter der Finanzgerichtsbarkeit. Die Ehrennadel…Weiterlesen
