Pressemitteilungen
- | Amtsgericht Hermeskeil
Corinna Diesel als Direktorin des Amtsgerichts Hermeskeil ins Amt eingeführt
Am Amtsgericht Hermeskeil wurde heute in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung die neue Direktorin des Gerichts, Corinna Diesel, im Rahmen einer Feierstunde von Justizminister Herbert Mertin offiziell in ihr neues Amt eingeführt, welches sie bereits seit dem 2. Oktober 2017 ausübt. Justizminister Herbert Mertin gedachte zunächst Claudia Meßer, die das Gericht von November…Weiterlesen - | Ehrenamt
Justizminister Herbert Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz aus
Im Ministerium der Justiz in Mainz überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin im Rahmen einer Feierstunde gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts, Dr. Werner Follmann, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt neun ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Landessozialgerichts sowie der Sozialgerichte Koblenz, Mainz und Speyer. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer…Weiterlesen - | Verbraucherschutz bei telefonisch geschlossenen Verträgen
Landesregierung unterstützt Bundesratsinitiative zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei telefonisch geschlossenen Verträgen
Das Land Rheinland-Pfalz wird eine Bundesratsinitiative zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Telefonwerbung unterstützen. Das beschloss der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung. Der Bundesrat wird sich voraussichtlich in seiner kommenden Sitzung am 27. April 2018 mit dem Entwurf beschäftigen. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass im Interesse des Schutzes von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor Belästigung und Überrumpelung…Weiterlesen - | Landgericht Bad Kreuznach
Justizminister Herbert Mertin zu Gast beim Landgericht Bad Kreuznach – Digitalisierung des Gerichtsstandorts geht in die entscheidende Phase
"Die Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Justiz geht in die entscheidende Phase. Nach der flächendeckenden Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs im vergangenen Jahr wird uns in den kommenden Wochen und Monaten die Einführung der elektronischen Akte beschäftigen. Ich freue mich, dass das Landgericht Bad Kreuznach hier zu den 'Pionieren' zählen wird und als erstes Gericht im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz die 'eAkte'…Weiterlesen - | Arbeitsgericht Kaiserslautern
Dr. Stefan Luczak als Direktor des Arbeitsgerichts Kaiserslautern feierlich ins Amt eingeführt – Helmut Caesar verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im Justizzentrum Kaiserslautern wurde heute Dr. Stefan Luczak von Justizminister Herbert Mertin als neuer Direktor des Arbeitsgerichts Kaiserslautern offiziell in sein Amt eingeführt, welches er bereits seit dem 1. Oktober 2017 ausübt. Zugleich wurde der bisherige Direktor Helmut Caesar verabschiedet, der zum 30. September 2017 in den Ruhestand getreten ist. Der Einladung des Ministers zu der Feierstunde…Weiterlesen - | Amtsgericht Linz
Justizminister Herbert Mertin besucht Amtsgericht Linz
"Sie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Linz, erbringen trotz einer anhaltend hohen Belastung herausragend gute Leistungen. Gerne möchte ich die Gelegenheit meines heutigen Besuchs nutzen, um mich dafür bei Ihnen persönlich zu bedanken", erklärte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des Amtsgerichts Linz. "Das Amtsgericht ist in Stadt und Region fest…Weiterlesen - | Landessozialgericht
Dr. Werner Follmann als Präsident des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz ins Amt eingeführt – Ernst Merz in den Ruhestand verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im Landesmuseum in Mainz wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Dr. Werner Follmann von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Präsidenten des Landessozialgerichts eingeführt. Er bekleidet dieses bereits seit dem 1. Januar 2018. Zugleich wurde der bisherige Präsident Ernst Merz in den Ruhestand verabschiedet. Der…Weiterlesen - | Landgericht Zweibrücken
Maria Stutz als Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken feierlich ins Amt eingeführt – Markus Gietzen verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im Gebäude des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken wurde heute Maria Stutz von Justizminister Herbert Mertin feierlich in ihr Amt als Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken eingeführt. Dieses übt sie seit dem 14. September 2017 aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident Markus Gietzen verabschiedet, der zum 13. Juni 2017 die Leitung des Landgerichts Kaiserslautern übernommen hat. Zahlreiche Gäste…Weiterlesen - | Justizvollzug in Rheinland-Pfalz
Justizminister Mertin stellt Planungen der Landesregierung zur weiteren Entwicklung des rheinland-pfälzischen Justizvollzugs vor – „Passen die Strukturen des Justizvollzugs den aktuellen Herausforderungen an“
Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte Justizminister Herbert Mertin in Mainz heute die Planungen der Landesregierung zur weiteren Entwicklung des rheinland-pfälzischen Justizvollzugs vor. Seit Juli 2016 hatte eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Ministeriums der Justiz sowie des Ministeriums der Finanzen die baulichen Strukturen der Justizvollzugsanstalten Wittlich, Trier und Koblenz untersucht. In den…Weiterlesen - | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie Schiedspersonen mit der Ehrennadel das Landes Rheinland-Pfalz aus
Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Rahmen einer Feierstunde im Ministerium der Justiz gemeinsam mit dem Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, Bernhard Thurn, sowie dem Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Grünewald, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt 20 ehrenamtliche Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie Schiedspersonen. Die…Weiterlesen
