Pressemitteilungen
Michaela Winstel als Direktorin des Amtsgerichts Landau ins Amt eingeführt – Franz Weisbrodt in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin führte heute Michaela Winstel als Direktorin des Amtsgerichts Landau in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in ihr Amt ein. Michaela Winstel hat das Amt bereits seit dem 1. März 2018 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde im Festsaal der Universität Koblenz-Landau der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung…
Information zur Datenschutz-Grundverordnung
Sehr geehrter Abonnentin, Sehr geehrter Abonnent, ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union anzuwenden. Diese hat u.a. zum Ziel, Ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Datenschutz) als Bürgerin oder Bürger in der Europäischen Union zu konkretisieren und praktisch umzusetzen. Ihr verfassungsrechtlich geschütztes Recht auf informationelle Selbstbestimmung beinhaltet auch die Befugnis,…WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling würdigen interdisziplinäre Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Jugendkriminalität
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde wurde heute im Mainzer Haus des Jugendrechts in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter der Justiz, der Polizei, der städtischen Jugendhilfe und verschiedener weiterer Jugendhilfeorganisationen das 10-jährige Bestehen der Einrichtung gewürdigt.
In seiner Ansprache betonte Justizminister Herbert Mertin die Bedeutung der Häuser des Jugendrechts für eine effektive Bekämpfung der Jugendkriminalität:…
Bernd Schwenninger als Direktor des Amtsgerichts Ludwigshafen ins Amt eingeführt – Ansgar Schreiner in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde im Festsaal der Ludwigshafener Herz-Jesu-Kirche wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Bernd Schwenninger von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Direktors des Amtsgerichts Ludwigshafen eingeführt. Bernd Schwenninger bekleidet das Amt seit dem 1. März 2018. Zugleich wurde der bisherige Direktor, Ansgar…
Justizstaatssekretär Philipp Fernis begrüßt neue Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare – 170 Juristinnen und Juristen beginnen heute ihren Vorbereitungsdienst in Rheinland-Pfalz
Am Landgericht Mainz begrüßte Justizstaatssekretär Philipp Fernis gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts, Angelika Blettner, heute 37 frischgebackene Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. Diese werden in den kommenden zwei Jahren in Rheinland-Pfalz ihren juristischen Vorbereitungsdienst absolvieren, der mit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung abschließt. Diese wird die Juristinnen und Juristen sodann zu einer Tätigkeit…WeiterlesenCorinna Diesel als Direktorin des Amtsgerichts Hermeskeil ins Amt eingeführt
Am Amtsgericht Hermeskeil wurde heute in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung die neue Direktorin des Gerichts, Corinna Diesel, im Rahmen einer Feierstunde von Justizminister Herbert Mertin offiziell in ihr neues Amt eingeführt, welches sie bereits seit dem 2. Oktober 2017 ausübt. Justizminister Herbert Mertin gedachte zunächst Claudia Meßer, die das Gericht von November…WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz aus
Im Ministerium der Justiz in Mainz überreichte gestern Justizminister Herbert Mertin im Rahmen einer Feierstunde gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts, Dr. Werner Follmann, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt neun ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Landessozialgerichts sowie der Sozialgerichte Koblenz, Mainz und Speyer. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer…WeiterlesenLandesregierung unterstützt Bundesratsinitiative zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei telefonisch geschlossenen Verträgen
Das Land Rheinland-Pfalz wird eine Bundesratsinitiative zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Telefonwerbung unterstützen. Das beschloss der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung. Der Bundesrat wird sich voraussichtlich in seiner kommenden Sitzung am 27. April 2018 mit dem Entwurf beschäftigen. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass im Interesse des Schutzes von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor Belästigung und Überrumpelung…WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin zu Gast beim Landgericht Bad Kreuznach – Digitalisierung des Gerichtsstandorts geht in die entscheidende Phase
"Die Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Justiz geht in die entscheidende Phase. Nach der flächendeckenden Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs im vergangenen Jahr wird uns in den kommenden Wochen und Monaten die Einführung der elektronischen Akte beschäftigen. Ich freue mich, dass das Landgericht Bad Kreuznach hier zu den 'Pionieren' zählen wird und als erstes Gericht im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz die 'eAkte'…WeiterlesenDr. Stefan Luczak als Direktor des Arbeitsgerichts Kaiserslautern feierlich ins Amt eingeführt – Helmut Caesar verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im Justizzentrum Kaiserslautern wurde heute Dr. Stefan Luczak von Justizminister Herbert Mertin als neuer Direktor des Arbeitsgerichts Kaiserslautern offiziell in sein Amt eingeführt, welches er bereits seit dem 1. Oktober 2017 ausübt. Zugleich wurde der bisherige Direktor Helmut Caesar verabschiedet, der zum 30. September 2017 in den Ruhestand getreten ist. Der Einladung des Ministers zu der Feierstunde…Weiterlesen
