Pressemitteilungen
- | Zweite Juristische Staatsprüfung
Justizminister Herbert Mertin empfängt Absolventinnen und Absolventen der Zweiten Juristischen Staatsprüfung
Justizminister Herbert Mertin und Staatssekretär Philipp Fernis empfingen gestern im Ministerium der Justiz in Mainz Absolventinnen und Absolventen der Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Die eingeladenen Absolventinnen und Absolventen hatten ihre abschließende mündliche Prüfung im Mai 2018 abgelegt. "Das Land Rheinland-Pfalz ist ein guter Ausbildungsort und insbesondere seine Justiz nach wie vor ein attraktiver und…Weiterlesen - | Landesjustizvollzugsgesetz
Zukunftsfähige Ausgestaltung des Justizvollzugs – Ministerrat beschließt Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes im zweiten Durchgang
"Unser Ziel, den aktuellen Herausforderungen des Justizvollzugs wirksam zu begegnen, verfolgen wir mit dem heute beschlossenen Gesetzesentwurf konsequent weiter", erklärte Justizminister Herbert Mertin im Anschluss an die heutige Kabinettssitzung in Mainz. Nach Durchführung des üblichen Anhörungsverfahrens hat der Ministerrat den Gesetzesentwurf in seiner heutigen Sitzung im zweiten Durchgang beschlossen und die Zuleitung an den…Weiterlesen - | Amtsgericht Bernkastel-Kues
Oliver Emmer als Direktor des Amtsgerichts Bernkastel-Kues ins Amt eingeführt – Claudia Stadler verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im Amtsgericht Bernkastel-Kues wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Oliver Emmer von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Direktors des Amtsgerichts eingeführt. Er bekleidet dieses seit 20. Februar 2018. Zugleich wurde die bisherige Direktorin Claudia Stadler verabschiedet, die das Gericht zuvor sieben Jahre…Weiterlesen - | Justizministerkonferenz
Justizminister Mertin: Strafrecht mit Augenmaß modernisieren
Unter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand gestern und heute auf der Wartburg in Eisenach die 89. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Erfreut zeigte sich der Minister darüber, dass drei von Rheinland-Pfalz unterbreiteten Beschlussvorschläge jeweils eine Mehrheit unter den Ministerinnen und Ministern fanden. So forderte die Konferenz, den Ermittlern zur Bekämpfung von Kinderpornographie künftig die…Weiterlesen - | Digitalisierung in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin gibt Startschuss zur elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz – „Größte Revolution in der Justiz seit der Abschaffung des Federkiels“
WeiterlesenAm Landgericht Kaiserslautern gab Justizminister Herbert Mertin heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Markus Gietzen den symbolischen Startschuss zur Einführung der elektronischen Akte (eAkte) in der rheinland-pfälzischen Justiz. Ab heute werden alle neu eingehenden Zivilverfahren beim Landgericht Kaiserslautern ausschließlich in elektronischer und nicht mehr in Papierform geführt werden. Das Landgericht ist damit das…
- | Amtsgericht Landau
Michaela Winstel als Direktorin des Amtsgerichts Landau ins Amt eingeführt – Franz Weisbrodt in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin führte heute Michaela Winstel als Direktorin des Amtsgerichts Landau in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in ihr Amt ein. Michaela Winstel hat das Amt bereits seit dem 1. März 2018 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde im Festsaal der Universität Koblenz-Landau der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung…
Information zur Datenschutz-Grundverordnung
Sehr geehrter Abonnentin, Sehr geehrter Abonnent, ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union anzuwenden. Diese hat u.a. zum Ziel, Ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Datenschutz) als Bürgerin oder Bürger in der Europäischen Union zu konkretisieren und praktisch umzusetzen. Ihr verfassungsrechtlich geschütztes Recht auf informationelle Selbstbestimmung beinhaltet auch die Befugnis,…Weiterlesen- | 10 Jahre Haus des Jugendrechts in Mainz
Justizminister Herbert Mertin und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling würdigen interdisziplinäre Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Jugendkriminalität
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde wurde heute im Mainzer Haus des Jugendrechts in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter der Justiz, der Polizei, der städtischen Jugendhilfe und verschiedener weiterer Jugendhilfeorganisationen das 10-jährige Bestehen der Einrichtung gewürdigt.
In seiner Ansprache betonte Justizminister Herbert Mertin die Bedeutung der Häuser des Jugendrechts für eine effektive Bekämpfung der Jugendkriminalität:…
- | Amtsgericht Ludwigshafen
Bernd Schwenninger als Direktor des Amtsgerichts Ludwigshafen ins Amt eingeführt – Ansgar Schreiner in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde im Festsaal der Ludwigshafener Herz-Jesu-Kirche wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Bernd Schwenninger von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Direktors des Amtsgerichts Ludwigshafen eingeführt. Bernd Schwenninger bekleidet das Amt seit dem 1. März 2018. Zugleich wurde der bisherige Direktor, Ansgar…
- | Rechtsreferendariat in Rheinland-Pfalz
Justizstaatssekretär Philipp Fernis begrüßt neue Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare – 170 Juristinnen und Juristen beginnen heute ihren Vorbereitungsdienst in Rheinland-Pfalz
Am Landgericht Mainz begrüßte Justizstaatssekretär Philipp Fernis gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts, Angelika Blettner, heute 37 frischgebackene Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. Diese werden in den kommenden zwei Jahren in Rheinland-Pfalz ihren juristischen Vorbereitungsdienst absolvieren, der mit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung abschließt. Diese wird die Juristinnen und Juristen sodann zu einer Tätigkeit…Weiterlesen
