Pressemitteilungen
- | 50-jähriges Dienstjubiläum
Justizminister Herbert Mertin ehrt Justizbeamte aus Mayen und Bernkastel-Kues anlässlich ihres 50-jährigen Dienstjubiläums
WeiterlesenIm Mainzer Justizministerium wurden heute Obergerichtsvollzieher Eugen Marx vom Amtsgericht Mayen und Justizinspektor Gerhard Offer vom Amtsgericht Bernkastel-Kues von Justizminister Herbert Mertin persönlich geehrt. Beide hatten kürzlich ihr 50-jähriges Jubiläum im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz gefeiert.
„50 Jahre im Dienst der rheinland-pfälzischen Justiz – nur eine Handvoll Beamtinnen und Beamte erreichen in ihrer aktiven…
- | Justizvollzug
Fixierungen im rheinland-pfälzischen Justizvollzug
WeiterlesenIn Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2018, mit dem die Zulässigkeit der Fixierung von Menschen in psychiatrischen Krankenhäusern von einer richterlichen Genehmigung abhängig gemacht wird, hat das Ministerium der Justiz die Justizvollzugseinrichtungen des Landes angewiesen, dass auch dort Fixierungen von Gefangenen und Sicherungsverwahrten grundsätzlich nur noch nach entsprechender richterlicher…
- | Aktuelle Berichterstattung
Stellungnahme des Ministeriums der Justiz zu einem angeblichen Suizidversuch des Inhaftierten Abdul D.
WeiterlesenZu der aktuellen Berichterstattung verschiedener Medien zu einem angeblichen Suizidversuch des Inhaftierten Abdul D. erklärt das Ministerium der Justiz:
Gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 3 des Landesmediengesetzes können Auskünfte gegenüber Medien verweigert werden, soweit sie ein schutzwürdiges privates Interesse verletzen würden. Aus diesem Grund erteilt das Ministerium der Justiz grundsätzlich gegenüber sämtlichen Medien keinerlei Auskünfte zu…
- | Bundesrichterwahlen
Rüdiger Wick zum Richter am Bundesfinanzhof gewählt – Justizminister Herbert Mertin gratuliert herzlich zum neuen Amt
Rüdiger Wick, Richter am rheinland-pfälzischen Finanzgericht in Neustadt an der Weinstraße, ist heute zum Richter am Bundesfinanzhof gewählt worden. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin im Anschluss an die Wahlen der neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin mit. "Ich freue mich, dass die Qualität der Arbeit der Richterinnen und Richter in Rheinland-Pfalz auch bundesweit geschätzt und anerkannt wird. Ich gratuliere…Weiterlesen - | Zweite Juristische Staatsprüfung
Justizminister Herbert Mertin empfängt Absolventinnen und Absolventen der Zweiten Juristischen Staatsprüfung
Justizminister Herbert Mertin und Staatssekretär Philipp Fernis empfingen gestern im Ministerium der Justiz in Mainz Absolventinnen und Absolventen der Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Die eingeladenen Absolventinnen und Absolventen hatten ihre abschließende mündliche Prüfung im Mai 2018 abgelegt. "Das Land Rheinland-Pfalz ist ein guter Ausbildungsort und insbesondere seine Justiz nach wie vor ein attraktiver und…Weiterlesen - | Landesjustizvollzugsgesetz
Zukunftsfähige Ausgestaltung des Justizvollzugs – Ministerrat beschließt Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes im zweiten Durchgang
"Unser Ziel, den aktuellen Herausforderungen des Justizvollzugs wirksam zu begegnen, verfolgen wir mit dem heute beschlossenen Gesetzesentwurf konsequent weiter", erklärte Justizminister Herbert Mertin im Anschluss an die heutige Kabinettssitzung in Mainz. Nach Durchführung des üblichen Anhörungsverfahrens hat der Ministerrat den Gesetzesentwurf in seiner heutigen Sitzung im zweiten Durchgang beschlossen und die Zuleitung an den…Weiterlesen - | Amtsgericht Bernkastel-Kues
Oliver Emmer als Direktor des Amtsgerichts Bernkastel-Kues ins Amt eingeführt – Claudia Stadler verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im Amtsgericht Bernkastel-Kues wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Oliver Emmer von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Direktors des Amtsgerichts eingeführt. Er bekleidet dieses seit 20. Februar 2018. Zugleich wurde die bisherige Direktorin Claudia Stadler verabschiedet, die das Gericht zuvor sieben Jahre…Weiterlesen - | Justizministerkonferenz
Justizminister Mertin: Strafrecht mit Augenmaß modernisieren
Unter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand gestern und heute auf der Wartburg in Eisenach die 89. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Erfreut zeigte sich der Minister darüber, dass drei von Rheinland-Pfalz unterbreiteten Beschlussvorschläge jeweils eine Mehrheit unter den Ministerinnen und Ministern fanden. So forderte die Konferenz, den Ermittlern zur Bekämpfung von Kinderpornographie künftig die…Weiterlesen - | Digitalisierung in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin gibt Startschuss zur elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz – „Größte Revolution in der Justiz seit der Abschaffung des Federkiels“
WeiterlesenAm Landgericht Kaiserslautern gab Justizminister Herbert Mertin heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Markus Gietzen den symbolischen Startschuss zur Einführung der elektronischen Akte (eAkte) in der rheinland-pfälzischen Justiz. Ab heute werden alle neu eingehenden Zivilverfahren beim Landgericht Kaiserslautern ausschließlich in elektronischer und nicht mehr in Papierform geführt werden. Das Landgericht ist damit das…
- | Amtsgericht Landau
Michaela Winstel als Direktorin des Amtsgerichts Landau ins Amt eingeführt – Franz Weisbrodt in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin führte heute Michaela Winstel als Direktorin des Amtsgerichts Landau in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in ihr Amt ein. Michaela Winstel hat das Amt bereits seit dem 1. März 2018 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde im Festsaal der Universität Koblenz-Landau der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung…
